Deutschland, Israel und der Gaza-Krieg „Es ist ein Ersatznationalismus“ Daniel Marwecki erforscht die Geschichte der deutsch-israelischen Beziehungen. Der Politologe sagt: Die Deutschen schotten sich von der Realität ab. Interview von Kersten Augustin und Daniel Bax 25.5.2024
Israel und der IStGH Haftbefehl wäre ein Dilemma Ein Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu wäre auch für Deutschland bindend. Die Bundesregierung hält den Ball flach. Von Stefan Reinecke und Tobias Schulze 22.5.2024
Porträt über Chefankläger Karim Khan Erst Wunschkandidat, dann Buhmann Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag fordert Haftbefehle gegen Hamas-Führer, aber auch gegen Israels Premier Netanjahu. Von Daniel Bax 22.5.2024
Haftbefehle gegen Hamas und Netanjahu „Widerstand“ war Kriegsverbrechen Kommentar von Lisa Schneider Gegen die Führung der Hamas und auch gegen Netanjahu und Galant hat der IStGh Haftbefehle beantragt. Die Hamas wird sich nicht ändern – Israel schon. 20.5.2024
Den Haag zum Gazakrieg Netanjahu droht Haftbefehl Den Haags Chefankläger beantragt Haftbefehle gegen Israels Premier und Verteidigungsminister sowie drei Hamas-Führer. Entscheiden muss das Gericht. Von Bernd Pickert 20.5.2024
Anträge abgelehnt Der IGH lehnt Nicaraguas Eilantrag gegen Deutschlands Unterstützung für Israel ab – und den deutschen Antrag, die Klage nicht zuzulassen Von Christian Rath Ausgabe vom 2.5.2024, Seite 10, ausland Download (PDF)
Naher Osten Von Jemen bis Den Haag Kommentar von Dominic Johnson Der Krieg in Gaza wird zur globalen Angelegenheit. Es ist wichtig, dass die Weltgemeinschaft der Eskalationsspirale entgegentritt. 12.1.2024
Neue Klage gegen immer mehr Ölbohrungen Der norwegische Konzern Equinor fördert wild drauflos, noch bevor es ein Urteil gibt, ob seine Genehmigung gültig ist. Umweltgruppen warnen vor dem Ausstoß von Klimagas Von Reinhard Wolff Ausgabe vom 29.11.2023, Seite 9, wirtschaft + umwelt Download (PDF)
Rätsel um Baschar al-Assad Kriegsverbrecher auf Klima-COP? Die Emirate haben Syriens Machthaber auf die COP28 eingeladen. Dabei gibt es einen Haftbefehl aus Frankreich gegen ihn – wegen Kriegsverbrechen. Von Julia Neumann 28.11.2023
US-Klage gegen Google Von Google lernen Kommentar von Svenja Bergt Google steht unter dem Verdacht, seine Marktmacht zu missbrauchen, vor Gericht. Der Ausgang des Verfahrens könnte auch für andere Konzerne interessant werden. 2.10.2023
Gutes Klima für Umwelt-Klagen Von Tobias Müller Ausgabe vom 10.8.2023, Seite 4-5, nahaufnahme Download (PDF)
Recherche hinterfragt Strafprozess Vorwürfe gegen Österreichs Justiz Julian Hessenthaler ist Urheber des „Ibiza-Videos“ und saß in Österreich in Haft – wegen Drogen. Eine Recherche hinterfragt nun den Strafprozess. Von Jean-Philipp Baeck 17.4.2023
Einstimmige Resolution UN fordern Klimagutachten an Auch China und Russland waren in der UN-Generalversammlung dafür: Der Internationale Gerichtshof soll die Klimapflichten der Staaten klären. Von Christian Rath 30.3.2023
Haftbefehl des IStGH Kommt Putin vor Gericht? Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehl gegen Putin erlassen. Doch bislang wurde in Den Haag noch nie ein Präsident im Amt verurteilt. Von Dominic Johnson 24.3.2023
Saubere Lüge Die Fifa muss sich in der Schweiz wegen Greenwashing bei der Katar-WM verantworten Ausgabe vom 27.12.2022, Seite 15, leibesübungen Download (PDF)
Gespräch mit ukrainischem Justizminister „Wir sammeln Beweise“ Kriegsverbrechen in der Ukraine sollen nicht ungesühnt bleiben, sagt Justizminister Denys Maljuska. Auch die Korruptionsbekämpfung im Land sei wichtig. Interview von Barbara Oertel und Gemma Teres Arilla 3.12.2022
Warlord Adam darf sich sicher fühlen Der Strafgerichtshof sucht den Zentralafrikaner Noureddine Adam – aber er genießt Exil in Sudan Von Oman Mbiko und Dominic Johnson Ausgabe vom 10.8.2022, Seite 10, ausland Download (PDF)
Afghanistan und der Strafgerichtshof Verzögerte Gerechtigkeit Gastkommentar von Ehsan Qaane Die Untersuchung der Kriegsverbrechen in Afghanistan stockt. Denn international ist nicht geklärt, wer das Land diplomatisch vertritt. 8.8.2022
Kriegsverbrechen in der Ukraine Vereint gegen die Barbarei Eine Konferenz in Den Haag bündelt Unterstützung für die ukrainische Justiz. Derweil gibt es viele Tote bei einem russischem Luftangriff. Von Dominic Johnson 14.7.2022
die dritte meinung Der IGH der UNO erkennt das Militär Myanmars indirekt an, sagt die Konstanzer Ethnologin Judith Beyer Ausgabe vom 21.2.2022, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)