Fakten zu Sozialleistungen für EU-Bürger Hartz-IV-Ausschluss, oder nicht? Die CSU polemisiert und will EU-Bürgern Sozialleistungen in Deutschland verweigern. Doch wie ist die Rechtslage? Sechs Fragen und Antworten. Von Christian Rath 3.1.2014
Sozialgerichts-Urteil wird angefochten Hartz IV für arbeitslose Rumänen Der Leistungsausschluss erwerbsloser Rumänen verletzt das Gleichbehandlungsgebot, urteilt das Sozialgericht NRW. Ein Jobcenter geht in Berufung. Von Barbara Dribbusch 2.12.2013
Führen, aber nicht kommandieren DISKUSSION Es mag für Linke skandalös klingen. Aber die deutsche Hegemonie könnte eine Chance für Europa sein Von ANGELO BOLAFFI Ausgabe vom 23.9.2013, Seite 07, WAHL 2013 HALTUNG Download (PDF)
Einwanderer in Großbritannien Kein Kinder- und kein Wohngeld In Großbritannien gibt es strenge Tests zum Anspruch von Sozialleistungen. Der Europäische Gerichtshof wird nun entscheiden, ob damit Migranten diskriminiert werden. Von Ralf Sotscheck 30.5.2013
Debatte Soziale Gerechtigkeit Die Löhne müssen steigen Kommentar von Ernst Hillebrand Die Debatte über Gerechtigkeit konzentriert sich seit Jahren auf die Sozialpolitik. Das ist falsch. Die Umverteilung von unten nach oben ist das Problem. 9.5.2013
Katja Kipping über Steinbrück „Links von der SPD ist noch Platz“ Die Parteichefin der Linken, Katja Kipping, über den SPD-Parteitag in Augsburg, neue alte Wahlkampfthemen und die Geschichte von Rot-Grün. Interview von Stefan Reinecke 16.4.2013
Was Europa kaputtmacht REKORD So viele Arbeitslose wie noch nie. Extreme Kluft zwischen Nord und Süd, auch bei den Sozialleistungen. Mehrheit der Jugendlichen in Spanien und Griechenland hat keinen Job. Zahlen und Fakten aus allen EU-Staaten Ausgabe vom 3.4.2013, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Das arbeitslose Europa ARMUT Neuer Rekord: 26,338 Millionen Menschen oder 10,9% der Bevölkerung in der EU sind ohne Job. Viele bekommen kaum genug Geld zum Überleben Ausgabe vom 3.4.2013, Seite 03, schwerpunkt 1 Download (PDF)
HANNES KOCH ZUM WELTWIRTSCHAFTSFORUM IN DAVOS Euroland ist nicht abgebrannt Von HANNES KOCH Ausgabe vom 28.1.2013, Seite 12, Meinung und Diskussion Download (PDF)
Essay zu den Sozialprotesten in Europa Für einen europäischen Frühling! In Europa beschneiden Eliten die Rechte von Arbeitern, Rentnern, arbeitslosen Jugendlichen und der Mittelschicht. Der neue Klassenkonflikt spaltet den Kontinent. Von Ulrich Beck 23.11.2012
Debatte Sozialpolitik in Europa Hartz IV jetzt für alle Kommentar von Ursula Engelen-Kefer Das „deutsche Jobwunder“ ist kein Vorbild für die EU. Die Sparpolitik nach dem Modell Merkel würde die Einkommensschere in Europa noch vergrößern. 23.7.2012
DEUTSCHLAND EU-Ausländer haben Anspruch auf Sozialhilfe Ausgabe vom 7.5.2012, Seite 02, der tag Download (PDF)
Knapp bei Kasse SOZIALES Fast 9.000 erwerbslose EU-Bürger, die in Berlin leben, bekommen kein Hartz IV mehr Von PETER NOWAK Ausgabe vom 24.4.2012, Seite 24, Berlin Download (PDF)
Hartz-IV-Sperre für EU-Zuwanderer Alle Klarheiten beseitigt Der wissenschaftliche Dienst des Parlaments übt indirekt Kritik an der Bundesregierung. Das könnte für EU-Bürger mit Hartz-IV-Anspruch Folgen haben. Von Enrico Ippolito 28.3.2012
Hartz IV für Einwanderer aus der EU „Gleichbehandlung ist Pflicht“ Deutschland will eine EU-Regelung aushebeln und eingewanderten EU-Bürgern kein Hartz IV zahlen. Das ist eindeutig illegal, sagt die Sozialrechtlerin Dorothee Frings. Interview von Christian Rath 14.3.2012
Forderung linker Ökonomen Europa braucht einen Kurswechsel Linke Wirtschaftswissenschaftler kritisieren den Haushaltspakt der Euroländer und warnen vor einer neuen Spaltung. Eine "neue und gefährliche Phase" sei erreicht. Von Hermannus Pfeiffer 18.12.2011
Wirtschaftsweiser über Lohnpolitik "Merkels Plan ist unrealistisch" Der Versuch, die europäische Lohn- und Rentenpolitik zu vereinheitlichen, wird nicht funktionieren, sagt der Essener Wirtschaftsweise und Arbeitsmarktexperte Christoph Schmidt. Interview von Hannes Koch 11.3.2011
Keine Mindeststandards für Versorgung von Flüchtlingen EU-PARLAMENT Geforderte Gleichstellung von Sozialhilfeempfängern und Asylbewerbern an Fraktion der Konservativen gescheitert. Arbeitssuche soll dagegen schon nach halbem Jahr Aufenthalt möglich sein Von GB Ausgabe vom 8.5.2009, Seite 10, Ausland Download (PDF)
heute in bremen „Jenseits des derzeit Vorstellbaren“ In Bremen werden die Perspektiven europäischer Sozialpolitik diskutiert Von Jan Zier Ausgabe vom 30.10.2008, Seite 28, Bremen Aktuell Download (PDF)
Debatte Finanzkrise Nach dem Sündenfall Kommentar von Ursula Engelen-Kefer Die Finanzkrise bietet die Gelegenheit, eine Renaissance der Sozialpolitik einzuläuten. Nicht nur zum Schutz der Bürger. Sondern auch, um die Konkunktur zu stabilisieren. 25.10.2008
