Kampfpanzer für die Ukraine Mehr Waffen – und dann? Kommentar von Stefan Reinecke Bei der militärischen Unterstützung der Ukraine scheint nur eine Devise zu gelten: immer mehr. Dabei braucht es auch Debatten über Ausstiegsszenarien. 23.1.2023
Treffen der EU-Außenminister Streit um Leopard-2-Panzer Wird Deutschland der Ukraine Kampfpanzer liefern? Beim EU-Außenministertreffen stand das Thema nicht auf der Agenda – war aber doch in aller Munde. Von Eric Bonse 23.1.2023
Treffen der EU-Außenminister in Brüssel Nicht alles Gold beim EU-Außenrat In Brüssel einigen sich die EU-Außenminister darauf, den Import von russischem Gold zu verbieten. Doch die Einigkeit bröckelt. Von Eric Bonse 18.7.2022
Geostrategie im Ukrainekrieg Europa in der Zwickmühle Gastkommentar von Helmut Däuble Russland befindet sich im Krieg mit dem Westen. Zeit, über geostrategische Ziele der westlichen Alliierten zu sprechen – wie auch über Waffenlieferungen. 27.6.2022
Unterstützung für die Ukraine Es geht um mehr als Waffen Kommentar von Anna Lehmann Olaf Scholz, Emmanuel Macron und Mario Draghi setzen in Kiew ein klares Zeichen: Die Ukraine gehört zu Europa und soll EU-Beitrittskandidat werden. 16.6.2022
Studie zu Verteidigungsbudgets Militärausgaben im Visier Die Nato gibt mehr Geld für Verteidigung aus als Russland – und diskutiert dennoch über Aufrüstung. Braucht es mehr Mittel oder mehr Effizienz? Von Tobias Schulze 28.3.2022
Waffenexperte über Russlands Aggression „Das wäre der völlige Wahnsinn“ Russische Atomstreitkräfte in Alarmbereitschaft? Friedensforscher Ulrich Kühn befürchtet eine nukleare Eskalation – und warnt vor Rufen nach der Nato. Interview von Tobias Schulze 5.3.2022
Krieg in der Ukraine Bei der EU fallen die Tabus Waffenlieferungen an die Ukraine, harte Sanktionen und Einschränkung von russischen Staatsmedien – nach der Invasion ist bei der EU vieles möglich. Von Eric Bonse 28.2.2022
Höhere Rüstungsausgaben Keine Kohle für Kampfjets Kommentar von Tobias Schulze Der Bundestag hat Militärausgaben von 16 Milliarden Euro bewilligt. Woher das Geld dafür kommen soll, beantwortet zumindest die Union nicht. 23.6.2021
Neuer Militärfonds der EU 100 Millionen aus Deutschland Die Europäische Union wird erstmals in ihrer Geschichte Waffen an Partnerländer liefern. Deutschland bezahlt den neuen Topf zu einem großen Teil. Von Tobias Schulze 24.3.2021
Waffenlieferungen für Libyen Warum das Embargo nur ein Witz ist Kommentar von Jürgen Gottschlich Die Türkei verhindert die Durchsuchung eines Frachters für Libyen durch die Bundeswehr. Wenig überraschend, denn das Waffenembargo ist keins. 23.11.2020
EU reguliert Jagd in Feuchtgebieten Schrot nur noch ohne Blei Die EU verbietet bleihaltige Munition bei der Jagd in Feuchtgebieten. Doch es gibt einen Haken: die Übergangsfrist. Von Andreas Ruhsert 3.9.2020
Schutz von Wildtieren in Feuchtgebieten Bleifrei ballern Die EU-Kommission will Bleimunition zur Jagd in Feuchtgebieten verbieten. Die Bundesregierung stimmt dagegen und argumentiert mit Tierwohl. Von Hanna Gersmann 24.6.2020
Kurswechsel in der Iran-Politik EU-Trio fördert Eskalation Kommentar von Andreas Zumach Merkel, Macron und Johnson gehen mit den USA auf Konfrontationskurs gegen den Iran. Damit spielen sie den Hardlinern Teherans in die Hände. 26.9.2019
Schweiz passt sich der EU an Mehrheit stimmt bei Referendumfür ein verschärftes Waffenrecht Von Andreas Zumach Ausgabe vom 20.5.2019, Seite 2, europa Download (PDF)
Kommentar Deutsche Rüstungsexporte Nicht gerade verantwortungsvoll Kommentar von Tobias Schulze In der Debatte über Waffenlieferungen aus der EU knickt Deutschland ein. Das zeugt weniger vom europäischen Geist als von der Nähe zur Industrie. 31.3.2019
Bütikofer kritisiert Geldumleitung EU pampert Rüstungskonzerne Ein europäischer Verteidigungsfonds könnte sogar Massenvernichtungswaffen fördern. Gegen Kontrollen blockt die Große Koalition. Von Eric Bonse 28.2.2019
Streit um die Verteidigungspolitik der EU Verbale Schlacht um Killerroboter Die EU will die Rüstungsindustrie fördern und dabei auch bisher verpönte Kriegswaffen zulassen. Grüne und Linke drohen mit einer Klage. Von Eric Bonse 8.6.2018
Kommentar verschärfte Iran-Sanktionen Europäische Selbstüberschätzung Kommentar von Silke Mertins Die Absicht der EU-Kommission, das Iran-Abkommen zu retten, ist eigentlich richtig. Realistischer ist jedoch die Haltung der Bundeskanzlerin. 23.5.2018
