Neuer Spitzel gesucht Nachdem ein V-Mann des Verfassungsschutzes aufgeflogen ist, versucht nun der Bremer Staatsschutz Informant*innen zu finden Von Amanda Böhm Ausgabe vom 19.2.2026, Seite 28, nord Download (PDF)
Bremer V-Mann-Skandal Anwaltskammer verteidigt den Rechtsstaat Ein Anwalt ist zum Rücktritt von seinem Amt als Verfassungsrichter gedrängt worden. Das, so die Anwaltskammer, verletze rechtsstaatliche Grundsätze. Von Benno Schirrmeister 17.2.2026
das wird „Digitale Gewalt kann isolieren“ Eine Diskussion fragt, wie Betroffene geschützt werden können Von Johanna Weinz Ausgabe vom 15.7.2024, Seite 28, nordkultur Download (PDF)
Prozess gegen Hamburger Antifa-Aktivist Rechtswidrige Ermittlung? Ein Aktivist ist angeklagt, weil er Bilder eines NPD-Kaders verbreitete. Sein Anwalt erhebt Vorwürfe gegen Staatsanwaltschaft und Verfassungsschutz. Von André Zuschlag 15.9.2021
Urteil zu AfDler-Besuchen bei Rechten Dabei-Sein ist nicht Teil-Sein Der Hamburger Verfassungsschutz darf zwei AfDler nicht als Angehörige der „Identitären Bewegung“ bezeichnen. Das entschied das Verwaltungsgericht. Von André Zuschlag 25.8.2021
Verfassungsschutz berichtet in Hamburg Querdenken im Visier des VS Der Inlandsgeheimdienst stellt seinen Bericht vor und beobachtet Neuzugänge. Im Fokus stehen Coronaleugner*innen, aber auch linke Jugendgruppen. Von Katharina Schipkowski 30.3.2021
Gericht lehnt Burschenschaft-Antrag ab Germanen bleiben rechtsextrem Die Burschenschaft Germania will nicht im Verfassungsschutzbericht auftauchen. Aber das Verwaltungsgericht Hamburg lässt sie abblitzen. Von Andreas Speit 22.12.2020
Empörung über Verfassungsschutz „Regelmäßige Entgleisungen“ Der Chef des Hamburger Verfassungsschutzes hält die „Seebrücke“ für linksextremistisch beeinflusst. Die sieht den Vorwurf als Teil einer Kampagne. Von André Zuschlag 15.9.2020
Die Polizei ist überall Die Videoüberwachung am Hansaplatz schreckt mögliche Täter*innen ab, das zeigt eine Bilanz der Innenbehörde. Doch nicht alle Anwohner*innen fühlen sich damit sicherer. Eine Stadtteilinitiative fordert stattdessen mehr Freiräume, Kultur und Zivilcourage Von Laura Strübbe Ausgabe vom 14.7.2020, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Abgelehntes Auskunftsbegehren Referendarin verklagt Geheimdienst Eine Rechtsreferendarin möchte wissen, was der Verfassungsschutz über sie gespeichert hat. Der fühlt sich ausgespäht und mauert. Jetzt klagt die Frau. Von Gernot Knödler 28.5.2020
Druck vom Verfassungsschutz Das Verfassungsschutzgesetz bleibt umstritten. Sachverständiger kritisiert Überwachung ab zwölf Jahren Von André Zuschlag Ausgabe vom 27.11.2019, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
heute in hamburg „Es gibt weniger sinnvolle Datenbanken“ Von Katharina Gebauer Ausgabe vom 8.10.2019, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Neues Jugendgefängnis in Hamburg Big Brother im Knast Der Hamburger Senat hat den Neubau einer Jugendvollzugsanstalt beschlossen. Opposition und Expert*innen kritisieren das Baukonzept. Von André Zuschlag 31.7.2019
Hamburger Verfassungsschutzbericht 2018 Rechts nicht mehr blind Nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke will Innensenator Grote die rechtsextreme Szene im Internet stärker beobachten. Von Gernot Knödler 9.7.2019
Kommentar von Sven-Michael Veit über Hamburgs Verfassungsschutz Die Augen rechts! Von Sven-Michael Veit Ausgabe vom 9.7.2019, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Adil-Kicker dürfen erst mal bleiben Der Hamburger Fußballverband will den Wilhelmsburger Klub Adil ausschließen, aber so einfach ist das nicht Von Marinus Reuter Ausgabe vom 26.4.2019, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Überwachen und strafen Künftig will die Polizei auch den Hansaplatz in St. Georg überwachen. Die Innenbehörde erhofft sich davon einen Abschreckungseffekt. Die Linke kritisiert sie als Scheinlösung Ausgabe vom 11.3.2019, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
CDU spielt mit Terrorangst Nicht nur Verfassungsschutzchef Voß will mehr Befugnisse bei der Telefonüberwachung Ausgabe vom 28.1.2019, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
G20-Fahndung im rechtsfreien Raum Klage gegen Datenschutz Hamburgs Innenbehörde klagt gegen den Datenschutzbeauftragten. Der will die Datenbanken löschen, aus denen sich G20-Fahndungserfolge speisen. Von Marco Carini 15.1.2019
„Beachtung der Grundrechte“ Nutzt die Polizei Gesichtserkennungssoftware, braucht sie dafür eine Rechtsgrundlage, findet die FDP Ausgabe vom 14.1.2019, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
