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„Das war ein schwarzer Tag für Steinmeier“

Die Opposition sieht sich nach der jüngsten Ausschusssitzung zum Fall Kurnaz bestätigt – für die SPD hingegen ist der Außenminister entlastet. Ein bizarrer Kampf um die Deutungshoheit über die geheimen Zeugenaussagen läuft

Von JENS KÖNIG

3.2.2007

Inland, S. 07

„Kurnaz wollte mit den Taliban kämpfen“

Thomas Oppermann (SPD), Chefverteidiger von Steinmeier im BND-Untersuchungsausschuss, rechtfertigt im Fall Murat Kurnaz das Verhalten der rot-grünen Bundesregierung: „Kurnaz hat selbst dazu beigetragen, den Terrorverdacht auf sich zu lenken“

Von JENS KÖNIG

31.1.2007

Inland, S. 06

Streit um Verantwortung für Kurnaz

Murat Kurnaz saß vier Jahre in Guantánamo. Wer hätte dem jungen Bremer helfen müssen? „Die deutsche Regierung ist zuständig“, findet das Zentrum für Türkeistudien. „Die Türkei ist sein Heimatstaat“, sagt ein Experte für türkisches Recht

Von CIGDEM AKYOL

30.1.2007

Inland, S. 06

Schily verteidigt sich – und Steinmeier

Jetzt bricht auch der frühere Innenminister im Fall Kurnaz sein Schweigen und verteidigt jede einzelne Entscheidung der rot-grünen Regierung. Außenminister Frank-Walter Steinmeier zeigt keine Reue: „Ich würde mich heute nicht anders entscheiden“

Von JENS KÖNIG

29.1.2007

Inland, S. 06

steinmeier und schily reden – aber nur mit den kretins von „bild“

Politisch und ethisch selbst gerichtet

Von JENS KÖNIG

29.1.2007

Meinung und Diskussion, S. 11

Moralisch verwerflich

Unter Steinmeiers Leitung hat das Bundeskanzleramt 2002 gegen wenigstens zwei der zentralen Ziele der rot-grünen Regierung verstoßen – bei allem Verständnis für die damals angespannte Sicherheitslage

Von CHRISTIAN RATH

27.1.2007

brennpunkt 1, S. 03

Keine Fehler und kein Pardon

Als die Einreisesperre gegen den Guantánamo-Häftling Kurnaz verhängt wurde, war Steinmeier dabei. Dennoch hat er sich „nichts vorzuwerfen“

Von LUKAS WALLRAFF

27.1.2007

brennpunkt 1, S. 03

OFFENE FRAGEN

Von wg

27.1.2007

brennpunkt 1, S. 03

CDU lässt Steinmeier gern noch zappeln

Viele in der Union sehen die Schwierigkeiten des Außenministers mit Schadenfreude. Ausschuss-Chef Kauder trägt eifrig dazu bei, dass der Mythos des konsequenten Kriegsgegners SPD verblasst. Aber einen Rücktritt des Ministers wünscht Merkel nicht

Von LUKAS WALLRAFF

25.1.2007

Inland, S. 07

Ein Angebot, das keins war?

In Geheimakten gibt es Hinweise darauf, dass die USA Kurnaz nicht freilassen wollten

Von JENS KÖNIG

25.1.2007

Inland, S. 07

SPURENSUCHE IN DER BREMER BÜRGERSCHAFT

Von KAWE

25.1.2007

Inland, S. 07

FALL KURNAZ: ROT-GRÜN HAT SEINE INTEGRATIONSPOLITIK VERRATEN

Schlimmer als Beckstein

Von LUKAS WALLRAFF

25.1.2007

Meinung und Diskussion, S. 11

Suche nach den Auslieferen

Der Bremer CDU ist die Frage nach der Rolle ihres Spitzenkandidaten Thomas Röwekamp in der Kurnaz-Affäre unangenehm. Die Grünen wollen jetzt Aufklärung durch Akteneinsicht

Von Klaus Wolschner

25.1.2007

Nord Aktuell, S. 22

Unterlassene Hilfeleistung

Der Bremer Senat verweigerte dem in Bremen aufgewachsenen Türken Murat Kurnaz über Jahre jegliche Unterstützung. Stattdessen bemühte man sich, die Wiedereinreise zu verhindern

Von KLAUS WOLSCHNER

24.1.2007

Nord Aktuell, S. 22

„Es wird nach dem Gesetz entschieden“

Richter Hans-Michael Wollenweber hat Murat Kurnaz‘ Aufenthaltserlaubnis für weiterhin gültig erklärt und sich so unwissentlich gegen die Bundesregierung gestellt

Von GRÄ

24.1.2007

Nord Aktuell, S. 22