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Polizisten stehen am Alexanderplatz

Demo-Beschränkungen in Berlin

Ein bisschen Grundrecht geht nicht

Kommentar von Bert Schulz
Das Versammlungsrecht scheibenchenweise wieder einzuführen funktioniert nicht. Und es liefert Verschwörungsideologen unnötigerweise Argumente.

17.5.2020

Tanzdemo durch den Grunewald am 1. Mai

Berlin bereitet sich auf den 1. Mai vor

Heraus zum gesunden 1. Mai

Insgesamt 18 Versammlungen sind für den 1. Mai bisher in Berlin angemeldet worden. Genehmigt ist bisher keine, sagt die Polizei.
Von Erik Peter und Plutonia Plarre

27.4.2020

Überdimensionale rrote Faust in einer Menschenmenge

Demos in Hamburg am 1. Mai

Kleingruppen gegen Nazis

Hamburger Autonome wollen sich die Versammlungsfreiheit am 1. Mai nicht nehmen lassen. Auch Neonazis versuchen, den Tag für sich zu vereinnahmen.
Von Katharina Schipkowski

26.4.2020

Punk mit Mund-Nasenschutz und Taucherbrille

1. Mai in Berlin

Schutz vor Kapitalismus-Virus

Protest will sich Berlins linksradikale Szene am 1. Mai nicht verbieten lassen. Schließlich zeigten sich die Fehler des Systems jetzt mehr denn je.
Von Erik Peter

24.4.2020

In Berlin-Neukölln haben Menschen Laken zum Zeichen des Protest gegen den Häuserverkauf aus den Fenstern gehangen.

Anwalt über Versammlungsrecht und Corona

„Ein schwerwiegender Eingriff“

Dass Demonstrationen nur mit Ausnahmegenehmigung möglich sind, hält Peer Stolle für eine kritikwürdige Einschränkung von Grundrechten.
Interview von Matej Snethlage

21.4.2020

Ungleiche Versammlungsfreiheit

Während in Hamburg nur Mini-Mahnwachen stattfinden konnten, kamen in Kiel 100 Menschen zusammen
Von Sarah Zaheer

21.4.2020

nord,  S. 26
Demonstrant mit Seebrücke-fahne an der Alster in Hamburg

Demonstrationsverbote in Berlin

Selbst Hamburg ist weiter

Kommentar von Erik Peter
Überall ist Demonstrieren wieder möglich, nur in Berlin zögert der Senat. Es ist höchste Zeit umzusteuern, auch um den Verschwörerdemos zu begegnen.

20.4.2020

Demonstrationszug gegen steigende Mieten in Berlin im April 2019

Demonstrationsrecht in Berlin

Wegkommen vom Versammlungsverbot

Auch in Zeiten von Corona müsse Protest möglich sein, meinen Grüne und Linke. Der Senat möge das bei der Neufassung der Verordnung berücksichtigen.
Von Plutonia Plarre

20.4.2020

Hongkongs Polizei macht Druck

Schlag gegen Protestbewegung

In Hongkong werden 15 Führer des prodemokratischen Lagers verhaftet. Im Schatten der Pandemie droht der Bewegung jetzt die Zerschlagung.
Von Fabian Kretschmer

19.4.2020

Seebrücke-Demonstratin in Frankfurt/Main mit Schild

Demonstrieren in Corona-Zeiten

Wo bleibt der Protest?

Die Corona-Regeln werden gelockert – aber was ist mit den Demonstrationen? Die Länder geben sich hier wortkarg oder bleiben bisweilen weiter streng.
Von Konrad Litschko

17.4.2020

Kinder fahren Fahrrad in einer Übungsanlage für Verkehrserziehung

Protestieren in Coronazeiten

Karlsruhe lehnt Demoverbot ab

Erstmalig in Coronazeiten hat das Bundesverfassungsgericht ein Versammlungsverbot beanstandet. Die Richter fordern die Prüfung von Einzelfällen.
Von Christian Rath

16.4.2020

Versammlungsfreiheit in der Corona-Krise

Polizei schützt Infektion

In Niedersachsen geht die Polizei hart gegen Demonstrant*innen vor, obwohl sie auf den Infektionsschutz achten – die Polizei hingegen nicht.
Von Katharina Schipkowski

15.4.2020

Polizist*innen setzen Demonstrant*innen fest

Versammlungsfreiheit in der Krise

Die Polizei wird zur mehrfachen Gefahr

Kommentar von Katharina Schipkowski
Während der Corona-Pandemie versucht die Polizei vielerorts, Demonstrationen um jeden Preis zu verhindern. Das ist unverantwortlich.

15.4.2020

Polizisten kontrollieren einen Mann und fotografieren sein Fahrrad

Versammlungsfreiheit in Hamburg

Demonstrieren im Einzelfall okay

Versammlungen sind während der Corona-Pandemie in Hamburg nicht mehr pauschal verboten. Aber erlaubt werden sie auch nicht so oft.
Von Katharina Schipkowski

8.4.2020

Frau malt mit Kreise auf den Boden. Neben ihr: abgestellte Schuhe und das Schild

Forderung Berliner Politiker

Kippt das Demo-Verbot?

Bislang wurde wegen Corona jeder Protest pauschal unterbunden. Jetzt fordern Berlins Koalitionspolitiker das Versammlungsverbot nachzujustieren.
Von Erik Peter

8.4.2020

Vor einer Wand stehen zwei Polizisten mit einem Pappschlild von Demonstranten, links davon lehnt eine einzelne Demonstrantin an der Wand

Jura-Professor über Demo-Verbote

„Fünf Meter Abstand“

Kay Waechter findet, Kundgebungen müssten auch während einer Seuche erlaubt sein, wenn sie Hygiene-Auflagen erfüllen.
Interview von Gernot Knödler

8.4.2020

Mit Abstand die besten Demos

Für Menschenrechte, gegen Atomtransporte – und gegen ein Protestverbot: Warum Demonstrieren auch in Coronazeiten möglich sein muss7, 14

7.4.2020

Seite 1,  S. 1

Polizei langt zu – ohne Handschuhe

Hamburger demonstrierten mit Schutzvorkehrungen für Geflüchtete. Die Polizei schritt dennoch rabiat ein
Von Sarah Zaheer

7.4.2020

nord,  S. 26
Autos stehen in einer Reihe und sind mit Protestplakaten beklebt

Politische Bewegungen in Corona-Zeiten

Stirbt auch der Protest?

Wegen der Coronapandemie sind auch Demos verboten. Autonome wollen sich dem nicht beugen – und machen für den 1. Mai mobil.
Von Konrad Litschko und Katharina Schipkowski

6.4.2020

Einzelne Menschen stehen in großen Abständen zueinander und halten Protestplakate hoch

Corona und Demonstrationsrecht

Ruhe im Karton

Coronaverordnungen schränken politischen Protest ein. Auf die Gelegenheit, Versammlungen ganz zu verbieten, scheinen einige nur gewartet zu haben.
Von Erik Peter

6.4.2020