IRAN Immer mehr Konservative wenden sich vom Präsidenten ab. Die Justiz will jetzt 50 Fällen nachgehen, in denen die Regierung gegen die Verfassung verstoßen haben soll
Nach einer irankritischen Resolution: Das Parlament fordert die Regierung auf, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde einzuschränken.
Das Parlament in Teheran entscheidet über Ahmadinedschds Kandidaten und lehnt drei von 21 ab. Die meisten Stimmen gehen an den international gesuchten Verteidigungsminister.
Die Lobbyarbeit Ahmadinedschads scheint sich bewährt zu haben: Das Parlament hat fast alle Ministerkandidaten bestätigt. Der Präsident kann so schnell zur Normalität übergehen.
Abgeordnete machen Ali Chamenei für "Schauprozesse" und Gewalt nach den Wahlen verantwortlich. Oppositionsführer Mussawi will eine neue Protestbewegung gründen.
Die Rede der Hamburger Linkspolitikerin Christiane Schneider war kein Skandal, sondern eine Ungeschicklichkeit. Die Empörung über den "Tibet-Eklat" sagt mehr über die Empörten aus.
Die Vize-Vorsitzende der Hamburger Links-Fraktion, Christiane Schneider, löst mit ihrer Rede zur Tibet-Frage einen Eklat in der Bürgerschaft aus. Der indirekte Vergleich zwischen Chomeini und dem Dalai Lama war „ein blöder Fehler“, sagt sie mittlerweile
Irans Parlament stärkt Staatschef Ahmadinedschad den Rücken und bekräftigt Kündigung freiwilliger Vereinbarungen Irans mit der IAEO. Demgegenüber wollen moderate Kräfte weiter verhandeln und setzen auf den russischen Vermittlungsvorschlag
Die zum Christentum konvertierte Iranerin Zahra Kameli wird vorläufig bleiben dürfen. Heute tagt der niedersächsische Härtefallausschuss, doch die Fraktionschefs haben sich schon im Vorfeld geeinigt. Im Iran droht ihr Verfolgung
Bei den Parlamentswahlen liegt die Wahlbeteiligung höher als erwartet. Doch auch ein Sieg der Konservativen kann die gesellschaftlichen Widersprüche nicht auflösen. Die Veränderungen der letzten Jahre lassen sich nicht einfach ignorieren
