Ehrung eines SA-Mitglieds Der Druck der Straße Darf man eine Straße nach einem ehemaligen SA-Mann benennen? Um diese Frage tobt seit einem Jahr ein Streit in einem kleinen Ort in Mittelfranken. Von Dominik Baur 2.6.2023
Privatunternehmen kassiert Parksünder ab Kameraüberwachung auf dem Parkplatz In Bad Münder hat ein Unternehmen Kennzeichen-Scanner montiert, um Knöllchen an die Falschparker zu schicken. Das Vorgehen wird hitzig diskutiert. Von Harff-Peter Schönherr 1.6.2023
Überraschende Neuwahlen in Spanien Eine Frage der Identität Kommentar von Reiner Wandler Spaniens Ministerpräsident Sánchez hat nach den Regional- und Kommunalwahlen nur eine Chance - und er nutzt sie. Politisch hat er viel vorzuweisen. 29.5.2023
Konflikt im Norden des Kosovo Wahlboykott, Protest, Militanz Seit April gärt es in mehrheitlich von Serben bewohnten Gemeinden in Kosovo. Jetzt wurde versucht, öffentliche Gebäude zu stürmen. Von Erich Rathfelder 29.5.2023
Spaniens Regierung zieht Wahlen vor Mieses Ergebnis für Sánchez Spaniens linker Ministerpräsident Sánchez hat Neuwahlen angekündigt. Zuvor räumten rechte Parteien bei den Kommunal- und Regionalwahlen ab. Von Reiner Wandler 29.5.2023
Die SPD in Rheinland-Pfalz Neustart nach dem Desaster Die Mainzer SPD wählt nach der Ahrkatastrophe ein neues Vorstandstandem. Für Aufregung sorgt die Zukunft von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Von Christoph Schmidt-Lunau 25.5.2023
Willkommensklassen in Berlin Kein Platz für Integration Weil es nicht genügend Willkommensklassen für Geflüchtete gibt, wird das Deutschlernen zunehmend in Heime verlegt. Oder - wie in Tegel - in Container. Von Susanne Memarnia 25.5.2023
AfD-Erfolg bei Kommunalwahl im Norden Wo die NPD noch Konkurrenz ist Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Die AfD und die NPD-nahe "Heimat Neumünster" punkten bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein. Die AfD schneidet klar besser ab als bei Landtagswahl. 27.5.2023
Ergebnis der Kommunalwahl in Nordirland Boykott-Partei boykottiert Erstmals hat die Partei Sinn Féin Kommunalwahlen gewonnen. Für die bisher stärkste DUP könnte das die Quittung für ihren Regierungsboykott sein. Von Ralf Sotscheck 21.5.2023
Zweifel an neuem Vertrag mit Hannover 96 Stadion zum Spottpreis Der Bund der Steuerzahler glaubt, dass die Stadt Hannover dem Fußballverein die Heinz-von-Heiden-Arena zu einem unzulässig niedrigen Preis überlässt. Von Nadine Conti 20.5.2023
Urteil gegen ehemaligen Grünen-Politiker Kinderkopfhörer auf Fraktionskosten Ehemaliger Bezirkspolitiker und Ex-Lebensgefährte der Justizsenatorin wird in Hamburg wegen Untreue, Betrug und Urkundenfälschung verurteilt. Von Gernot Knödler 17.5.2023
Falsches Wahlverhalten in Oder-Spree Wie kann man nur so undankbar sein? So viele Wahlen laufen schlecht, von der Türkei bis hin zum Landkreis Oder-Spree. Dabei wissen wir Deutsche es doch besser. Solange das uns nützt. Von Caspar Shaller 17.5.2023
Kommunalwahl in Schleswig-Holstein SSW siegt Flensburg Die Kommunalwahl in Schleswig-Holstein bestätigt den bisherigen Trend im Land: Die CDU ist vorn, die SPD verliert. Und der SSW gewinnt in Flensburg. Von Esther Geißlinger 15.5.2023
Rekommunalisierung in Braunschweig Vorerst gescheitert Der Braunschweiger Rat will den Vertrag mit der Firma Alba zur Stadtreinigung verlängern. Eine Minderheit findet das riskant und teuer. Von Gernot Knödler 16.5.2023
Erstarken der AfD Wo die Brandmauer bröckelt Fast hätte die AfD im Landkreis Oder-Spree den neuen Landrat gestellt. Das knappe Ergebnis ist Ausdruck einer besorgniserregenden Tendenz. Von Tanja Tricarico und Gareth Joswig 15.5.2023
SPD verliert die Städte Bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein erhalten die Regierungsparteien CDU und Grüne Zustimmung. Die SPD ist im Abwind, die Minderheitenpartei SSW bleibt im Höhenflug Von Esther Geißlinger Ausgabe vom 16.5.2023, Seite 6, inland Download (PDF)
Punk-Kandidat für Kommunalwahl auf Sylt „Ich krieg' ungefähr kein Prozent“ Jörg Otto war Sprecher des Punk-Camps auf Sylt. Jetzt will für die Linke in die Gemeindevertretung einziehen. 12.5.2023
Kritik an Flüchtlingsgipfel Von Placebo bis Populismus Abgeordnete von Grünen und SPD kritisieren die geplanten Asylrechtsverschärfungen scharf. Einzelne sehen „rote Linien überschritten.“ Von Dinah Riese 11.5.2023
Kommunalwahl in Schleswig-Holstein Wahlkampf in Zeitungsoptik Eine Wählergemeinschaft in Schleswig-Holstein druckt eine Zeitung, die das Layout der Kieler Nachrichten kopiert. Der Streit der Beteiligten ist alt. Von Alina Götz 10.5.2023
Oberbürgermeister zur Flüchtlingspolitik „Wir können nicht mehr helfen“ Das Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ ist mit der solidarischen Aufnahme von Geflüchteten an der Belastungsgrenze, sagt Potsdams Oberbürgermeister. Interview von Dinah Riese 10.5.2023
