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Kassem Taher Saleh steht vor seinem Wahlkreisbüro in Plauen und lächelt in die Kamera

Grüne Politik im Alltag

Einer von hier

Kassem Taher Saleh wuchs als irakischer Flüchtling in Sachsen auf. Nun sitzt er für die Grünen im Bundestag und hält engen Kontakt zur alten Heimat.

Von Christian Jakob

19.11.2022

Rechte Drohserie „NSU 2.0“

Ein Urteil mit Leerstellen

Alexander M. soll über Jahre Drohbriefe verschickt haben. Jetzt muss er fast sechs Jahre in Haft. Eine Frage bleibt: Waren auch Polizisten involviert?

Von Konrad Litschko

17.11.2022

Älterer, weißer Mann mit Glatze und Brille sitzt im Potsdamer Landtag

Annullierte AfD-Mitgliedschaft

Kalbitz scheitert mit Berufung

Das Kammergericht Berlin hat die Berufung von Andreas Kalbitz gegen seinen AfD-Rausschmiss verworfen. Revision ist nicht zugelassen.

Von Gareth Joswig

17.11.2022

Bundesinnenministerin Nancy Faeser steht vor dem abgebrannten Hotel in Mecklenburg-Vorpommern, in dem ukrainische Flüchtlinge untergebracht waren.

30 Jahre Mölln-Anschlag

Das Zündeln der Mitte

Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte nehmen wieder zu. Gegen die Gewalt braucht es politisches Durchgreifen – nicht nur am rechten Rand.

Von Konrad Litschko

11.11.2022

Demonstration, im Vordergrund Polizisten.

Autoritarismus-Studie der Uni Leipzig

Der Hass bleibt

Rechtsextreme Einstellungen gehen zurück, zeigt eine neue Studie. Doch Ressentiments gegen Migranten und andere Minderheiten halten sich hartnäckig.

Von Konrad Litschko

9.11.2022

Ein Feuerwehrmann vor einem brennenden Haus.

Angriffe steigen wieder an

Asylunterkünfte im Visier

Nach Jahren des Rückgangs steigt die Zahl der Angriffe auf Unterkünfte wieder an. Opferberatungsstellen zeigen sich alarmiert.

Von Konrad Litschko

8.11.2022

Ein Mann mit Kapuzenpullover (die Kapuze verdeckt sein Gesicht) und andere Manner

Weitergabe von Daten an Polizei

Klage von Ex-NSU-Helfer erfolgreich

Karlsruhe schränkt die Datenweitergabe durch den Verfassungsschutz ein. Das Bundesverfassungsgericht verlangt eine Gesetzesänderung.

Von Christian Rath

3.11.2022

Wie die AfD vom Krieg profitiert

Kein solidarisches Angebot

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Die AfD in Norddeutschland macht mit der Energiekrise Stimmung gegen Geflüchtete und Coronamaßnahmen. Sozialpolitische Forderungen hat sie nicht.

5.11.2022

Eine Polizeiabsperrung vor einem Haus mit ausgebrannten Fenstern

Diskurs über Geflüchtete

Stimmung kippt nicht, man kippt sie

In der Migrationsdebatte tauchten wieder rechte Narrative auf. Erneut ist von „Wellen“ die Rede, von „Flut“ – als hätten wir aus 2015 nichts gelernt.

Von Carolina Schwarz

2.11.2022

Auf enem Regal mit bestickter Tischdecke, stehen eine Madonna, eine kleine Giraffenskulptur eine Flasche Wasser und an der Wand ein Aufkleber der für Lula wirbt

Präsidentschaft in Brasilien

Zwei Welten gehen wählen

Bolsonaro oder Lula? Rechtsextremer Waffennarr oder nostalgischer Ex-Gewerkschafter? Die Stichwahl zeigt: Brasilien steckt in der Sinnkrise.

Von Niklas Franzen

29.10.2022

Fritz Vahrenholt trägt einen Schutzhelm und eine Warnweste

Ex-SPD-Senator Fritz Vahrenholt

„Ein Klima-Sarrazin“

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Fritz Varenholt war in den 1990ern SPD-Umweltsenator in Hamburg. Danach wurde er zum Leugner des Klimawandels und hielt 2021 Vorträge im AfD-Umfeld.

27.10.2022

Normalisierung rechter Parteien

Man gratuliert keinem Faschismus

Kolumne Poetical Correctness von Lin Hierse

Der Erfolg der Neuen Rechten offenbart eine Linie, die rot und straff sein sollte, aber blass und ausgeleiert auf dem Boden liegt wie ein Absperrband.

26.10.2022

das wird

„Solidarität ist klein“

Die Osnabrücker Friedensgespräche fragen: „Antisemitismus – lässt er sich verhindern?“

Von Harff-Peter Schönherr

26.10.2022

nordkultur, S. 28

Erika Steinbach vor einer Adlerfigur im Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe überprüft Klage

AfD hofft auf Stiftungsmillionen

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über die AfD-Klage auf Gleichbehandlung. Die Partei fordert Stiftungsgelder aus dem Bundeshaushalt.

Von Christian Rath

25.10.2022

Ein Mann im roten Pullover auf der Anklagebank ist verpixelt, er hat Handschellen und begrüßt seinen Anwalt mit einem coronamäßigen Faustknöchelgruß

Prozess um „NSU 2.0“-Drohserie

Hohe Haftstrafe gefordert

Die Staatsanwaltschaft macht den mutmaßlichen „NSU 2.0“-Drahtzieher für 83 Drohschreiben verantwortlich. Das Urteil soll im November fallen.

Von Christoph Schmidt-Lunau

24.10.2022

2 Fensterscheiben , eine mit Gardine, Lampen neben dem Eingang eines Wirtshauses

NSU-Ausschuss in Bayern

Wunsch nach Entschuldigung

Das erste NSU-Opfer hat vor dem Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtags ausgesagt. Seine Geschichte ist häufig unter den Tisch gefallen.

Von Dominik Baur

24.10.2022

NSU-Terroristin scheitert vor Gericht

Zschäpe bleibt in Haft

Das Bundesverfassungsgericht lehnt die Klage der NSU-Mittäterin ab. Das „rechtliche Gehör“ der verurteilten Terroristin sei nicht verletzt worden.

Von Christian Rath

24.10.2022

Pressefotografen stehen eng beieinander bei einem Termin

Fotos für rechtspopulistische Medien

Nicht nur eine Frage des Preises

Die Bildagentur Imago Images verkauft ihre Fotos auch an rechte Medien. Einige Pressefotograf:innen stört das.

Von Daniel Schütz

21.10.2022

Zwei Männer und eine Frau halten die Broschüre in der Hand: Sicher durch den Winter

Gewerkschaften und Sozialproteste

Lauwarmer Herbst

Kommentar von Thomas Gesterkamp

Die meisten Gewerkschaften scheuen den Konflikt mit der SPD und überlassen Proteste weitgehend der AfD. Diese Klüngelei war historisch nicht immer so.

20.10.2022