Silke Mertins über das Atomabkommen mit Iran
: Rette es, wer kann
Aus den Augen, aus dem Sinn. So in etwa ließe sich zusammenfassen, was man sich in weiten Teilen der Welt für die Zeit nach Donald Trump wünscht: zurückkehren zu dem, was war, und möglichst schnell vergessen, dass es den Typen an der Seite von Melania Trump je gab. Wie schlecht das funktioniert, zeigt das Beispiel Iran.
Washington stieg aus dem Atomabkommen 2018 aus und verhängte scharfe Sanktionen gegen Teheran. Nun würden die Europäer in ihrer wiederbelebten transatlantischen Partnerschaft mit den USA gerne dorthin zurückkehren, wo der Deal vor drei Jahren geplatzt ist. Am Donnerstag haben sich die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens – seinerzeit die führenden Verhandlungspartner der EU – miteinander und mit dem US-Amtskollegen beraten.
Doch die Trump-Außenpolitik hat eine diplomatische Trümmerlandschaft hinterlassen. Eine Rückkehr ist schon deshalb nicht ohne Weiteres möglich, weil das Vertrauen zwischen den Vertragspartnern zerstört ist. Iran sieht sich hier als Opfer. Das Regime hat seine Verpflichtungen eingehalten und wurde trotzdem mit erdrückenden Sanktionen bestraft. Warum sich also weiter an die Regeln halten? Die Aufkündigung des Deals hat den Teil des iranischen Regimes gestärkt, der von jeher gegen einen Deal mit dem Teufel (USA) war.
Als Konsequenz hat Iran stärker Uran angereichert als laut Vertrag erlaubt, es wurden leistungsstärkere Zentrifugen eingesetzt, und ab dem 23. Februar soll es auch nur noch eingeschränkte Kontrollen durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) geben. Teheran ist einer atomaren Bewaffnung zweifellos näher gekommnen.
Dennoch oder gerade deshalb lohnt es sich, jetzt noch einmal alles daranzusetzen, einen Ausweg zu finden. Weder die USA noch die Iraner wollen den ersten Schritt machen. Aber angesichts der explosiven Lage in der Region, wo Irans Gegner, insbesondere Saudi-Arabien und Israel, sich bereits trotz ihrer traditionellen Feindschaft zusammentun, ist Eile geboten. Rette das Abkommen, wer kann.
