Party statt politische Versammlung Zoff um CSD in Dresden Der CSD in Dresden soll künftig nicht mehr als Versammlung gelten, sondern als Veranstaltung. Das hätte enorme Folgen für die Organisator:innen. Von Rieke Wiemann 6.10.2023
„Tag X“-Demonstration in Leipzig Vermummter Staatsanwalt Eine Solidaritätsdemo in Leipzig für Lina E. durfte wegen Vermummung nicht laufen. Nun stellt sich raus: Vor Ort war auch ein maskierter Staatsanwalt. Von Konrad Litschko 21.6.2023
Diskussion über Corona-Einschränkungen Erlaubt Sachsen größere Demos? Im Freistaat sind Kundgebungen wegen Corona auf zehn Personen beschränkt. CDU-Innenminister Wöller will die Höchstgrenze nun offenbar anheben. Von Rieke Wiemann 6.1.2022
Prozess gegen Neonazi Vermummt in Chemnitz Die Neonazi-Gruppe „Revolution Chemnitz“ soll Anschläge geplant haben. Ihr mutmaßlicher Rädelsführer stand jetzt vor Gericht. Von Konrad Litschko 23.4.2019
Sächsische Blockade: Rathaus verhindert Aufmarsch ISLAMFEINDE Leipzig hat die Legida-Demo am Montag verboten. Das stört selbst Gegendemonstranten Von TOBIAS SCHULZE Ausgabe vom 9.2.2015, Seite 06, Inland Download (PDF)
Nazi-Blockade in Dresden Nicht schon wieder abhören Vor einem Jahr sorgte die Erfassung von Handydaten bei Demonstrationen für Aufruhr. Nun mahnt ein Bündnis, die Polizei solle Grundrechte achten. Von Martin Kaul 2.2.2012
Leipzig sperrt Nazis aus DEMO In letzter Minute verbietet Gericht Aufmarsch der NPD in Leipzig und alle Protestaktionen. Die Grünen sehen daher die Demokratie gefährdet Von PW Ausgabe vom 22.8.2011, Seite 06, Inland Download (PDF)
Polizeiaktion auf Dresdner Anti-Nazi-Demo Handy-Überwachung hat Nachspiel Nach der Erfassung tausender Handydaten spricht Wolfgang Thierse (SPD) von einem "skandalösen Vorgang". Nun wird sich auch der sächsische Landtag mit dem Thema befassen. Von Paul Wrusch 20.6.2011
Gericht: Die Polizei ist „Garant“ rechter Demos JUSTIZ Verwaltungsgericht Dresden begründet, warum Polizei Rechten den Weg frei machen muss Von CHRISTIAN RATH Ausgabe vom 11.2.2011, Seite 06, Inland Download (PDF)
Chemnitz droht rechte Revanche RECHTSEXTREME Bürger stoppten den Neonazi-Großaufmarsch in Dresden im Februar. Die gefrusteten Rechten drohen Initiatoren. Und sie wollen heute in Chemnitz Stärke zeigen Von MICHAEL BARTSCH / PLUTONIA PLARRE Ausgabe vom 5.3.2010, Seite 06, Inland Download (PDF)
„Gesetz soll braunen Spuk zurückdrängen“ Sachsens Justizminister Geert Mackenroth (CDU) will mit einer Verschärfung des Versammlungsrechts in seinem Land Rechtsextremisten besser bekämpfen. Ganze Innenstädte könnten für Demonstranten deshalb zur Sperrzone werden Von CHRISTIAN RATH Ausgabe vom 10.4.2007, Seite 06, Inland Download (PDF)
