Ausbau ausgebremst Ökostrom Einigung von Bund und Ländern über den gebremsten Ausbau erneuerbarer Energien wird im Norden kritisch gesehen Von Sven-Michael Veit Ausgabe vom 2.6.2016, Seite 41, Nord Download (PDF)
Streit um Mais und Müll ENERGIEMIX Deutlich weniger Strom aus Biogas will Wirtschaftsminister Gabriel künftig zulassen. Er erntet Widerspruch, nicht nur aus Bayern Ausgabe vom 2.6.2016, Seite 3, Schwerpunkt Download (PDF)
Flüchtlinge 390 Millionen für Integration Der Senat hofft beim überarbeiteten Masterplan für Integration und Sicherheit, dass die Bundesregierung 50 Prozent der Kosten übernimmt Von Stefan Alberti 24.5.2016
Perspektiven für den Forschernachwuchs Wanka will Mentalitätswechsel Bund und Länder gewähren Jungakademikern 1.000 Professuren und eine Milliarde Euro. Kritiker sagen, der Pakt ändere dennoch wenig. Von Anna Lehmann 20.5.2016
Hamburger Museumspolitik nebulös Vielleicht eher Wirtschaftsgeschichte Der Bund spendiert Hamburg ein 120-Millionen-Euro-Hafenmuseum. Diesem Thema widmen sich schon mehrere kleine Häuser – und das umstrittene „Maritime Museum Tamm“. Von Frank Keil 12.5.2016
Ganztagsunterricht an deutschen Schulen Lernchancen sind sehr unterschiedlich Die Lernbedingungen an den Ganztagsschulen unterscheiden sich in den Bundesländern deutlich. Das zeigt eine Studie der Bertelsmann-Stiftung. 29.4.2016
Abhörzentrum steht doch zur Debatte Lauschen Der Staatsvertrag über ein Abhörzentrum der fünf norddeutschen Landespolizeien muss nun doch in den Parlamenten diskutiert werden – denn es bestehen datenschutzrechtliche Bedenken Von Kai von Appen Ausgabe vom 28.4.2016, Seite 42, Nord Download (PDF)
Ausweitung der Exzellenzinitiative Eliteuni für die Ewigkeit 500 Millionen Euro jährlich wollen Bund und Länder in die Eliteunis stecken. Johanna Wanka sieht ein „neues Kapitel in der Hochschulpolitik“. Von Anna Lehmann 22.4.2016
Länder wollen mehr Geld für Flüchtlinge Finanzen Bremens SPD-Bürgermeister Sieling fordert 4 Milliarden Euro zusätzlich vom Bund Von Hannes Koch Ausgabe vom 22.4.2016, Seite 4, Inland Download (PDF)
Integrationsbeauftragte kritisieren Integrationsgesetz Konferenz Sachsens Integrationsministerin fordert mehr Sprachkurse für Flüchtlinge Ausgabe vom 19.4.2016, Seite 6, Inland Download (PDF)
NRW gegen das Prostituiertenschutzgesetz Ist lustloser Sex schon Prostitution? NRW hat viel Kritik an dem neuen Gesetz zum Schutz von Prostituierten und will im Bundesrat zahlreiche Änderungsanträge einreichen. Von Simone Schmollack 19.4.2016
Möglicher Gentechnik-Kompromiss Können, sollen, müssen Wenn die Mehrheit der Länder es fordert, soll oder kann der Bund den Anbau von Gentech-Pflanzen verbieten. Viel zu unverbindlich, finden Kritiker. Von Malte Kreutzfeldt 13.4.2016
Reduktion des Ausstoßes von Stickoxiden Dicke Luft dank blauer Plakette Koalitionspolitiker lehnen den Vorstoß von Ministerin Hendricks für eine Verschärfung der Umweltzonen ab. der ADAC sieht die Industrie in der Pflicht. Von Richard Rother 11.4.2016
Entschleunigung in Schleswig Schleswig tritt auf die Bremse Die Stadt Schleswig will mehr Tempo-30-Zonen einrichten. Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Meyer setzt sich im Bund für Entschleunigung ein. Von Esther Geißlinger 23.3.2016
Kai Schöneberg über die Zinswetten der Kommunen vor dem BGH Hoch gepokert, teuer bezahlt Von Kai Schöneberg Ausgabe vom 23.3.2016, Seite 12, Meinung + Diskussion Download (PDF)
BGH-Urteil zu Swap-Verträgen Hoffnung für Hückeswagen Der BGH fordert in einem Urteil klare Beratungen von Banken. Die NRW-Kommune muss daher Verluste aus Zinswetten der WestLB wohl nicht tragen. Von Christian Rath 22.3.2016
Streit um Renten im öffentlichen Dienst Altersvorsorge wird teurer Die Arbeitgeberseite will die zusätzliche Altersvorsorge kürzen. Schuld am Engpass der Versorgungskassen seien die anhaltenden niedrigen Zinsen. Von Anja Krüger 21.3.2016
Ausnahmekosten Flüchtlinge FINANZEN Für Bremens CDU ist es verfassungswidrig, Kosten für die Flüchtlinge vom Haushalt abzukoppeln. Dabei macht das selbst Bremerhaven – wo die CDU mitregiert Von Jean-Philipp Baeck Ausgabe vom 10.3.2016, Seite 45, taz.bremen Download (PDF)
Hochbegabung erst mal erkennen! Praxis Die 13 rot-grünen BildungsministerInnen wollen die Förderung leistungsstarker SchülerInnen ausbauen und verbessern. Doch wie funktioniert das konkret? Auf einer Tagung in Mainz stellten WissenschaftlerInnen und PädagogInnen neueste Ansätze vor Von Alina Leimbach Ausgabe vom 2.3.2016, Seite 18, Bildung Download (PDF)
