piwik no script img

Atomgespräche mit dem IranUSA erwägen neues Angebot

Der Iran und die USA suchen nach einem Kompromiss bei den Atomgesprächen. Die Zahl der erlaubten Zentrifugen zur Urananreicherung könnte erhöht werden.

Der iranische Präsident Hassan Ruhani vor seinem Auftritt bei den Vereinten Nationen Bild: dpa

NEW YORK ap | Die USA erwägen, dem Iran bei den Atomgesprächen entgegen zu kommen. Demnach könnte dem Land angeboten werden, bis zu 4500 und damit die Hälfte seiner Zentrifugen weiterzubetreiben, wie es es am späten Donnerstagabend aus Diplomatenkreisen hieß.

Allerdings solle der Vorrat an Uran in den Anlagen, aus dem Material für Atomwaffen gewonnen werden kann, gekürzt werden. Bislang hatten die USA gefordert, dass dem Iran nicht mehr als 1500 Zentrifugen zur Anreicherung von Uran verbleiben sollen.

Der Iran beharrte dagegen darauf, die 9400 derzeit laufenden Anlagen weiter betreiben zu können, da die Technologie nur für friedliche Zwecke genutzt werde. Dem neuen Vorschlag zufolge würde der internationalen Gemeinschaft genügend Zeit zur Reaktion gelassen, falls der Iran doch versuchen sollte, atomwaffenfähiges Material herzustellen, hieß es.

Ebenfalls am Donnerstag hatte der Iran eine rasche Einigung auf das geplante Atomabkommen in Aussicht gestellt. Dies sei schon vor Ablauf der Frist im November möglich, sofern der Westen daran Interesse habe und sich flexibel zeige, sagte Präsident Hassan Ruhani vor der UN-Vollversammlung in New York. Danach wäre dann auch eine Zusammenarbeit bei anderen Themen möglich, so bei der Bekämpfung des Extremismus im Nahen Osten.

Lähmende Wirtschaftssanktionen

Steinmeier zum Iran

Im Atomstreit mit dem Iran hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier davor gewarnt, die Chancen für eine Lösung verstreichen zu lassen. Nach einem Treffen mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani am Donnerstagabend (Ortszeit) in New York sagte Steinmeier: „Es liegen viele Angebote und Vorschläge auf dem Tisch. Es ist jetzt die Zeit, den Konflikt endlich zu beenden.“

Der Iran hatte sich seit Ruhanis Amtsantritt im Sommer 2013 für Gespräche mit dem Westen geöffnet und im November vor einem Jahr mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland ein vorläufiges Atomabkommen geschlossen. Die Unterhändler haben sich vorgenommen, bis 24. November ein auf Dauer angelegtes Folgeabkommen zu erzielen. Zuletzt hatten sich die Gespräche jedoch zäh gestaltet.

Der Westen will mit dem Abkommen auf Dauer ausschließen, dass der Iran Atombomben baut. Die iranische Regierung beteuert, das sei ohnehin nicht ihr Ziel. Sie besteht aber darauf, selbst Uran anreichern zu dürfen _ für friedliche Zwecke, wie es heißt. Kern der Atomverhandlungen ist es, das Anreicherungsprogramm und damit auch atomwaffenfähiges Material zu beschränken. Für den Iran geht es um die Aufhebung der Sanktionen, die die Wirtschaft des Landes lähmen.

Links lesen, Rechts bekämpfen

Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen

Mehr zum Thema

1 Kommentar

 / 
  • D
    D.J.

    Der völlige Ausschluss des Iran aus dem Kampf gegen IS wäre ideologischer Wahnsinn angesichts des Bündnisses der USA mit den Wahhabiten. Und auch moralisch äußerst fragwürdig, da die Schiiten nun mal von denen am meisten gehasst werden. Was ist IS anderes als eine Form des Wahhabismus - lediglich der Führungsanspruch ist ein Grund für die Konflikte. Und ein paar Feinheiten hinsichtlich der Frage, wann das Schlachten erlaubt ist.

    Und wie ich schon mal schrieb: Die Schia kennt (da der wahre Imam verborgen ist) seit vielen Jahrhunderten nur noch das Konzept des defensiven dschihad. Weiterer Punkt: Es gibt kaum eine gebildetere und - relativ - offenere Gesellschaft im Nahen/Mittleren Osten als die iranische.