Artikel

Noch 15.037 Euro je Einwohner

Berlins Finanzsenator fordert Disziplin beim Schuldenabbau

Ausgabe vom 16.10.2019, Seite 22, berlin

Lompscher bleibt bei Absenkung

Bausenatorin sieht im Mietendeckel keinen Widerspruch zur Verfassung

Ausgabe vom 10.10.2019, Seite 22, berlin

Zwei Beamte bringen einen Flüchling ins Flugzug - er wird abgeschoben

Gutachten im Auftrag der Linken

Belehrung für Geisel

Regelmäßig dringt die Polizei ohne Richterbeschluss in Flüchtlingsheime ein, um abzuschieben. Ein Gutachten nährt Zweifel an der Rechtmäßigkeit.

Von Susanne Memarnia

25.9.2019

Kohleausstieg in Berlin

Kohleausstieg mit Hindernissen

Am Montag wurde die lang erwartete „Machbarkeitsstudie Kohleausstieg“ vorgestellt – selbst das beste Szenario ist KlimaaktivistInnen nicht gut genug.

Von Claudius Prößer

16.9.2019

Kopftuch-Streit

Klare Kampfansage

Gutachter der Bildungsverwaltung: Das Neutralitätsgesetz ist rechtens, Lehrerinnen mit Kopftuch befeuern religiöse Konflikte.

Von Susanne Memarnia

5.9.2019

Gute Bilanz beim Gnadenrecht

Die Bilanz der Härtefall-Kommission 2018: Von 231 Fällen erkennt der Innensenator 75 Prozent an

Ausgabe vom 4.9.2019, Seite 22, berlin

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Deckel drauf – aber welchen?

Die Diskussion über die neuen Ideen zum Mietendeckel führt im Parlament zu heftigen Angriffen, aber nicht zu mehr Aufschluss über seine Form

Von Stefan Alberti

29.8.2019

Berliner Mietendeckel im Senat

Sind so Ideen von Mieterschutz

Finanzsenator Kollatz (SPD) kontert die Mietendeckel-Vorstellungen von Bausenatorin Lompscher (Linkspartei) als noch längst nicht abgestimmt

Von Stefan Alberti

27.8.2019

„Genickbruch für unsere Arbeit“

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) setzt die Leiterin der Johanna-Eck-Schule ab. Etliche MitarbeiterInnen äußern scharfe Kritik an diesem Schritt

Von Nadire Y. Biskin

Ausgabe vom 26.8.2019, Seite 21, berlin

Rennen um SPD-Vorsitz

Franziska Giffey kandidiert nicht

Wegen Plagiatsvorwürfen bewirbt sich die Ministerin nicht für den SPD-Vorsitz. Sie kündigt den Rücktritt an, falls ihr der Doktortitel aberkannt wird.

Von Pascal Beucker

15.8.2019

Abgeordnetenhaus

Sandras Sanssouci

Die viel kritisierte Schulsenatorin Scheeres (SPD) verspricht im Parlament, dass sich Eltern keine Sorgen wegen eines Schulplatzes machen müssten.

Von Stefan Alberti

15.8.2019

Polizisten suchen im Görlitzer Park nach Drogen

Görlitzer Park Berlin

Pseudodebatte um Zaun

Nach einer Äußerung des SPD-Innenstaatssekretärs ist die Aufregung riesig: Wird jetzt der Görlitzer Park eingezäunt? Spoilerwarnung: Nein.

Von Plutonia Plarre

12.8.2019

„Bildungskrise“ in Berlin

Geduld mit Scheeres geht zu Ende

Kommentar von Anna Klöpper

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) ist heftige Attacken gewöhnt. Verliert sie den Rückhalt in der Koalition?

11.8.2019

Bildungssenatorin Scheeres in der Kritik

Eine offene Kampfansage

Der Rückhalt von Schulsenatorin Sandra Scheeres (SPD) bröckelt. Nun werden neue Zahlen zu fehlenden Schulplätzen erwartet.

Von Anna Klöpper

11.8.2019

Schulessen in Berlin

Kartoffeln für die Opposition

Das erwartete Chaos nach der Einfǘhrung des Gratis-Schulessens bleibt aus. Doch Senatorin Scheeres (SPD) steht zum Schuljahresstart heftig unter Druck.

Von Anna klöpper

8.8.2019

Vier E-Roller des Unternehmens Lime parken vor dem Brandenburger Tor

Maßnahmen gegen E-Roller in Berlin

Runter von den Gehwegen

E-Roller sollen in Berlin nicht mehr vor Denkmälern und auf Gehwegen parken. Senat und Polizei wollen die Nutzung stärker regulieren.

Von Lukas Waschbüsch

7.8.2019

Dirk Behrend über queere Landespolitik

„Wir werden nichts zurücknehmen“

Nicht zu viel versprochen: Der grüne Justizsenator Dirk Behrendt verteidigt die ambitionierten queerpolitischen Ziele des rot-rot-grünen Senats.

Interview von Markus Kowalski

28.7.2019

Katrin Lompscher sitzt im Berliner Abgeordnetenhaus

Entwicklungssenatorin übers Wohnen

„Ich träume nicht von der DDR“

Berlins linke Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher verteidigt den Mietendeckel des rot-rot-grünen Senats. Sie erklärt, warum er ein bundesweites Vorbild ist.

Interview von Martin Reeh

23.7.2019