Kommentar von Benno Schirrmeister über Schleswig-Holsteins Frömmelei Die Wiederkehr Gottes Von Benno Schirrmeister Ausgabe vom 16.10.2025, Seite 25, nord Download (PDF)
Verfassungsänderung geplant Kiel stellt mal wieder die Gretchenfrage Schleswig-Holsteins Landtag plant Verfassungsänderungen, die das Land moderner machen sollen. Ein Bündnis fordert, einen Gottesbezug aufzunehmen. Von Esther Geisslinger 15.10.2025
Neues Kontrollgremium für Geheimdienst Extremismus-Verdacht reicht nicht für Ausschluss Kommentar von Gernot Knödler Des Extremismus verdächtige Abgeordnete von der Kontrolle des Verfassungsschutzes auszuschließen, wäre falsch. Gerade die Opposition muss dabei sein. 18.5.2025
Menschenwürde im Zentrum Wie Grüne lernen, den Verfassungsschutz zu lieben Rot-Grün will in Niedersachsen das Verfassungsschutzgesetz novellieren. Dabei soll auch die AfD von der Kontrolle des Dienstes ausgeschlossen werden. Von Nadine Conti 18.5.2025
Demokratie-Abbau in Schleswig-Holstein Bürgerbegehren weiter ohne Biss CDU und Grüne schränkten per Gesetz Bürgerentscheide und Rechte kleinerer Parteien ein. Die Klage dagegen weist das Landesverfassungsgericht zurück. Von Esther Geisslinger 2.2.2024
Tierschutz in Niedersachsen „Können in die Tischkante beißen“ Seit 25 Jahren steht Tierschutz in Niedersachsens Verfassung. Viele Tiere haben nichts davon, kritisiert Dieter Ruhnke vom Landestierschutzverband. Interview von Harff-Peter Schönherr 12.12.2022
Niedersachsen bekommt Klimaschutzgesetz Die Welt radikaler retten Niedersachsens Große Koalition beschließt ein Klimaschutzgesetz und verankert das Thema in der Landesverfassung. Von Marco Carini 10.12.2020
Niedersachsens Klimaschutzgesetz Es fehlen konkrete Maßnahmen Kommentar von Marco Carini Bei Niedersachsens Klimaschutzgesetz kommt es allein auf die praktische Umsetzung an. Erst dann ist die Klima-Lyrik etwas wert. 10.12.2020
Ein Recht für alle Unterschrieben haben sie schon viele – aber was sind Petitionen eigentlich genau? Ausgabe vom 20.6.2020, Seite 25, sachkunde Download (PDF)
Niedersachsens Landesverfassung Rassenwahn vielleicht heilbar Das Konzept „Rasse“ ist überholt. In Niedersachsens Landesverfassung steht das Wort aber noch drin. Grüne und FDP wollen das ändern. Von Mahé Crüsemann 15.11.2019
„Schuldenbremse muss aus den Köpfen“ Hamburger Volksinitiative sammelte über 13.000 Unterschriften für eine Verfassungsänderung. Die Hürden dafür sind jedoch hoch Von Kaija Kutter Ausgabe vom 28.10.2019, Seite 25, nord Download (PDF)
70 Jahre Grundgesetz In guter Verfassung Das Grundgesetz ist in den 70 Jahren seiner Existenz gut gealtert. Warum es immer noch hervorragende Dienste leistet und wo es sich verändert hat. Von Christian Rath 19.5.2019
Dafür Sie vertrauen Erdoğan, er schenke Freiheit. Wer stimmte in der Türkei mit Ja? Ein Besuch an der Küste „Er ist einer von uns“ Von ABİDİN YAĞMUR Ausgabe vom 22.4.2017, Seite 25, Gesellschaft Download (PDF)
Rechtlich fragliche Bildung UNI Die Akkreditierung von Studiengängen entsprechen nicht der Verfassung Ausgabe vom 22.4.2016, Seite 25, taz.hamburg Download (PDF)
Kommentar Viel Lärm um nichts Klaus Wowereit hat sich in der Auseinandersetzung um den EU-Vertrag verspekuliert Von Sebastian Heiser 24.5.2008
Polit-Knatsch EU-Vertrag entzweit Berlin Nach der Enthaltung des Landes herrscht Stress in der Landespolitik: Die FDP fordert Wowereits Rücktritt, die Grünen verlangen eine Regierungserklärung. Nur die Linke lobt den Regierungschef. Von Sebastian Heiser 23.5.2008
Demokratie kommt per Post Am 17. September stimmen die Berliner nicht nur über das Parlament ab. Sondern auch über einfachere Volksbegehren. Jetzt verschickt der Wahlleiter die Anleitung zur Verfassungsreform Von MARLENE WOLF Ausgabe vom 5.8.2006, Seite 25, Berlin Aktuell Download (PDF)
Hamburgs CDU bricht Verfassung Die Christdemokraten haben versucht, der Volksgesetzgebung die Zähne zu ziehen – und damit beim Verfassungsgericht auf Granit gebissen. Eine von fünf Änderungen ist verfassungswidrig. Existierende Initiativen genießen „Vertrauensschutz“ Von GERNOT KNÖDLER Ausgabe vom 1.4.2006, Seite 25, Nord Aktuell Download (PDF)
Wahlkreise scheitern an 5-Prozent-Hürde Zwei Gutachten zur geplanten Reform des Bremer Wahlrechts kommen zu gegenteiligen Schlüssen. Klar ist nur: Die 5-Prozent-Hürde muss bleiben. Die von Mehr Demokratie e.V. vorgeschlagenen vielen kleinen Wahlkreise sind damit de facto vom Tisch Von Armin Simon Ausgabe vom 13.8.2005, Seite 25, Bremen Aktuell Download (PDF)
Lemke unterliegt vor Gericht Muslimin darf keine Religionskunde unterrichten, hatte Willi Lemke vor Gericht argumentiert. Die Richter widersprachen: Religionskunde ist kein Bekenntnisunterricht, und zur Kultur des Christentums gehört die Toleranz für Andersdenkende Von kawe Ausgabe vom 21.5.2005, Seite 25, Bremen Aktuell Download (PDF)
