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Ein Mann und eine Frau

Birmas aussichtsreichster Kandidat

Der Stellvertreter-Präsident

Die Wahlsiegerin Aung San Suu Kyi nominiert mit Htin Kyaw einen Vertrauten für das Präsidentenamt. Ihr bleibt es weiter verwehrt.
Von Verena Hölzl

10.3.2016

Ein Mann auf einer Demo hält eine Zeitung in die Höhe.

Debatte um EU-Beitritt der Türkei

Ein sehr privilegierter Partner

Plötzlich ist wieder von der Aussicht auf einen EU-Beitritt der Türkei die Rede. Doch das ist reine Augenwischerei. Denn den will in Wirklichkeit niemand.
Von Daniel Bax

8.3.2016

Eine Gruppe Menschen mit schwerem Gepäck läuft bei Sonnenaufgang eine Straße entlang.

Politikberater vor EU-Türkei-Gipfel

„900 Menschen pro Tag“

Gerald Knaus gilt als Erfinder des „Merkel-Plans“: Deutschland könnte großzügig Syrer ins Land holen und so die Türkei entlasten, schlägt er vor.
Interview von Daniel Bax

6.3.2016

"Stadtguerilla" stellt NPD bloß

JUSTIZ Bundesländer prüfen, ob Gewaltserie um Nauener NPD-Mann in Verbotsverfahren einfließt
Von Konrad Litschko
Ausgabe vom  7.3.2016,  Seite 6, Inland
Die Richter am Bundesverfassungsgericht fasst sich an den Kopf

Kommentar NPD-Verbotsverfahren

Die Verlustrechnung

Kommentar von Konrad Litschko
Die NPD-Verhandlung in Karlsruhe hat gezeigt: Ein Verbot der rechtsextremen Partei löst das Problem nicht. Im Gegenteil.

5.3.2016

„Was ist in der Türkei schon normal?“

CHANCE? Mit der Haftentlassung von zwei Journalisten hat das Verfassungsgericht die Pressefreiheit gestärkt
Ausgabe vom  4.3.2016,  Seite 17, Flimmern + Rauschen
Zwei Männer halten Schilder mit den Aufschreiften Kriminelle Ausländer Raus und Natürlich Deutsch - NPD

NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe

Völkische Ideologie gerügt

Das Gericht prüft die Vorstellungen einer rein deutschen „Volksgemeinschaft“ als Argument für ein Verbot. Das Urteil wird für den Sommer erwartet.
Von Christian Rath

3.3.2016

Apfel: NPD nicht ernst nehmen

VERBOTSVERFAHREN Ex-Chef bezeichnet rechtsextreme Partei als "Popanz"
Ausgabe vom  4.3.2016,  Seite 1, Seite 1

Ex-Parteichef Apfel beim NPD-Prozess

„Gedankengut des Dritten Reichs“

„Ein Popanz“, der „Tabubrüche inszeniert“. Ex-NPD-Chef Holger Apfel zieht vor Gericht über seine früheren Parteifreunde her.
Von Konrad Litschko

3.3.2016

eine Torte auf der das AfD-Logo klebt und einer brennenden Kerze

Nach Attacke auf AfD-Frau von Storch

Polizei hat Tortenclown im Visier

Nach einem fingierten Anruf wurde der Tortenwurf-Aktivist des Berliner Peng Kollektivs selbst Gegenstand polizeilicher Ermittlungen.
Von Uta Schleiermacher

2.3.2016

zwei Menschen in Schutzanzügen mit einem riesigen aufblasbaren Huhn

Europäisch-kanadisches Abkommen

Richter halten Ceta für rechtswidrig

Der Deutsche Richterbund kritisiert am europäisch-kanadischen Handelsabkommen Ceta die speziellen Klagemöglichkeiten für Unternehmen.
Von Anja Krüger

2.3.2016

Demonstration gegen die NPD mit großem Banner

NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe

„Eine sehr aktive Struktur“

Ein Verbot der NPD hilft nicht, sagt Rechtsextremismus-Experte Carl Chung. Die Politik brauche eine Strategie, um enttäuschte BürgerInnen einzusammeln.
Von Susanne Memarnia

2.3.2016

Die acht rotgekleideten Richterinnen und Richter stehen an einem langen Tisch vor dunkel gekleidetem Publikum

Verbotsverfahren in Karlsruhe

NPD ohne Knaller

In Karlsruhe wird erneut über ein Verbot der NPD verhandelt. Für die Rechtsextremen geht es um alles. Ihre Taktik hat vorerst keinen Erfolg.
Von Konrad Litschko

1.3.2016

Das Problem waren die V-Leute

Rückblick Der erste Versuch, die NPD zu verbieten, scheiterte 2003 schon im Ansatz. Die Partei war mit Informanten gespickt
Von Christian Rath
Ausgabe vom  2.3.2016,  Seite 3, Schwerpunkt
Neben einer Statue, die Jesus ein Kreuz tragend zeigt, läuft ein junger Mann

Kolumne Gott und die Welt

In der „Flüchtlingskrise“

Kolumne Micha Brumlik
Der deutsche Rechtsstaat ist für alle da: Das Grundgesetz erklärt die „Würde des Menschen“, nicht die „Würde der Deutschen“ für unantastbar.

1.3.2016

Ballon mit Aufschrift

Kommentar Abschiebungen Schweiz

Sieg der Zivilgesellschaft

Kommentar von Andreas Zumach
Das Engagement gegen die Abschiebereform war groß, es nahmen wieder mehr Wähler an der Abstimmung teil. Das lässt auf eine Trendwende hoffen.

28.2.2016

Ein mann mit Deutschlandflagge steht vor Polizisten

NGO-Gründer über Vielfalt

„Der Gegenentwurf zu Pegida“

Wie lassen sich Vielfalt, gleichberechtigte Teilhabe und Integration fördern? Die Initiative DeutschPlus schlägt vor, all das als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern.
Interview von Daniel Bax

1.3.2016

Ein Plakat an einer Wand, drauf in drei Sprachen „Nein“

Abstimmung in der Schweiz

Klares Votum gegen Rassisten

Eine deutliche Mehrheit stimmt eindeutig gegen die verschärfte Abschiebung von Ausländern. Dass das Ergebnis so klar ist, überrascht.
Von Andreas Zumach

28.2.2016

GEHT'S NOCH?

Allerdümmste Kälber

Die Bolivianer haben sich den einzigen Weg zur dauerhaften Befreiung vom Imperialismus versperrt
Von Bernd Pickert
Ausgabe vom  27.2.2016,  Seite 10, Argumente

Bolivien: Evo Morales darf nicht noch mal

Ausgabe vom  23.2.2016,  Seite 1, Seite 1