Reform der Öffentlich-Rechtlichen Beschlossen, nichts zu beschließen Die Länderchef*innen einigen sich auf eine Zukunft der gebührenfinanzierten Sendeanstalten. Aber nur, weil wichtige Entscheidungen vertagt wurden. Von Steffen Grimberg 25.10.2024
Rundfunkbeitrag soll steigen Zuständige Kommission empfiehlt einen Zuschlag von 58 Cent. Die Rundfunkanstalten hofften auf mehr Ausgabe vom 26.2.2024, Seite 17, medien Download (PDF)
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Neuer Medienstaatsvertrag Manche Programme könnten aus dem linearen Fernsehen verschwinden. Kontrollgremien sollen gestärkt werden. Von Johannes Drosdowski 23.10.2022
Streit zwischen Bund und Hohenzollern Absage von Verhandlungen Im Streit um Immobilien und Kulturgüter mit den Hohenzollern wird es mit dem Bund keine weiteren Verhandlungen geben. 17.2.2021
Aus für Erhöhung des Rundfunkbeitrags Wie man einen Rundfunk bespart Weil Sachsen-Anhalt sich querstellt, fehlen den öffentlich-rechtlichen Sendern ab Januar Milliarden. ARD und Deutschlandradio wollen klagen. Von Peter Weissenburger und Erica Zingher 8.12.2020
Medienwissenschaftler über Pressesubventionen „Eine vertane Chance“ Mit 220 Millionen Euro will der Bund Presseverlage fördern. Medienwissenschaftler Christopher Buschow kritisiert, wie das Geld vergeben werden soll. Interview von Anne Fromm 2.11.2020
Polizei-Studie trotz Seehofer Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) will Bundesländer für eine Studie zum Extremismus bei der Polizei gewinnen Ausgabe vom 13.10.2020, Seite 21, nord Download (PDF)
Zögernd in die Zukunft Die bevorstehende MinisterpräsidentInnenkonferenz kann über Erneuerungen des öffentlich-rechtlichen Systems entscheiden – doch entsprechende Vorschläge fehlen bislang Von Steffen Grimberg Ausgabe vom 17.9.2018, Seite 17, medien Download (PDF)
Bremen ist Vorreiter beim Mindestlohn Selbst sind die Länder Weil es kein bundesweit geltendes Gesetz für eine faire Bezahlung gibt, geben sich immer mehr Bundesländer eigene Verhaltensregeln. Von Gernot Knödler 30.7.2012
Kommentar Mindestlohn Bremen machts richtig Kommentar von Lena Kaiser Niedriglöhne sind häufig nichts anderes als staatlich subventionierte Billigjobs zugunsten von Unternehmen. 30.7.2012
Gebührenfrei zum Arzt GESUNDHEITSSYSTEM Hamburg und Schleswig-Holstein wollen die Praxisgebühr abschaffen und werben bei den anderen Bundesländern für diesen Vorstoß. Die Krankenkassen sehen den Vorstoß erst mal gelassen Von ILK Ausgabe vom 28.6.2012, Seite 17, Nord Aktuell Download (PDF)
Plagiatsvorwürfe Dr. Althusmann unter Verdacht Niedersachsens Kultusminister Bernd Althusmann soll in seiner Doktorarbeit abgekupfert haben. Der Beschuldigte streitet einen Täuschungsversuch ab und spricht von "handwerklichen Fehlern". Von Teresa Havlicek 6.7.2011
Kommentar Reformen in Ruhe umsetzen Kommentar von Alke Wierth Berlin hat gerade eine Vielzahl von Änderungen im Bildungssystem auf den Weg gebracht, die tatsächlich die Chance auf mehr Bildungsgerechtigkeit bieten. Die sind nun erst einmal mit Ruhe und Sorgfalt umzusetzen - und ihre Ergebnisse abzuwarten. 24.6.2010
Sprachkompetenz von SchülerInnen Deutsch sechs, Französisch eins Bei einer bundesweiten Untersuchung der Sprachkompetenz von SchülerInnen schneidet Berlin schlecht ab. Der SPD-Schulsenator sieht sich aber auf dem richtigen Weg. Von Alke Wierth 24.6.2010
Reform für staatsfernes ZDF gescheitert Fernsehen beschäftigt Karlsruhe Die Ministerpräsidenten lassen ein Reformpaket für mehr Staatsferne des ZDF scheitern. Nun kündigt Rheinland-Pfalz für die SPD ein eigenes Normenkontrollverfahren an. Von Steffen Grimberg 26.3.2010
folgen der finanzkrise Im Zweifel besser Schulden machen Von STEFAN ALBERTI Ausgabe vom 15.10.2008, Seite 17, Berlin Aktuell Download (PDF)
Finanzkrise und Rezession in Berlin Zur Krise braucht es keine Bank Thilo Sarrazin und seine Finanzministerkollegen fordern, dass beim Rettungspaket jedes Land nur für seine Bank zahlt - und Berlin hat keine mehr. Dennoch wird die Krise auf die Stadt durchschlagen. 14.10.2008
Rundfunkgebühren Länder vor der Modellwahl Die Ministerpräsidenten beraten über Alternativen zum bestehenden System der Rundfunkfinanzierung. Keines der Modelle steht vor unüberwindlichen rechtlichen Hürden - eher vor politischen. Von Christian Rath 19.10.2007
debatte: bücking versus schuster, die zweite Was kann Bremen? Von Robert Bücking Ausgabe vom 2.1.2006, Seite 17, Bremen Aktuell Download (PDF)
Alle ziehen an einem Strang Neue Pläne für die Kultur (2): Die Mehrheit der Parteien fordert ein Kulturministerium mit neuen Kompetenzen Von MARTIN SCHNEIDER Ausgabe vom 11.8.2005, Seite 17, Kultur Download (PDF)
