Polen startet Grenzkontrollen Tusk will es den Rechten recht machen Mit ihren Grenzkontrollen knickt die Mitte-links-Koalition in Polen vor der PiS ein – und dem Druck rassistischer selbsternannter Grenzschützer. Von Gabriele Lesser 7.7.2025
Präsidentschaftswahl in Polen Polen rückt nach rechts Die Wahl des PiS-Kandidaten Karol Nawrocki zum Präsidenten Polens könnte innenpolitische Unruhen, sowie die Spannungen mit der EU weiter verschärfen. Von Gabriele Lesser und Eric Bonse 2.6.2025
Präsidentschaftswahl in Polen Schuss vor den Bug Polens Rechte hat in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen über 50 Prozent der Stimmen geholt. Der Sieg des Liberalen Trzaskowski ist knapp. Von Gabriele Lesser 19.5.2025
Nach den Wahlen in Polen Moment der unverfälschten Freude Essay von Jaroslaw Kuisz und Karolina Wigura In Polen hat die Opposition die rechtspopulistische PiS besiegt. Das ist ein wichtiger Erfolg im globalen Kampf für die liberale Demokratie. 22.10.2023
Warschaus Justizreform verletzt europäisches Recht EU-Gerichtshof bestätigt die Haltung Brüssels, wonach die PiS-Regierung gegen EU-Grundsätze verstößt Von Christian Rath Ausgabe vom 6.6.2023, Seite 3, das thema Download (PDF)
Polens Regierung in der Kritik Aufstand gegen die PiS Bislang sah es so aus, dass Polens Nationalpopulisten nach der Wahl weiterregieren können. Doch ein umstrittenes Gesetz mobilisiert ihre Gegner. Von Gabriele Lesser 5.6.2023
Fischsterben in der Oder Politisches Achselzucken in Polen Erst nach fast drei Wochen haben Polens Institutionen auf die Verseuchung der Oder reagiert. Auch polnische Bürgermeister kritisieren die PiS. Von Gabriele Lesser 15.8.2022
US-Präsident in Polen Biden zeigt die Zähne Der US-Präsident erinnert in Warschau daran, dass die Nato mit demokratischen Werten verbunden ist. Der Artikel 5 sei ihm „heilige Verpflichtung“. Von Gabriele Lesser 27.3.2022
Krieg in der Ukraine Nicht mehr nur Waffen Die Gespräche zwischen Moskau und Kiew über ein Ende des russischen Krieges gegen die Ukraine nehmen an Fahrt auf. Die russischen Angriffe erlahmen. Von Dominic Johnson 16.3.2022
Belarus und EU-Außengrenze An die Grenze gedrängt Laut Polen werden Geflüchtete von Belarus bewusst an die Grenze gebracht. So soll die Lage pünktlich zur EU-Debatte eskalieren. Von Christian Jakob 15.11.2021
Grenzregion zwischen Polen und Belarus Grünes Licht für Geflüchtete In Polen kommen viele Geflüchtete aus Belarus an. Die Grenzregion gilt als rechtskonservativ. Doch viele Bewohner:innen zeigen sich solidarisch. Von Gabriele Lesser 20.10.2021
Konflikt zwischen Brüssel und Warschau Die Folterwerkzeuge sind gezückt Der Streit zwischen der EU und Polen hat im EU-Parlament zur Konfrontation geführt. Warschaus Premier warnte vor einem europäischen „Superstaat“. Von Eric Bonse 19.10.2021
EU streitet mit Polen Gesprächsfaden nicht zerreißen Nach dem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts will die EU-Kommission gegen Polen vorgehen. Welche Sanktionen das sein sollen, ist noch unklar. Von Eric Bonse 12.10.2021
Proteste gegen Polens Regierung „Wir sind Europa!“ Mehr als 100.000 Menschen protestieren in Polen gegen den Anti-EU-Kurs der PiS-Regierung. Sie werfen ihr vor, das Land aus der Union zu führen. Von Paul Flückiger 11.10.2021
Mediengesetz in Polen Der Staat geht auf den Sender Es könnte das Aus des regierungskritischen Fernsehsenders TVN24 sein: Polen verabschiedet ein Gesetz, das die Pressefreiheit extrem einschränkt. Von Gabriele Lesser 12.8.2021
Andrzej Duda gewinnt in Polen Stichwahl Kaczyńskis „Kugelschreiber“ Nach einem knappen Kopf-an-Kopf-Rennen bleibt Polen nun doch beim alten Präsidenten. Der ist vor allem dem eigenen Parteichef Kaczyński untergeben. Von Gabriele Lesser 13.7.2020
Nach Stichwahl in Polen Alle für den Verlierer Die EU reagiert verhalten auf den Sieg des nationalkonservativen Andrzej Duda bei der Stichwahl in Polen. Manche gratulieren dem Konkurrenten. Von Eric Bonse 13.7.2020
US-Truppenabzug aus Deutschland Die Nato hat Rücken Mit der Ankündigung, die Zahl der US-SoldatInnen zu reduzieren, stiftet Donald Trump viel Verwirrung bei den Nato-VerteidigungsministerInnen. Von Eric Bonse 17.6.2020
Polen fehlt bei Gedenken in Israel Duda, der „große Abwesende“ Ungewöhnlich einig kritisiert Polen die politische Instrumentalisierung des Holocaust-Gedenkens. Auf viel Solidarität kann das Land nicht hoffen. Von Gabriele Lesser 23.1.2020
Bündnis der Visegrád-Staaten Das andere Europa Wirtschaftsboom, Kritik an Brüssel und Abwehr von Migration: viel mehr eint Tschechien, Ungarn, Polen und die Slowakei nicht. Von Ralf Leonhard 22.10.2017