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Prozess um AfD-Polizisten Detlef M. vertagt

Der Prozess gegen Polizisten verschiebt sich, Untersuchungsausschuss Neukölln rückt näher
Von Gareth Joswig
Ausgabe vom  5.5.2022,  Seite 22, berlin

Schü­le­r*in­nen gegen Neutralitätsgesetz

Moratorium gefordert

Damit sie ihre Lehrerin mit Kopftuch zurückbekommen, haben Grund­schü­le­r*in­nen aus Kreuzberg eine Petition gestartet.
Von Susanne Memarnia

3.5.2022

Urteil nicht akzeptiert

Kadterschmiede: Berufung gegen abgewiesene Räumungsklage eingelegt
Ausgabe vom  29.4.2022,  Seite 22, berlin

Klage gegen Polizeigewalt

Ein Antifa-Bündnis klagt gegen einen wohl rechtswidrigen Polizeieinsatz. Mittendrin: Tom Schreiber (SPD)
Von Gareth Joswig
Ausgabe vom  28.4.2022,  Seite 22, berlin
Rechtsextremist Andreas Kalbitz trägt einen Mundschutz auf dem

Kalbitz verliert Prozess gegen die AfD

Klage abgewiesen, Kläger pleite?

Kalbitz verliert seine Klage. die Mitgliedschaft bleibt annulliert. Außerdem wurde bekannt, dass er dem Finanzamt 46.000 Euro schuldet.
Von Gareth Joswig

22.4.2022

Ex-AfD Landeschef Andrea Kalbitz in nachdenklicher Pose

Kalbitz' Klage gegen Parteiausschluss

Brandenburgischer Murmeltiertag

Nach der Klage gegen den Parteiausschluss von Andreas Kalbitz kommt es zur Hauptverhandlung. Nicht wenige in der AfD wünschen sich seine Rückkehr.
Von Gareth Joswig

22.4.2022

Prozessbeginn: Die angeklagten Brüder verbergen ihre Gesichter hinter Aktendeckeln

Prozess um Mord an Afghanin

Sie hatte oft Hämatome

Im Mordprozess gegen zwei afghanische Brüder sagt eine Freundin der Getöteten aus. Maryam H. habe nur Bruchstücke aus ihrem Leben preisgegeben.
Von Plutonia Plarre

20.4.2022

Die ANgeklagten verstecken sich im Gerichtssaal hinter Mappen

Prozess um Mord an Afghanin

Von Brüdern überwacht

Der Prozess versucht zu klären: Wie hätte Maryam H. vor den Tätern geschützt werden können und wie stark war sie in patriarchalen Strukturen gefangen?
Von Plutonia Plarre

19.4.2022

Eine Frage des Arbeitsrechts

Hochschulgesetz: CDU und FDP ziehen vor Verfassungsgerichtshof
Ausgabe vom  12.4.2022,  Seite 22, berlin
Neonazi-T-Shirt-Aufdruck von hinten:

Rechtsextremismus-Razzia in Berlin

Neuköllner Neonazi im Visier

Ein geplanter Prozess gegen Maurice P. wurde verschoben. Nun ermittelt die Bundesanwaltschaft wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung.
Von Erik Peter

6.4.2022

Gabrielle Lebreton mit gelbem Pullover im Treptower Park

Kampf für Gleichberechtigung

Brust raus!

Gabrielle Lebreton ist wegen ihres freien Oberkörpers einer Grünanlage verwiesen worden. Nun verklagt sie den Berliner Bezirk wegen Diskriminierung.
Von Susanne Memarnia

5.4.2022

Rigaer94

Rigaer94-Räumungsklage

Die Mieterin muss raus

Das Amtsgericht Kreuzberg gab einer Räumungsklage des Eigentümers der Rigaer 94 statt: Eine Mieterin muss ihre Wohnung aufgeben.
Von Marie Frank

29.3.2022

Die Redaktion der Jungen Welt und eine Statue von Rosa Luxemburg.

Tageszeitung „junge Welt“

Beobachtung erlaubt

Die Tageszeitung „junge Welt“ darf in Verfassungsschutzberichten erwähnt werden. Das ergab eine Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin.

21.3.2022

Gerichtssaal zum Beginn des Prozsses gegen die Kadterschmiede in der Rigaer Straße 94

Kadterschmiede in der Rigaer Straße 94

Eigentümer verliert weiter

Erneut scheitert die Rigaer94-Eigentümerfirma mit einer Räumungsklage gegen die Kneipe Kadterschmiede. Ihr Problem ist ihre Struktur.
Von Erik Peter

21.3.2022

Drosten hat nicht gezielt getäuscht

Das Landgericht Hamburg verbietet dem Physiker Wiesendanger einige Aussagen über den Virologen
Ausgabe vom  17.3.2022,  Seite 26-27, nord

Verdammt lang her

Naziparolen während eines Basket­ballspiels? Verfahren eingestellt
Von Peter Nowak
Ausgabe vom  9.3.2022,  Seite 22, berlin
Mikro Röder, Sprecher der Verteidigung, beantwort Fragen der anwesenden Journalist*innen

Prozessauftakt im Fall Maryam H.

Alles spricht für einen Femizid

Musste Maryam H. sterben, weil ihr Leben nicht den Vorstellungen ihrer Brüder entsprach? Die Angeklagten schweigen beim Prozessauftakt.
Von Johanna Jürgens

2.3.2022

Das Wappen der Berliner Polizei an einer Polizeijacke. Gegen Berliner Polizisten sind im vergangenen Jahr 17 interne Disziplinarverfahren wegen möglicher rechtsmotivierter Taten eingeleitet worden.

Wegen „Sieg Heil“-Rufen vor Gericht

Prozess neu aufgerollt

Zwei ehemalige Polizeischüler, die während eines Basketballspiels Naziparolen gerufen haben sollen, müssen sich noch mal vor Gericht verantworten.
Von Peter Nowak

22.2.2022

Frau legt Blumen vor Papiersilhouetten der Unfallopfer

Urteil im „SUV-Prozess“

Bewährung, gerade noch

Das Berliner Landgericht verurteilt den Unfallfahrer von der Invalidenstraße zu zwei Jahren auf Bewährung. Er hatte 2019 vier Menschen getötet.
Von Claudius Prößer

17.2.2022

Angeklagter in Handschellen zeigt zwei Stinkefinger

Drohmail-Affäre „NSU 2.0“

Aus dem Dunkel

Der Berliner Alexander M. soll als „NSU 2.0“ rassistische Drohschreiben verschickt haben. Beim Prozessauftakt kündigt er seine Aussage an.
Von Konrad Litschko

16.2.2022