Polen schottet sich ab Im Ausnahmezustand Um Geflüchtete aus Belarus abzuwehren, will Warschau an seiner östlichen Grenze den Notstand verhängen. Dadurch werden Bürgerrechte eingeschränkt. Von Gabriele Lesser 2.9.2021
Warschau versucht neue Reform Polen hat auf das Ultimatum der EU reagiert – aber ob das ausreicht, den Streit mit Brüssel zu lösen? Von Gabriele Lesser Ausgabe vom 18.8.2021, Seite 10, ausland Download (PDF)
Kommentar Justizreform in Polen Polen ist kein Rechtsstaat mehr Kommentar von Gabriele Lesser Die Regierungspartei PiS arbeitet seit Jahren an der Politisierung der Justiz. Mit dem neuen Gesetz ist die Gewaltenteilung in Polen aufgehoben. 4.7.2018
Parlament nickt Justizrefom ab Polen Umstrittenes Gesetz über den obersten Gerichtshof muss als Nächstes durch den Senat. Im Land wächst der Protest gegen die Demontage der rechtsprechenden Gewalt Von Gabriele Lesser Ausgabe vom 21.7.2017, Seite 10, Ausland Download (PDF)
Proteste in Polen Freiheit, Gleichheit und Demokratie! Zehntausende gehen am Wochenende erneut gegen die nationalpopulistische PiS-Regierung auf die Straße. Auch Ärzte und Lehrer marschieren mit. Von Gabriele Lesser 25.9.2016
Nur eine lauwarme Verwarnung für Polen EU-Kommission Brüssel listet Bedenken gegen die umstrittene Verfassungsgerichtsreform auf Von Eric Bonse Ausgabe vom 2.6.2016, Seite 10, Ausland Download (PDF)
Massenproteste in Warschau Polen Knapp 250.000 Menschen gehen gegen die PiS-Regierung und für Europaauf die Straße. Eine Gegendemonstration der Nationalisten fällt eher bescheiden aus Von Gabriele Lesser Ausgabe vom 9.5.2016, Seite 10, Ausland Download (PDF)
Warschauer Alleingang in Sachen Moral Polen unterschreibt einseitige Zusatzerklärung zur Europäischen Grundrechtscharta. Experte: juristisch irrelevant Von DANIELA WEINGÄRTNER Ausgabe vom 28.6.2007, Seite 10, Ausland Download (PDF)
Debatte Mehr Rücksicht auf die Brüder Kommentar von Holger Münch Polen vertritt im Streit über die EU-Verfassung ein legitimes Anliegen. Auch in Berlin sitzen nicht die Engel der Integration - das muss die deutsche Öffentlichkeit noch lernen 20.6.2007
Polens Regierungschef spielt auf Zeit Kaczyński verzögert das Inkrafttreten des Urteils zum Stasiunterlagengesetz. Hunderttausende in Ungewissheit Von GABRIELE LESSER Ausgabe vom 16.5.2007, Seite 10, Ausland Download (PDF)
Durchleuchtung in Polen blockiert Das Verfassungsgericht erklärt das Geheimdienstgesetz für weitgehend verfassungswidrig. Die Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ ist blamiert, 700.000 Wissenschaftler, Künstler und Journalisten brauchen keine Auskünfte zu erteilen Von GABRIELE LESSER Ausgabe vom 14.5.2007, Seite 10, Ausland Download (PDF)
