SPD handelt durchsichtig TTIP & CETA Protest gegen Freihandelsabkommen zeigt Wirkung: SPD-Chef Gabriel schlägt transparente Schiedsgerichte für Investorenschutz vor. Umsetzung zweifelhaft ➤ SEITE 2 Ausgabe vom 24.2.2015, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Kommentar Sozialdemokraten und TTIP Links blinken, rechts abbiegen Wie die SPD die Akzeptanz der umstrittenen Freihandelsabkommen erhöhen will, klingt gut. Aber eine entscheidende Frage stellt sie nicht. Von Pascal Beucker 23.2.2015
Die SPD und das TTIP Frau Malmström sagt Nein Sigmar Gabriel will seine Partei für den Freihandelsdeal begeistern. Doch die EU-Kommissarin lehnt seine Forderungen ab. Von Tobias Schulze 23.2.2015
Gabriel hört auf seine Partei FREIHANDEL Zusammen mit europäischen Sozialdemokraten fordert der SPD-Chef Nachbesserungen bei Ceta und TTIP – rechtzeitig vor einer Konferenz im eigenen Haus. Er hat Befürworter und Gegner geladen Von TOBIAS SCHULZE Ausgabe vom 23.2.2015, Seite 06, Inland Download (PDF)
Lobby-Maulkorb für Journalisten URTEIL Die Deutsche Post finanziert über ihre Stiftung ein Bonner Wirtschaftsforschungsinstitut. Dass die Forscher Lobbyismus betreiben, darf ein Publizist laut dem Landgericht Hamburg aber nicht behaupten Von ANJA KRÜGER Ausgabe vom 9.2.2015, Seite 06, Inland Download (PDF)
Stärker als China und Saudi-Arabien zusammen HANDEL Weltweite Finanzstabilität? Ist Deutschland egal: Es fabriziert Rekord-Exportüberschüsse Ausgabe vom 3.2.2015, Seite 08, Wirtschaft und Umwelt Download (PDF)
Klage zum Forschungsinstitut IZA Mietwissenschaftler der Post? Das Forschungsinstitut IZA scheint eng verwoben mit der Post-Stiftung. Ein Gericht entscheidet nun, ob ihm Lobbyismus nachgesagt werden darf. Von Anja Krüger 30.1.2015
Sozialwissenschaftler über Ungleichheit „Die Mittelschicht gerät unter Druck“ Christoph Scherrer erklärt, welche Auswirkungen soziale Ungleichheit hat. Den Prekarisierten fehle eine wirksame politische Vertretung. Interview von Hannes Koch 21.1.2015
Gutachten über Schiedsgerichte TTIP verstößt gegen Grundgesetz Der frühere Verfassungsrichter Broß hält Schiedsgerichte in den Freihandelsabkommen für verfassungswidrig. Völkerrechtler widersprechen ihm. Von Julia Maria Amberger 19.1.2015
TTIP und regionale Lebensmittel Dammbruch in der Regierung Niedrigere Standards durch Freihandelsabkommen: Bundesminister Schmidt hält Kennzeichnungspflicht für verzichtbar. Von Jost Maurin 5.1.2015
Streit um Ceta DGB misstraut Freihandel doch Erst sprach sich der DGB für EU-Abkommen mit Kanada und den USA aus. Nun soll wenigstens Ceta überarbeitet werden. Gabriel sieht das anders. Von Julia Maria Amberger 9.12.2014
Freihandelsabkommen mit Kanada Gabriel knickt ein Der Wirtschaftsminister will beim Ceta-Abkommen den umstrittenen privaten Schiedsgerichten zustimmen – trotz anderslautender Parteibeschlüsse. Von Tobias Schulze 27.11.2014
Wirtschaftsrat zerlegt sich weiter Vorstandsmitglieder auf der Flucht Seit die Rechtsanwältin Inez Jürgens die Macht im CDU-Wirtschaftsrat übernahm, tobt ein Machtkampf: Acht von zwölf Vorständlern sind schon weg. Von Marco Carini 26.11.2014
Freihandelsabkommen Ceta Gabriel hält Einigung für möglich Der Wirtschaftsminister rückt vom Nein zum umstrittenen Investitionsschutz ab. Im September befand die SPD noch, ein solcher sei „abzulehnen“. Von Malte Kreutzfeldt 10.11.2014
Investitionen? Ja bitte! Dafür zahlen? Nein danke! KONJUNKTUR Frankreich fordert, dass Deutschland mehr Geld ausgibt – und rudert wieder zurück Von MALTE KREUTZFELDT Ausgabe vom 21.10.2014, Seite 08, Wirtschaft und Umwelt Download (PDF)
Kommentar Frankreich in der Eurozone Gelungene Provokation Kommentar von Eric Bonse Paris hat Recht: Die Eurozone muss dringend für Nachfrage sorgen. Ohne Konsum und Investitionen wird sich die Krise nur verlängern. 20.10.2014
Klagen gegen Ceta und TTIP Weckruf für das Verfassungsgericht Schon 231 Bürger haben Verfassungsbeschwerde gegen die geplanten Freihandelsabkommen eingereicht. Für „Mehr Demokratie“ sind die Klagen „verfrüht“. Von Christian Rath 13.10.2014
Kommentar Ceta und die Grünen Kretschmanns Stimme zählt Kommentar von Tobias Schulze Das Handelsabkommen mit Kanada wird auch den Bundesrat passieren müssen. Dort könnte das Votum der Grünen entscheidend sein. 26.9.2014
Angela Merkel in China Nörgeln und investieren Deutsche Unternehmen wollen in China bleiben, obwohl sich das auf den ersten Blick oft nicht mehr lohnt. Was steckt dahinter? Von Felix Lee 7.7.2014
