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Haushaltsmisere in Berlin

Wer jetzt kein Geld hat, druckt sich keines mehr

Berlin ist samt seiner Regierung in den Herbstferien. Wann endlich Klarheit über die 3-Milliarden-Einsparungen im Haushalt herrscht, ist völlig offen.

Von Stefan Alberti

23.10.2024

Das Foto zeigt zwei Hände, die über einer Kiste mit Einkäufen ein geöffnetes Portemonnaie und Geldscheine halten

Berlins Haushaltsmisere

Rettung auch auf Pump

Sparen und Kürzen allein wird nicht reichen, um den Landeshaushalt auszugleichen. Gleich auf zwei Wegen sollen auch Kredite weiterhelfen.

Von Stefan Alberti

10.10.2024

Katharina Günther-Wünsch (CDU), Berliner Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, und Philipp Lorenz, Schulleiter der Wedding-Schule, bei einer Pressekonferenz zum neuen Schuljahr 2024/25 in der Wedding-Schule

Bildungspolitik in Berlin

Neues Schuljahr, alte Probleme

Berlins Schulen kämpfen weiter mit Bildungsqualität, für mehr Schulplätze und gegen Lehrer*innenmangel. Die Schulsenatorin sieht erste Erfolge.

Von Uta Schleiermacher

28.8.2024

Debatte um kostenloses Schulmittagessen

Sollen sie etwa Stullen essen?

Berlin gibt derzeit über 180 Millionen für das Mittagessen an Grundschulen aus. Ein Betrag, der angesichts der Haushaltslage Begehrlichkeiten weckt.

Von Rainer Rutz

6.8.2024

Das bild zeigt das heizkraft Reuter West

Rekommunalisierung der Fernwärme

Berlin und sein Holz

Die Stadt kauft die Energieinfrastruktur des Vattenfall-Konzerns zurück. Naturschutzorganisationen kritisieren den Deal als nicht klimaneutral.

Von Claudius Prößer

25.4.2024

Das Bild zeigt Berlins Regierungschef Kai Wegner (CDU) vor einem Fernglas auf dem Berliner Fernsehturm.

CDU-SPD-Koalition in Berlin jährt sich

Trübe Aussichten

Schwarz-Rot amtiert seit einem Jahr. Öffentlicher Streit wie bei Rot-Grün-Rot bleibt bisher aus. Doch schwierige Milliardenkürzungen kommen erst noch.

Von Stefan Alberti

24.4.2024

Länderfinanzausgleich und 29-Euro-Ticket

Danke, Danke Bayern!

Kommentar von Erik Peter

Berlin lebt auf Bayerns Kosten, ob 29-Euro-Ticket, kostenloser Kita- oder Museumsbesuch. Markus Söder wütet über den Finanzausgleich. Wir sagen Danke.

17.4.2024

Das Alte Museum Berlin von außen – es hat ab Mitte April montags und dienstags geschlossen. Geöffnet ist nur noch von Mittwoch bis Sonntag

Museen nun auch dienstags zu

Vor verschlossenen Türen

Wegen der angespannten Haushaltslage schließen ab Mitte April einzelne Museen außer montags auch am Dienstag. Die Grünen finden das kontraproduktiv.

Von Andreas Hergeth

2.4.2024

Opfer der Sparpolitik der Stiftung Preußischer Kulturbesitz: das Bode-Museum, hier von außen zu sehen, hat ab Mitte April montags zu – und dienstags auch

Zum 2. Schließtag in Berliner Museen

Am falschen Ende gespart

Kommentar von Andreas Hergeth

Etliche Staatliche Museen in Berlin haben ab 16. April zwei Schließtage. Die angespannte Haushaltslage ist schuld. Armes Berlin. Das ist nicht sexy.

2.4.2024

Das Bild zeigt die Pläne für eine Radbahn unter der U1-Trasse in Kreuzberg

Sondervermögen Klimaschutz

Düstere Aussichten für Klimaträume

Demnächst dürfte geklärt sein, ob das vom Senat geplante Klima-Sondervermögen in der Form überhaupt möglich ist. Die Zweifel daran sind groß.

Von Rainer Rutz

11.2.2024

Protest von Sozialarbeiter:innen

Nicht auf Kosten der Kinder

Vor dem Abgeordnetenhaus protestieren am Donnerstag Sozialarbeiter:innen, Kinder und Jugendliche aus Mitte gegen die vom Senat geplanten Kürzungen.

Von Luise Bartsch

18.1.2024

Das Bild zeigt ein Sparschwein, aus dessen offenem Bauch ein 20-Euro-Schein ragt. Davor liegen weitere Schein und zahlreiche Münzen.

Haushaltsbeschluss im Abgeordnetenhaus

An der Abbruchkante

Kahlschlag? Spendier-Etat mit Wahlgeschenken trotz Milliardenlochs? Selten wurde ein Haushalt so kontrovers diskutiert wie der Etat für 2024 und 2025.

Von Stefan Alberti

13.12.2023

Zwei Säckchen, auf denen «CDU 400.000.000 €» und «SPD 400.000.000 €» steht, liegen während eines Pressegesprächs zum Berliner Doppelhaushalt 2024/25 auf einem Tisch. Die Säcke hatte ein TV-Redakteur zur Illustration des Themas mitgebracht.

Berliner Doppelhaushalt

„Das ist eine Kriegserklärung“

Berlins Bezirke laufen noch einmal Sturm gegen die Neuregelungen zu den Einsparvorgaben im Haushalt. Die schwarz-rote Koalition ficht das nicht an.

Von Rainer Rutz

13.12.2023

Das Bild zeigt die Fraktionschefs von CDU und SPD, Dirk Stettner und Raed Saleh, am Montag im Abgeordnetenhaus

Berliner Doppelhaushalt 2024 und 2025

Zuckerbrot und Peitsche

CDU und SPD stocken den Doppelhaushalt 2024/25 um 800 Millionen Euro auf. Zugleich zieht die Koalition bei den Bezirken die Daumenschrauben an.

Von Rainer Rutz

20.11.2023

Kulturförderung in Berlin

Es geht an den Humus der Kulturszene

Berlins Off-Kultur ist von Kürzungen bedroht. Vor allem strukturfördernde Maßnahmen fallen unter den Tisch. Im Kulturausschuss wird heute nachverhandelt.

Von Susanne Messmer

9.10.2023