Auf Netzwegen in die Amtsstube

Auch der Staat entdeckt das Internet, besonders um zu sparen: Kindergeld beantragen, Auto ummelden – die Plattform Berlin.de erleichtert den unliebsamen Gang zur Behörde. Über die kann man sich bald auch online beschweren

Nie wieder Schlange stehen, weil man für den Urlaub noch schnell seinen Reisepass verlängern muss. Nie wieder stundenlang im Bürgeramt warten, um sich umzumelden. Klingt paradiesisch – ist aber in Berlin noch nicht Realität. Noch ist der Gang zum Amt unvermeidlich. Der einzige Lichtblick: Man muss sich nicht mehr so lange dort aufhalten. Stattdessen lässt es sich online durch die Amtsflure streifen. Was vor sechs Jahren noch „interaktive Verwaltung“ genannt wurde, heißt heute E-Government und ist fester Bestandteil des Berliner Behördendschungels.

Rund 300 Formulare lassen sich inzwischen bequem aus dem Internet herunterladen, zu Hause ausdrucken und ausfüllen. Nur hinbringen muss man sie noch persönlich. Die Sicherheitsbestimmungen sind bis dato nicht zu erfüllen, die digitale Signatur ist noch nicht wasserdicht. Aber sobald die technischen Vorrichtungen miteinander kompatibel seien, werde sich das ändern, so Horst Ulrich, Leiter der Landesredaktion Berlin.de und E-Government-Beauftragter der Senatskanzlei.

Doch nicht alle Transaktionen sind Einbahnstraßen, seit einem Vierteljahr hat Berlin.de eine Light-Version der elektronischen Signatur. „Da wird die digitale Unterschrift nicht auf einer Chipkarte gespeichert, sondern auf dem Rechner hinterlegt“, erklärt Ulrich. Sie ist bereits aktiv in Bereichen mit weniger strengen Sicherheitsauflagen. So ist es etwa möglich, sich online für Kurse der Volkshochschulen anzumelden.

Abgesehen von Formularen und der Anmeldung zu Töpfer-Workshops, hat das Berliner Verwaltungsportal noch mehr zu bieten. Wer möchte, kann sich vom Mietspiegel detailgenau ausrechnen lassen, ob er für seine Wohnung zu viel oder zu wenig zahlt. Und Leute, die Wert auf mehr oder weniger hintersinnige Autokennzeichen legen, können sich online ihre Wunschnummer reservieren.

„Wir können die Vorrichtungen nicht alle selber machen, bei unserer schwierigen Finanzlage müssen wir andere Wege gehen“, betont Ulrich. „Wir sagen: Du, Betreiber, mach das und finanzier es durch die Zahlungen der Benutzer. Das Land zahlt nix.“

Die User sparen Zeit und Geld – aber auch die Berliner Verwaltung. Doch das sei nicht der Grund für den Ausbau des E-Government, eher ein angenehmer Nebeneffekt, wehrt Ulrich ab. „Zum einen stehen wir vor der Herausforderung, einen gewissen Standard aufrechtzuerhalten, auch im Vergleich zu anderen Städten. Zum anderen wollen wir natürlich die Angebote verbessern.“

Doch der Kontakt zwischen Bürgern und Politik beschränkt sich schließlich nicht nur auf Behördengänge. Es ist auch ein Verhältnis zwischen Wählern und Gewählten. Aber das Thema Online-Wahlen ist in Berlin erst einmal ad acta gelegt. Der Aufwand stehe in keinem Verhältnis zum Ertrag, meint der E-Government-Beauftragte, die potenzielle Bürgerbeteiligung schätzt er als zu gering ein. Diese soll auf andere Weise gefördert werden, Online-Foren sind geplant, Abstimmungen zu bestimmten Themen. Im Idealfall soll die Stimme des Volkes so in den Meinungsbildungsprozess der Landesregierung eingespeist werden.

„Wir wissen, dass wir da noch Defizite haben“, gibt Horst Ulrich zu. In Zukunft werden die Berliner ihrer Regierung also online den Marsch blasen können. Vielleicht haben sie auch Vorschläge, welche Behördengänge noch kundenfreundlicher gestaltet werden könnten wären.

ANNE HAEMING