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Demozug mit Plakat

Warnung vor „Hamburg enteignet“

Verfassungsschutz im Klassenkampf

Kommentar von André Zuschlag
Die Volksinitiative „Hamburg enteignet“ geht an den Start – und der Verfassungsschutz warnt davor. Diese Einmischung ist ein Unding.

15.9.2022

Andreas Speit Der rechte Rand

Wo Burschis nicht auffallen

Von Andreas Speit
Ausgabe vom  15.9.2022,  Seite 26-27, nord

Andreas Speit Der rechte Rand

Warum für den Verfassungsschutz Querdenken nicht einfach rechts ist

Von Andreas Speit
Ausgabe vom  11.8.2022,  Seite 26-27, nord
Hinter einer Lupe ist der Ordner «Eigene Dateien» auf einem Computerbildschirm zu sehen

Hamburgs Verfassungsschützer maulfaul

Auskunft nur mit Schweigepflicht

Eine Hamburger Anwältin klagt, weil der Verfassungsschutz ihr nicht sagen will, welche Daten er über sie besitzt. Nun bekam sie ein absurdes Angebot.
Von André Zuschlag

17.7.2022

Andreas Speit Der rechte Rand

Wie Nazi-Kapitel vom Verfassungsschutz gekürzt wurden

Von Andreas Speit
Ausgabe vom  7.7.2022,  Seite 26-27, nord

Rechte hält AfD für unwählbar

Die ehemalige AfD-Landeschefin Doris von Sayn-Wittgenstein warnt vor Spitzeln des Verfassungsschutzes in der Partei
Von Andreas Speit
Ausgabe vom  25.4.2022,  Seite 25, nord

Andreas Speit Der rechte Rand

Wo Rechtsextreme bewaffnet sind

Von Andreas Speit
Ausgabe vom  7.4.2022,  Seite 26-27, nord
Marco Haase

Verfassungsschützer zeigt BVB-Profi an

Üble Nachrede?

Der Sprecher des Hamburger Verfassungsschutzes hat den Fußballer Jude Bellingham angezeigt. Dieser hatte einen umstrittenen Schiedsrichter kritisiert.
Von André Zuschlag

7.12.2021

Demo gegen Rechts in Hamburg

Prozess gegen Hamburger Antifa-Aktivist

Rechtswidrige Ermittlung?

Ein Aktivist ist angeklagt, weil er Bilder eines NPD-Kaders verbreitete. Sein Anwalt erhebt Vorwürfe gegen Staatsanwaltschaft und Verfassungsschutz.
Von André Zuschlag

15.9.2021

Hamburgs Verfassungsschutzchef Torsten Voß auf einer Pressekoferenz in Hamburg

Hamburgs Verfassungsschutzchef zu 9/11

„Wir dachten erst an einen Unfall“

Hamburgs Verfassungsschutzchef Torsten Voß sieht mit den Taliban in Afghanistan eine neue Terrorgefahr. Eine Tat wie 9/11 würde heute aber verhindert, sagt er.
Interview von Konrad Litschko

30.8.2021

Andy Grote und Torsten Voß bei der Präsentation des Verfassungsschutzberichts im März 2021.

Urteil zu AfDler-Besuchen bei Rechten

Dabei-Sein ist nicht Teil-Sein

Der Hamburger Verfassungsschutz darf zwei AfDler nicht als Angehörige der „Identitären Bewegung“ bezeichnen. Das entschied das Verwaltungsgericht.
Von André Zuschlag

25.8.2021

Ein Mann steht in der Mitte eines Raumes mit blauen Ornamenten auf dem Boden und einem großen Kronenleuchter an der Decke. Ringsum sitzen Menschen am Rand des runden Raumes

Vorwürfe gegen Blaue Moschee in Hamburg

Außenposten an der Alster

Laut Verfassungsschutz belegen neue Dokumente, dass das Islamische Zentrum ein „weisungsgebundener Außenposten Teherans“ ist.
Von Robert Matthies

16.7.2021

Zwei Männer in einem prunkvollen Saal halten jeweils ein Buch in die Kamera

Verfassungsschutz berichtet in Hamburg

Querdenken im Visier des VS

Der Inlandsgeheimdienst stellt seinen Bericht vor und beobachtet Neuzugänge. Im Fokus stehen Coronaleugner*innen, aber auch linke Jugendgruppen.
Von Katharina Schipkowski

30.3.2021

Drei Personen stehen an einem Tisch, darüber hängt ein Banner mit der Aufschrift Grüne Jugend

Hamburger Rechte fordern Observierung

AfD trollt Grüne Jugend

Der Hamburger Verfassungsschutz solle die Grüne Jugend unter die Lupe nehmen, fordert die AfD. Denn unter ihren Twitter-Freunden seien Linksextreme.
Von Katharina Schipkowski

23.1.2021

Ein altes, aufgeschlagenes Buch mit dem Titel

Debatte über Gemeinnützigkeit

Vor den Karren der AfD gespannt

Kommentar von Katharina Schipkowski
Die Hamburger Finanzbehörde sollte nicht blind dem Verfassungsschutz folgen, wenn sie über Gemeinnützigkeit entscheidet. Denn das nützt den Rechten.

19.1.2021

Büste eines bärtigen Mannes mit leuchtenden Augen vor einem roten Theatervorhang

Marx-Lesekreis nicht mehr gemeinnützig

Ein Gespenst geht um in Hamburg

Weil der Verfassungsschutz die Marxistische Abendschule als „linksextremistisch“ einstuft, hat die Finanzbehörde ihr die Gemeinnützigkeit entzogen.
Von Katharina Schipkowski

19.1.2021

Mitglieder der Burschenschaft Germania auf dem Balkon ihres Hauses

Gericht lehnt Burschenschaft-Antrag ab

Germanen bleiben rechtsextrem

Die Burschenschaft Germania will nicht im Verfassungsschutzbericht auftauchen. Aber das Verwaltungsgericht Hamburg lässt sie abblitzen.
Von Andreas Speit

22.12.2020

Blick auf die Imam-Ali-Moschee in Hamburg

Hamburg und proiranische Moschee

Scheidung von Schiiten verlangt

Keine Kooperation mit dem Iran, fordern in Hamburg CDU und Grüne. Die Stadt soll den Staatsvertrag mit dem Rat der islamischen Gemeinschaften aussetzen.
Von Alexander Diehl

18.10.2020

Menschenmange protestiert für Geflüchtete.

Empörung über Verfassungsschutz

„Regelmäßige Entgleisungen“

Der Chef des Hamburger Verfassungsschutzes hält die „Seebrücke“ für linksextremistisch beeinflusst. Die sieht den Vorwurf als Teil einer Kampagne.
Von André Zuschlag

15.9.2020

Die Fotografin Marily Stroux.

Verfassungsschutz muss Daten löschen

„Dem Humbug ein Ende“

Der Hamburger Verfassungsschutz muss seine 32 Jahre umfassende Sammlung über die einstige taz-Fotoreporterin Marily Stroux vernichten.
Von Kai von Appen

5.8.2020