Auch deutsche Firmen stellen Folterwerkzeuge her

■ Amnesty international: Mehr als ein Dutzend Unternehmen sind daran beteiligt

Bonn/London (AFP) – Mindestens 15 Firmen in Deutschland haben nach Angaben der Menschenrechtsorganisation amnesty international in den vergangenen Jahren Elektroschockwaffen und damit Folterwerkzeuge hergestellt.

Nach einem Bericht der Organisation wurde seit 1990 in mehr als 50 Staaten Menschen mit Elektroschocks gefoltert. Dazu gehörten neben Algerien, China und Ägypten auch die Türkei, Österreich und Rußland. In mindestens 18 Ländern seien für die Folterungen moderne Geräte verwendet worden, die speziell zur Anwendung gegen Menschen entwickelt wurden. Weltweit wurden insgesamt 100 Firmen identifiziert, die seit 1990 Elektroschockgeräte anboten. Die Menschenrechtsorganisation forderte die Bundesregierung abermals auf, sich innerhalb der Europäischen Union für verschärfte Kontrollen einzusetzen.

Dem amnesty-Bericht zufolge wurden Gefangene unter anderem an Ohren, Genitalien und anderen empfindlichen Körperteilen mit Elektroschlagstöcken traktiert. Zudem würden Opfer mit Pfeilen beschossen, die Stromstöße auslösten. Durch ein weiteres Folterinstrument, einen Elektroschockgürtel, werden den Gefangenen starke Schmerzen zugefügt; langfristige Folge können Muskellähmung, Brandnarben und psychische Beschwerden sein. Amnesty forderte, das Rüstungskontrollgesetz müsse auch für Elektroschockwaffen angewendet werden. Eine Menschenrechtsklausel soll demnach alle Exporte verbieten, wenn unsicher sei, ob diese in den Empfängerländern zu Menschenrechtsverletzungen beitragen.