Druck auf Journalist*innen in Russland Überall Agenten In Russland können Journalist*innen und Blogger*innen als „ausländische Agenten“ eingestuft werden. Präsident Putin erlässt ein entsprechendes Gesetz. Von Marco Zschieck 3.12.2019
Die Zeichen stehen auf Konfrontation Ukrainisches Parlament stimmt für ein Gesetz, das den Gebrauch des Russischen einschränkt. Moskau stellt Bewohnern des Donbass russische Pässe in Aussicht Von Bernhard Clasen Ausgabe vom 26.4.2019, Seite 10, ausland Download (PDF)
Zensur im russischen Internet Netz unter Druck In Russland soll ein autarkes Internet aufgebaut werden. Der Duma geht es dabei um Unabhängigkeit von den USA – aber nicht nur. Von Klaus-Helge Donath 14.3.2019
Repression in Russland Ausländische Gruppen unerwünscht Ein neues Gesetz ermöglicht das Vorgehen gegen Organisationen ohne richterlichen Beschluss. Auch Firmen könnten davon betroffen sein. Von Klaus-Helge Donath 20.5.2015
„Früher eine Selbstverständlichkeit: Nie wieder Krieg!“ LEHREN DER GESCHICHTE Nicht immer war der „Tag des Sieges“ nationaler Feiertag. Heute werden Erinnerungen an den wahren Krieg aus dem Bewusstsein getilgt, sagt Nikita Sokolow. Der russische Historiker über Patriotismus, verstörte Studenten, verbotene Zweifel Von KLAUS-HELGE DONATH Ausgabe vom 11.5.2015, Seite 04, SCHWERPUNKT 3 Download (PDF)
Sotschi 2014 – Eishockey, Frauen Sexualität privat Putins Anti-Homo-Gesetz sorgte für Aufregung im deutschen Team. Um den Sport aus der Nische zu holen, blenden die Eishockeyspielerin alles aus. Von Markus Völker 13.2.2014
Marschieren gegen Putin RUSSLAND Tausende protestieren in Moskau. Duma verabschiedet Gesetz gegen „Homo-Propaganda“ Ausgabe vom 13.6.2013, Seite 10, Ausland Download (PDF)
Hoffnung auf Putin APPELL Merkel fordert Russland auf, das Verbot von „Homosexuellen-Propaganda“ wieder aufzuheben Ausgabe vom 13.6.2013, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Kommentar Homophobie in Russland Die russische Jagd Kommentar von Barbara Oertel Das Gesetz über ein Verbot von „Homosexuellen-Propaganda“ wurde von der Duma verabschiedet. Es stärkt Putins Macht nicht. 12.6.2013
SOLIDARITÄT MIT HOMOSEXUELLEN Lichtenbergs Bürgermeister sagt Kaliningrad ab Von Marina Mai Ausgabe vom 5.6.2013, Seite 22, Berlin Aktuell Download (PDF)
Repressionen in Russland Staatsverräter lauern überall Die Duma verabschiedet ein neues Kontrollgesetz. In Zukunft können Kontakte zu ausländischen Organisationen mit Haftstrafen geahndet werden. Von Barbara Oertel 24.10.2012
Umstrittenes Gesetz in der Ukraine Gesetz unterzeichnet, Streit bleibt Seit Wochen schwelt in der Ukraine der Streit um die ofizielle Verwendung der russischen Sprache. Nun wurde das Gesetz von Prsident Janukowitsch unterzeichnet. Von Barbara Oertel 10.8.2012
Unschöner Reisen in Russland HOMOSEXUALITÄT Wegen der homosexuellenfeindlichen Gesetze in Russland ändert das Auswärtige Amt seine Reisehinweise. Grüne: Zu wenig Von PAUL WRUSCH Ausgabe vom 14.6.2012, Seite 06, Inland Download (PDF)
Menschenrechte in Russland Moskau will Straßburg ignorieren Die Duma berät ein Gesetz, mit dem sich das Verfassungsgericht über Urteile des Gerichtshofes für Menschenrechte hinweg setzen kann. Das gefährdet den Sitz im Europarat. Von Klaus-Helge Donath 30.6.2011
Russland liberaler Mehr Handlungsfreiheit für NGOs Auf Initiative von Präsident Dmitri Medwedjew sollen restriktive Gesetze entschärft werden. Von Bernhard Clasen 25.5.2009
Jagd auf Staatsverräter und Spione in Russland Neuer Gesetzentwurf der Regierung erweitert bestehenden Straftatbestand. Scharfe Kritik von Menschenrechtlern Von BERNHARD CLASEN Ausgabe vom 16.12.2008, Seite 10, Ausland Download (PDF)
Zivilgesellschaft unter der Kontrolle des Kreml Russisches Parlament verabschiedet in zweiter Lesung Gesetz über NGOs. Auch neue Version öffnet Willkür Tür und Tor Von BARBARA OERTEL Ausgabe vom 22.12.2005, Seite 09, Ausland Download (PDF)
Im Palast ist es zu kühl „Ich will den Staat zwingen, seine eigenen Gesetze zu befolgen“, sagt Fürst Meschtscherski. Heute ist Gerichtstermin Von BARBARA KERNECK Ausgabe vom 14.2.2001, Seite 05, reportage Download (PDF)
