piwik no script img

taz zahl ich

Suchergebnis 681 bis 700 von 1000

Brandenburg will Identität von Flüchtlingen überprüfen

Asyl Streit über Daten: Bundesamt verweigert Herausgabe. Protest von Generalstaatsanwalt
Ausgabe vom  19.9.2016,  Seite 26, Berlin
An einer Laterne hängt ein „Notruf“-Schild, daneben ragt ein künstlicher Bierkrug in die Höhe

Ermittlungen im Oktoberfest-Attentat

Der Verfassungsschutz ist unwillig

Die Mithilfe des Geheimdienstes bei neuen Ermittlungen zum Oktoberfestattentat bleibt verhalten. Auch die Bundesregierung verweigert Auskünfte.
Von Konrad Litschko

15.9.2016

NACHRUF

Die kleine, große Richterin

Von Christian Rath
Ausgabe vom  13.9.2016,  Seite 2, Der Tag

Bosch wegen Dieselgate am Pranger

UMWELT Autozulieferer laut US-Klägern in VW-Betrug verstrickt. Neue Liste mit Abgassündern
Ausgabe vom  8.9.2016,  Seite 8, Wirtschaft + Umwelt

Neue Formel für die Wahl der Bundesverfassungsrichter

Justiz Die Grünen sollen jeden fünften Richter für die Wahl im Bundesrat vorschlagen können
Von Christian Rath
Ausgabe vom  8.9.2016,  Seite 6, Inland

Aktivisten klagen gegen Ceta

Recht Wird das Bundesverfassungsgericht das EU-kanadische Abkommen wohl verhindern?
Von Christian Rath
Ausgabe vom  5.9.2016,  Seite 4, Schwerpunkt

Kritik am Justizminister:Maas wird falsch verdächtigt

CHECK Justizminister Heiko Maas wird derzeit allerlei vorgeworfen: Ist das die Aufregung wert?
Von Christian Rath
Ausgabe vom  5.9.2016,  Seite 6, Inland

Nazi-Graffiti sind nicht gefährlich genug

Strafrecht BGH hat Urteile über die „Autonomen Nationalisten Göppingen“ aufgehoben
Von Christian Rath
Ausgabe vom  15.8.2016,  Seite 5, Inland

Spätes Schmerzensgeld für Castor-Blockierer

BVG Polizei muss beim Gewahrsam Richtervorbehalt beachten
Von Christian Rath
Ausgabe vom  11.8.2016,  Seite 5, Inland

Kampf um Anerkennung von Intersexualität

Kein drittes Geschlecht

Vanja findet, er*sie sei weder weiblich noch männlich – und zieht durch alle gerichtlichen Instanzen, um sich im Ausweis „inter/divers“ eintragen zu lassen.
Von Katharina Schipkowski

7.8.2016

Ein Frau hält auf einer Demo ein Schild hoch, darauf steht:

Neue Verfassungsrichterin

Asylexpertise für Karlsruhe

Mit der Göttinger Rechtsprofessorin Christine Langenfeld ist eine Asylexpertin neue Verfassungsrichterin in Karlsruhe. Was heißt das?
Von Christian Rath

7.8.2016

Türkei-Regierung sucht Gegner

Putsch Deutschland soll türkische „Richter und Staatsanwälte“ ausliefern
Ausgabe vom  29.7.2016,  Seite 1, Seite 1
Formular zur Erbschaftssteuererklärung

Reform der Erbschaftsteuer

Kurzer Brief aus Karlsruhe

Die Politik kann sich nicht auf eine Reform der Erbschaftsteuer einigen. Nun macht das Verfassungsgericht Druck.
Von Christian Rath

15.7.2016

Die künftige Verfassungsrichterin Christiane Langenfeld

Neue Verfassungsrichterin Langenfeld

Auch für Grüne akzeptabel

Die Göttinger Rechtsprofessorin ist die Kandidatin der CDU. Sie ist Migrationsforscherin und setzt sich für die Gleichstellung der Frau ein.
Von Christian Rath

8.7.2016

Abweisende Handinnenfläche

Juristin über neues Sexualstrafrecht

„Kopfschütteln oder Weinen genügt“

Tatjana Hörnle erklärt, was „Nein heißt Nein“ in der Praxis bedeutet – und warum die Reform nicht zu mehr Falsch­beschuldigungen führt.
Interview von Christian Rath

5.7.2016

Demonstranten halten Schilder hoch, auf denen für einen Ceta-Stopp geworben wird

Neue Beschwerde in Karlsruhe

Ceta in schlechter Verfassung?

Mehrere große Verbände wollen das EU-Abkommen mit Kanada stoppen. Sie sind zuversichtlich, dass es klappt – wenn auch erst im Herbst.
Von Malte Kreutzfeldt

30.5.2016

Richter in einem Gerichtssaal

Reform der Bundesrichterwahlen

Die Black Box knacken

Wer Bundesrichter wird, braucht – anders als vorgesehen – Unterstützer in der Politik. Zwei Länder wollen das nun ändern.
Von Christian Rath

1.6.2016

Kann nicht klagen

Recht Die Koalition ignoriert die Vorgaben des Verfassungsgerichts, sagen Flüchtlingsexperten. Doch eine Klage in Karlsruhe ist gar nicht so einfach
Von Ulrich Schulte und Christian Rath
Ausgabe vom  23.5.2016,  Seite 4, Schwerpunkt
Der Stecker eines Netzwerkkabels vor grün-schwarzem Hintergrund

Speicherung von IP-Adressen

Dämpfer für den Datenschutz

Webseitenbetreiber dürfen weiter die IP-Adressen ihrer Kunden aufbewahren. Ein Gutachter des Europäischen Gerichtshofs gibt sein Okay.
Von Christian Rath

13.5.2016

Ein Seifenspender mit einem WLAN-artigen Piktogramm und einer Hand darunter

Störerhaftung vor der Abschaffung

Netz als Marketing

Die Störerhaftung soll nicht konform mit EU-Recht sein. Das gilt jedoch nicht unbedingt für WLAN-Netze von Privatpersonen.
Von Christian Rath

12.5.2016