Willkommen auf der Buhmesse Proteste vor dem Leipziger Gewandhaus, Buhrufe im Saal bei der Eröffnung der Buchmesse: Der Druck auf Kulturstaatsminister Wolfram Weimer wächst2, 12 Ausgabe vom 20.3.2026, Seite 1, seite 1 Download (PDF)
Extremistin oder Exempel? Erstmals seit 13 Jahren erhebt die Bundesanwaltschaft Anklage wegen linksradikaler Gewalttaten. Lina E. soll Neonazis angegriffen haben, zuletzt gab es weitere Vorfälle gegen Rechtsextreme. Doch die Umstände sind umstritten3 Ausgabe vom 31.5.2021, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Ein Fallfür den Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen sollte für Stabilität sorgen. Stattdessen verunsichert Deutschlands oberster Verfassungs-schützer die Republik. Nicht zum ersten Mal7 Ausgabe vom 10.9.2018, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Kommentar Maaßen und Chemnitz Der Diener der Rechten Kommentar von Erik Peter Nicht nur Verfassungsschutz-Präsident Maaßen ist untragbar. Die ganze Institution ist nicht gewappnet, dem Rechtsextremismus zu begegnen. 9.9.2018
„Niemand kann sicher sagen, aus wie vielen Leuten der NSU bestand oder besteht“ RECHTER TERROR Vor drei Jahren flog die rechtsextreme Terrorgruppe NSU auf. Doch wer genau dahintersteckt, sei bis heute offen, sagt Clemens Binninger, der für die CDU im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags saß. Und beim Einsatz der V-Männer, sagt der CDU-Politiker im taz-Streitgespräch mit Hans-Christian Ströbele (Grüne), habe der Rechtsstaat eine rote Linie überschritten ➤ SEITE 4, 5 Ausgabe vom 3.11.2014, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Der Versager vom Amt VERFASSUNGSSCHUTZ Helmut Roewer leitete den Thüringer Verfassungsschutz, als die NSU-Terroristen in den Untergrund abtauchten. Er verhinderte nichts. Er erinnert sich nicht. Er bereut nichts. Er sagt nur: „Ich galt als Spitzenkraft“ ➤ SEITE 3 Ausgabe vom 11.7.2012, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
12 Jahre, 10 Morde, 1 Rücktritt KONSEQUENZ Heinz Fromm, Chef des Verfassungsschutzes, geht in den vorgezogenen Ruhestand – und übernimmt damit Verantwortung für das Versagen der Behörde bei der Aufklärung der NSU-Morde ➤ SEITE 2, 3 Ausgabe vom 3.7.2012, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Geständnis bringt NPD und Behörden in Erklärungsnot NAZIMORDE Verfassungsschutz hatte NPD-Funktionär im Visier, als dieser Waffe an Terroristen übergab Ausgabe vom 25.2.2012, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Kommentar Neonazi-Mordserie Aufklärung und Augenwischerei Kommentar von Wolf Schmidt Seit Mittwoch gibt es eine weitere Sonderkommission, die die Neonazi-Mordserie aufklären soll. Leider scheint die Aufklärung weder vollständig noch effektiv zu sein. 8.2.2012
Geheimdienst auf der Spur der Nazi-Zelle TERROR Untersuchungsbericht: Verfassungsschutz verpasste Zugriff Ausgabe vom 2.1.2012, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Dresden kriegt den Daten-GAU ÜBERWACHUNG Die Handyauswertung im Februar war nicht der Anfang. Dokumente belegen: Bereits 2010 sammelten Dresdner Behörden Demodaten Von MK Ausgabe vom 23.7.2011, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Dresdner Handygate im Bundestag DATENSKANDAL Neue Details zu Abhörgeräten und Debatte in Berlin Ausgabe vom 1.7.2011, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Kommentar Handyüberwachung in Dresden Datenskandal muss Folgen haben Kommentar von Christian Rath Personelle Konsequenzen nach der Handyüberwachung in Dresden reichen nicht mehr. Jetzt müssen auch die Mängel im Bundesrecht endlich korrigiert werden. 30.6.2011
Dresdner Datenskandal: Platzverweis für Polizeipräsident ÜBERWACHUNG Die massenhafte Ausspähung von Handydaten hat zu ersten personellen Konsequenzen in Dresden geführt. Polizeipräsident Dieter Hanitsch wurde von seinem Posten abberufen. Die Polizei hatte im Zusammenhang mit Demonstrationen gegen Nazi-Aufmärsche im Februar mehr als eine Million Handydaten gesammelt ➤ Der Tag SEITE 2 Ausgabe vom 28.6.2011, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Kommentar Datenskandal in Dresden Die Lehren aus dem Skandal Kommentar von Wolf Schmidt Dresden sollte ein Anlass sein, über die Vorratsdatenspeicherung zu debattieren. Denn wie viel Freiheitseinschränkung nehmen wir hin und wie viel Sicherheit bekommen wir dafür? 27.6.2011
Dresdner Nachspiel DATENSCHUTZ taz legt Beschwerde gegen Speicherung von Telefondaten bei Antinaziprotest ein Ausgabe vom 24.6.2011, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Fette Beute aus dem Handy DATENSCHUTZ Dresdner Polizei späht 138.000 Mobilfunk-verbindungen aus. Möglicherweise wurden noch mehr Daten erfasst. Polizei nennt Aktion legal, Opposition ist empört Von PW Ausgabe vom 22.6.2011, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Mobile Überwachung mit Nachspiel DATENSCHUTZ Sachsens Oppositionsparteien fordern Aufklärung Von PW Ausgabe vom 21.6.2011, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Bei Anruf Überwachung DATENSCHUTZ Dresdner Polizei spähte bei Protesten gegen Neonazis Handyverbindungen von Tausenden aus. Datenschützer Schaar sieht die Demonstrationsfreiheit bedroht Von PW Ausgabe vom 20.6.2011, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Kommentar Handydatenspeicherung Handy aus? Kontrolle an! Kommentar von Gereon Asmuth Das Vorgehen der Dresdner Polizei ist ein Skandal. Aber dieser Skandal hat auch sein Gutes – er zeigt, was technisch möglich ist. Und rechtlich nötig. 19.6.2011