Streit um den Brexit in Großbritannien Das Duell um Europa Hat der ehemalige Bürgermeister von London, Boris Johnson, gesagt, dass die EU Hitlers Plänen ähnelt? Nicht ganz. Von Dominic Johnson 21.5.2016
Kaspern im Europapunkt Bremen McAllister ist wieder da Kommentar von Benno Schirrmeister Der frühere Ministerpräsident Niedersachsens, David McAllister plaudert beim Bremen-Gastspiel übers britische EU-Referendum. 20.5.2016
Brexit im Aufwind Großbritannien EU-Gegner sehen sich nach dem Ergebnis in den Niederlanden bestätigt Von Ralf Sotscheck Ausgabe vom 8.4.2016, Seite 2, Schwerpunkt Download (PDF)
Vor der Abstimmung über den Brexit Ein Besuch im Hotspot Dover Menschen und Waren haben die Hafenstadt reich gemacht. Doch weder Migranten noch die EU sind in Dover derzeit willkommen. Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski 9.4.2016
Debatte um EU-Beitritt der Türkei Ein sehr privilegierter Partner Plötzlich ist wieder von der Aussicht auf einen EU-Beitritt der Türkei die Rede. Doch das ist reine Augenwischerei. Denn den will in Wirklichkeit niemand. Von Daniel Bax 8.3.2016
Politikberater vor EU-Türkei-Gipfel „900 Menschen pro Tag“ Gerald Knaus gilt als Erfinder des „Merkel-Plans“: Deutschland könnte großzügig Syrer ins Land holen und so die Türkei entlasten, schlägt er vor. Interview von Daniel Bax 6.3.2016
Europäisch-kanadisches Abkommen Richter halten Ceta für rechtswidrig Der Deutsche Richterbund kritisiert am europäisch-kanadischen Handelsabkommen Ceta die speziellen Klagemöglichkeiten für Unternehmen. Von Anja Krüger 2.3.2016
Kommentar Menschenrechte in Russland Ein Recht auf Schauprozesse Kommentar von Barbara Oertel Russland will Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte kippen. Rechtsbrüche werden so zur inneren Angelegenheit erklärt. 18.12.2015
Trickkiste Bürokratieabbau SOZIALES Die neue „Bürokratiebremse“ führt dazu, dass soziale Innovationen, wie Mitbestimmung oder Teilhabe von Behinderten, verlangsamt werden Von JOHANNES HEUSCHMID Ausgabe vom 9.6.2015, Seite 11, Meinung und Diskussion Download (PDF)
Gutachten über Schiedsgerichte TTIP verstößt gegen Grundgesetz Der frühere Verfassungsrichter Broß hält Schiedsgerichte in den Freihandelsabkommen für verfassungswidrig. Völkerrechtler widersprechen ihm. Von Julia Maria Amberger 19.1.2015
Überschaubares Risiko JUSTIZ Weg mit dem ESM, dem Euro- Rettungsschirm? Nö, sagt das Bundesverfassungs- gericht. Und wendet sich damit gegen eine Massenklage Von CHRISTIAN RATH Ausgabe vom 19.3.2014, Seite 06, Inland Download (PDF)
Kommentar ESM-Urteil Karlsruhe rettet Eurorettung Kommentar von Christian Rath Das Urteil des Verfassungsgerichts zum Rettungsschirm überrascht nicht. Auch ist der ESM besser kontrollierbar als die Europäische Zentralbank. 18.3.2014
Die Karlsruher Richter haben das Wort Von RUDOLF HICKEL Ausgabe vom 10.5.2013, Seite 09, Wirtschaft und Umwelt Download (PDF)
Mit begrenzter Haftung RETTUNGSSCHIRM Der ESM-Vertrag ist verfassungsgemäß, solange Deutschland nicht für mehr als 190 Milliarden geradestehen muss Von CHRISTIAN RATH Ausgabe vom 13.9.2012, Seite 02, schwerpunkt 1 Download (PDF)
Kommentar ESM-Urteil Karlsruhe bleibt im Spiel Kommentar von Christian Rath Das Bundesverfassungsgericht ist ein ständiger Unruheherd in der Eurorettung. Jetzt beginnt ein Streit über die Politik der EZB. 12.9.2012
Däubler-Gmelin über Europa „Bürger nicht dümmer als Politiker“ Herta Däubler-Gmelin ist für eine Volksabstimmung zum EU-Rettungsschirm. Vor ihrer Reise nach Karlsruhe und 37.000 Beschwerdeführern hat sie keine Angst. Interview von Anja Maier 10.9.2012
Verfassungsgericht zu ESM Eine Frage des Risikos Das Bundesverfassungsgericht entscheidet über Eilanträge gegen den Eurorettungsschirm. Kritiker sagen, es gehe um die Souveränität Deutschlands. Von Christian Rath 10.9.2012
Diskussion um die Euro-Rettung „Hände weg vom Grundgesetz“ Muss das Grundgesetz wegen der Euro-Rettung durch eine neue Verfassung ersetzt werden? Ex-Verfassungsrichter Di Fabio meint, die Politik habe noch viel Raum zum Handeln. Von Christian Rath 9.7.2012
Widerstand gegen ESM-Vertrag Klagen für Karlsruhe Das Bundesverfassungsgericht muss zügig einen Eilbeschluss zu ESM-Vertrag und Fiskalpakt vorbereiten. Der Bundespräsident will Gesetze vorerst nicht unterschreiben. Von Christian Rath 1.7.2012
Syrien: Ist die Welt machtlos?Ja Konflikt Bisher sind alle Friedensinitiativen gescheitert. Die Staatengemeinschaft sucht nach einer Lösung Von Erich Gysling / Salam Said / Ferhad Ahma / Nicolas Kienzler Ausgabe vom 9.6.2012, Seite 18, STREIT DER WOCHE Download (PDF)
