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Kommentar von Benno Schirrmeister übers schräge Bremer Misstrauensvotum

CDU unterstützt Rot-Rot-Grün

Von Benno Schirrmeister

8.8.2024

nord,  S. 25
Die Bremer Schuldenuhr am Parteibüro der FDP mit Stand vom 22. Juli 2024. Ausgewiesen sind für das Land Bremen Schulden von etwa 23,36 Milliarden Euro, und für den Einzelnen 33.774 Euro. Die Uhr des Bunds Deutscher Steuerzahler spricht hier von

FDP zieht Bremer Haushalt vor Gericht

Keine Subvention fürs Klima

Bremens FDP will gegen neue Schulden im laufenden Haushalt vor Gericht ziehen: Klimawandel begründet keine Notlage, so die Argumentation.
Von Lotta Drügemöller

24.7.2024

Austrittserklärung von Benno Schirrmeister anlässlich der Zustimmung zur Bettler-Vergrämung durch die Bremer Koalition

Liebe Grüne, das war’s!

Von Benno Schirrmeister

20.6.2024

nord,  S. 25
Sergej Minich und Fabian Jacobi sitzen während des Verfahrens auf ihren Stühlen

Klagen der AfD zurückgewiesen

Bremer Wahl wird nicht wiederholt

Bremens AfD klagte gegen den Ausschluss der Partei von der Bremer Bürgerschaftswahl im Mai. Nun hat das Wahlprüfungsgericht die Klagen abgewiesen.
Von Alina Götz

6.12.2023

Bremer Stadtmusikanten-Statue vor einer Deutschland-Flagge

Umgang mit rechten Parteien

Ein Linker raus, ein Rechter rein

In Bremerhaven soll ein Abgeordneter des rechten „Bündnis Deutschland“ ins Wahlprüfungsgericht gewählt werden. Ein Linker soll dafür rausfliegen.
Von André Zuschlag

30.11.2023

AfD-Posts geteilt

Dekanin tritt ihr Amt nicht an

Der Bremer Professorin wird vorgeworfen, gegen Mi­gran­t*in­nen und gegen die Coronapolitik gehetzt zu haben. Dat hat nun Konsequenzen.
Von Lukas Scharfenberger

26.10.2023

Menschen an einem Gebäude der Universität Bremen entlang

Diskussion um Beiträge bei X

Bremer Professorin teilt AfD-Posts

Eine Dekanin an der Uni Bremen soll in den sozialen Medien Beiträge geteilt haben, die gegen Mi­gran­t*in­nen und die Coronapolitik hetzen.
Von Lukas Scharfenberger

18.10.2023

Das östliche Herz der Bremer Grünen

Geografisch überraschend gehört an der Weser das Interesse am Osten zur Partei-Identität
Von Benno Schirrmeister

6.10.2023

nord,  S. 25
Eine junge Frau, Franziska Tell, steht hinter einem Redner*innenpult bei einer Veranstaltung der Grünen

Neuer Vorstand wird gewählt

Bremens Grüne wollen attraktiv werden

Nach der schlechten Landtagswahl wählt die Partei einen neuen Vorstand. Eine Meeresforscherin und ein Drehbuchautor aus Tschechien wollen übernehmen.
Von Alina Götz

5.10.2023

Porträt Carsten Meyer-Heder - er steht an einem Rednerpult und gestikuliert

Bremer CDU-Chef zurückgetreten

Ein Mann zum Vergessen

Carsten Meyer-Heder ist nicht mehr CDU-Chef in Bremen. Durch Gedankenspiele über eine Kooperation mit der AfD hatte er sich unmöglich gemacht.
Von Benno Schirrmeister

29.9.2023

Menschen laufen durch den Eingang des Bremer Hauptbahnhofs

Drogen- und Alkoholverbot in Bremen

Saufen nur im Laufen

Rund um den Hauptbahnhof dürfen keine Drogen und kein Alkohol konsumiert werden, beschließt die Bürgerschaft. Nur wer zügig geht, darf Alkohol mitführen.
Von Eiken Bruhn

8.9.2023

Andreas Bovenschulte

Koalitionsvertrag in Bremen

Ein Schritt in Richtung Monarchie

Kommentar von Benno Schirrmeister
Die rot-grün-roten Koalitionäre in Bremen betonen, wie gemeinschaftlich sie verhandelt hätten. Der neue Ressortzuschnitt drückt etwas anderes aus.

27.6.2023

Stahmanns tränenreicher Abschied

Auch Bremer Grüne wollen Koalitionsverhandlungen mit SPD und Linken

30.5.2023

nord,  S. 25
zwei rote und eine grüne Wäscheklammer sind miteinander verbunden

Koalitionsverhandlungen in Bremen

Strittig sind nur noch die Posten

Kommentar von Benno Schirrmeister
Ab Dienstag verhandeln SPD, Grüne und Linke in Bremen. Dabei steht der Vertrag natürlich längst fest, wie die taz aus unzuverlässigen Quellen weiß.

29.5.2023

Neuauflage von R2G in Bremen

Weiter so!

Kommentar von Eiken Bruhn
Die Bremer SPD will mit Grünen und Linken Koalitionsverhandlungen führen. Das ist besser als Kommentator:innen und Opposition behaupten.

26.5.2023

Eine Sonnenblume vor dunklen Wolken

Bremer Grüne

Jäten nach der schlechten Ernte

Die Grünen sind die Wahlverlierer in Bremen. Der Landesvorstand tritt nicht mehr an und nun gibt es auch den ersten prominenten Parteiaustritt.
Von Alina Götz

18.5.2023

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD)

Landtagswahl in Bremen

Die SPD lässt sich bitten

Nach der Wahl in Bremen ist offen, ob es wieder Rot-grün-rot oder eine Große Koalition geben wird. Die SPD will "ergebnisoffen" mit fast allen reden.
Von Jan Zier

16.5.2023

Auf einer Wand steht in schwarzen Graffiti-Buchstaben

Bremer Bürgerschaftswahlkampf

AKP-Freunde kuscheln mit CDU

Eine AKP-Lobbyorganisation hat in Bremen Werbung für Oğuzhan Yazıcı von der CDU gemacht. Auch SPD-Politikern wird Erdoğan-Nähe nachgesagt.
Von Franziska Betz

11.5.2023

Das Bremer Stahlwerk, von der gegenüberliegenden Weserseite aus gesehen, von Sonne beglänzt: Mit Milliarden fördert Bremen die Umstellung auf Wasserstoff-Öfen

Dietmar Strehl über Klima-Kredite

„Klimakrise begründet eine Notlage“

Schulden? Ja! Aber nur gebremst: Bremens grüner Finanzsenator Dietmar Strehl erklärt, wie ein Land trotz Verbot legal Kredite aufnehmen kann.
Interview von Benno Schirrmeister

5.5.2023

Ein Container voller ungenutzter AfD-Werbeflyer von der Bundestagswahl wird geschreddert

Anstehende Bürgerschaftswahl in Bremen

AfD darf sich selbst zerstören

Die AfD ist nicht zur Bürgerschaftswahl zugelassen, das entscheidet der Wahlbereichsausschuss. Sie hatte zuvor zwei konkurrierende Listen eingereicht.
Von Benno Schirrmeister

17.3.2023