Aschermittwoch am 2. Mai in Berlin

Nach den traditionellen Mai-Krawallen gibt es den traditionellen Streit um Polizeieinsatz

BERLIN dpa/taz ■ Die massiven Ausschreitungen rund um den 1. Mai in Berlin haben zu scharfer Kritik an der Taktik des rot-roten Senats geführt. Die Gewerkschaft der Polizei bezeichnete das Konzept der Deeskalation als gescheitert. Auch CDU und FDP sprachen von einer falschen Strategie. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sagte dagegen: „Das Konzept hat funktioniert.“ Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) meinte: „Ich glaube mitnichten, dass wir gescheitert sind.“ Die Polizei hatte versucht, sich weitgehend zurückzuhalten, um Ausschreitungen nicht zu provozieren.

Bei den Krawallen am 1. Mai und in der Walpurgisnacht wurden 101 Beamte verletzt, teilte der amtierende Polizeipräsident Gerd Neubeck mit. Er widersprach damit dem Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Eberhard Schönberg, der von rund 190 Verletzten gesprochen hatte. Im vergangenen Jahr waren es 166.

Körting sagte, es gebe keinen Anlass, im nächsten Jahr von dem eingeschlagenen Weg abzuweichen. Allerdings räumte er ein: „Wir haben auch keinen sensationellen Durchbruch.“ In Berlin hat es nunmehr zum 15. Mal in Folge Ausschreitungen zum 1. Mai gegeben. Ausdrücklich betonte der Senator, dass von dem Einsatzkonzept am 1. Mai nicht auf die Polizeistrategie zum Besuch des amerikanischen Präsidenten George W. Bush am 22. und 23. Mai sowie zu der Anti-Bush-Demonstration am 21. Mai geschlossen werden dürfe. Das sei eine „völlig andere Situation mit einem völlig anderen Konzept“, betonte Körting. Da werde die Polizei schon zum Schutz des Staatsgastes „massive Präsenz“ zeigen.

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