taz.de

Wanderwitz tritt nicht wieder an

Ex-Ostbeauftragter und CDU-Abgeordneter beklagt Drohungen

Von Sabine am Orde

20.11.2024

CDU-Politiker Marco Wanderwitz

Schmerzhafter Abgang eines Standhaften

Kommentar von Sabine am Orde

Wanderwitz ist einer von vielen Politikern, die sich wegen Hass von rechts zurückziehen. Dabei braucht die Demokratie jetzt liberale CDU-Politiker:innen wie ihn.

19.11.2024

Ein Teilnehmer einer Kundgebung schwenkt eine Fahne der rechtsextremen Kleinpartei «Freie Sachsen»

BSW und „Freie Sachsen“

Görlitzer Querfront gemeinsam für Putin

Im sächsischen Görlitz hat ein BSW-Abgeordneter mit den „Freien Sachsen“ für „Frieden“ protestiert. Die Wagenknecht-Partei blinkt weiter nach rechts.

Von Gareth Joswig

19.11.2024

Menschen an einem sonnigen Herbsttag am Reichstag, dessen Westfassade sich in einer grossen Pfuetze spiegelt

Demokratie als Krise

Kleiner Mann gern groß

Kommentar von Daniél Kretschmar

Die Leipziger Autoritarismusstudie liefert schlüssige Erklärungen für die mächtige, autoritäre Wende. Der entgegenzutreten ist nötig – und möglich.

17.11.2024

Eine Person hält ein Schild mit der Aufschrift:

AfD-Verbotsantrag im Bundestag

Wahlkampfgeschenk für die AfD

Kommentar von Sabine am Orde

Mit dem Verbotsantrag voreilig vor den Bundestag zu ziehen, ist kontraproduktiv. Um die Erfolgsaussichten zu steigern, ist jetzt Geduld gefragt.

13.11.2024

Ex-Senator finanziert Rechtsextreme

Peter Kurth gab 100.000€ für Projekt von Terrorverdächtigen

Die terrorverdächtigen „Sächsischen Separatisten“ wollten in Grimma einen Szenetreff aufbauen. Der Finanzier: Peter Kurth, einst Berliner CDU-Senator.

Von Konrad Litschko

12.11.2024

Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, schaut skeptisch

Sachsen und Thüringen nach der Wahl

Kaum noch Brombeeren zu verteilen

Die Koalitionsgespräche zwischen dem sächsischen BSW und der CDU sind gescheitert. In Thüringen wird nun „Pragmatismus“ gepredigt.

Von Kersten Augustin und Michael Bartsch

11.11.2024

Petra Köpping, Sozialministerin von Sachsen, Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD in Sachsen, Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, und Christian Hartmann (CDU), Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag, sitzen während einer Pres

Optionen für eine Minderheitsregierung

Sachsen sieht schwarz-rot

Kommentar von Michael Bartsch

Die sächsische CDU will nun mit der SPD über eine Minderheitsregierung sprechen. Das lenkt den Blick plötzlich auch auf Bündnisgrüne und Linke.

11.11.2024

Neblige Herbst-Stimmung auf dem Land, Polizeiautos stehen am Rande eines Ackers, im Hintergrund ist ein Haus mit Zaun umgeben von Bäumen zu sehen

Rechtsextreme „Sächsische Separatisten“

Mit Terror und Trompeten

Acht junge Männer werden unter Terrorverdacht festgenommen, darunter drei AfD-Funktionäre aus Sachsen. Hat niemand etwas mitbekommen? Eine Spurensuche in Grimma.

Von Anne Fromm, Jean-Philipp Baeck, Konrad Litschko und Johannes Grunert

10.11.2024

Eine Gruppe von 17 Personen, überragend männlich gelesen, stehen vor einem miitelalterlichen Haus auf welchem in Gold geschrieben steht

Festgenommene „Sächsische Separatisten“

Höcke posierte für Fotos mit mutmaßlichen Rechtsterroristen

Ein Foto zeigt Björn Höcke (AfD) mit mehreren der mutmaßlichen Rechtsterroristen „Sächsische Separatisten“. Sie hatten auch Verbindungen zum III. Weg.

Von Jean-Philipp Baeck, Anne Fromm, Konrad Litschko und Johannes Grunert

7.11.2024

Mehrere Politiker:innen stehen um Michael Kretschmer herum.

Sondierungsgespräche in Sachsen

Brombeermatsch statt Brombeereis

Das BSW lässt die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD scheitern. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließt Ministerpräsident Kretschmer weiterhin aus.

Von Michael Bartsch und Gareth Joswig

6.11.2024

Vermummte Uniformierte bei einer Hausdurchsuchung.

Festgenommene AfD-Terrorverdächtige

Diese Partei ist eine Gefahr

Kommentar von Konrad Litschko

Die Festnahmen zeigen, wie gefährlich die AfD ist. Und wie berechtigt es ist, die Verfassungswidrigkeit ihrer Ziele und ein Verbot genau zu prüfen.

5.11.2024

„Sächsische Separatisten“ mit AfD-Kontakt

Seit 2020 sollen sich Rechtsextreme in Sachsen auf einen Umsturz vorbereitet haben. Die Bundesanwaltschaft hat sie nun festnehmen lassen. Dabei fielen Schüsse

Von Konrad Litschko, Anne Fromm, Jean-Philipp Baeck und Johannes Grunert

6.11.2024

der tag, S. 2