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Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, sitzt an einem Küchentisch

Habecks Ansage zur Kanzlerkandidatur

Pragmatismus am Küchentisch

Kommentar von Simone Schmollack
Robert Habeck will Kanzlerkandidat der Grünen werden. Nicht alle in der Partei glauben, dass das die richtige Entscheidung ist, vor allem die Frauen.

12.11.2024

Cem Oezdemir (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Landwirtschaft und Ernährung

Digitalpakt 2.0 vor dem Aus

Die Schulen hoffen auf Özdemir

Mit dem Ampel-Aus steht der Digitalpakt 2.0 infrage und damit eine bessere IT-Ausstattung an Schulen. Eine neue Studie zeigt: Der Bedarf ist groß.
Von Ralf Pauli

13.11.2024

Zwei Männer und eine Frau sprechen zu Vertreter:innen der Presse

Tarifeinigung

Höhere Löhne in schwierigen Zeiten

Trotz schlechter Konjunktur und politischer Unsicherheit: Gewerkschaft und Verbände der Metall- und Elektroindustrie einigen sich im Tarifstreit.
Von Hannes Koch

12.11.2024

Thomas Haldenwang kneift Augen im Sonnenlicht zusammen

Antritt bei der Bundestagswahl

Verfassungs­schutzchef Thomas Haldenwang wird CDU-Kandidat

Seit sechs Jahren führt er den Verfassungsschutz an, warnt vor rechtsextremen Gefahren. Nun will Thomas Haldenwang für die CDU in den Bundestag.
Von Konrad Litschko

12.11.2024

Reichstag im Nebel mit Baustelle davor

Neuwahlen am 23. Februar

Wahlkampf auf Weihnachtsmärkten

Am 23. Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Die Union ist zu inhaltlichen Gesprächen bereit – etwa zur Stärkung des Verfassungsgerichts.
Von Anna Lehmann, Cem-Odos Güler, Gareth Joswig und Sabine am Orde

12.11.2024

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion spricht mit Vertretern der presse

Solidaritätszuschlag in Karlsruhe

Soli oder Haushaltsloch

Sollten die sechs klagenden FDP­-Politiker:in­nen vor dem Bundesverfassungsgericht gewinnen, fehlen dem Fiskus 65 Milliarden Euro.
Von Christian Rath

12.11.2024

Porträtfoto von Peter Kurth

Ex-Senator finanziert Rechtsextreme

Peter Kurth gab 100.000€ für Projekt von Terrorverdächtigen

Die terrorverdächtigen „Sächsischen Separatisten“ wollten in Grimma einen Szenetreff aufbauen. Der Finanzier: Peter Kurth, einst Berliner CDU-Senator.
Von Konrad Litschko

12.11.2024

Alice Weidel spricht im Bundestag

AfD schlecht aufgestellt für Neuwahlen

Überfordert und überrumpelt

Erst hat die AfD das Ende der Ampel gefordert, jetzt ist sie von vorgezogenen Neuwahlen überfordert. Vor allem in NRW und Bayern gibt es Probleme.
Von Gareth Joswig

12.11.2024

Protestierende mit Kippa anlässlich einer Demonstration unter dem Motto 'Gegen Terror Hass und Antisemitismus' vor dem Brandenburger Tor in Berlin

Nach Verabschiedung im Bundestag

Jüdische Organisationen gegen Antisemitismus-Resolution

Vergangene Woche hat der Bundestag eine umstrittene Antisemitismusresolution verabschiedet. Die Kritik reißt auch Tage später nicht ab.
Von Baha Kirlidokme

12.11.2024

Ein Wähler wirft in einem Wahllokal seinen Stimmzettel für die Bundestagswahl in eine Wahlurne

Einigung zwischen Union und SPD

Vorgezogene Neuwahlen am 23. Februar

Bei der vorgezogenen Bundestagswahl nach dem Scheitern der Ampelkoalition gibt es eine Einigung. Auch der Termin für die Vertrauensfrage des Kanzlers steht.

12.11.2024

Ein Mitarbeiter von Rheinmetall an seinem Arbeitsplatz

Gewerkschaften und Rüstungsindustrie

Hauptsache, Arbeitsplätze?

Gastkommentar von Thomas Gesterkamp
Die IG Metall und die Chemiegewerkschaft IG BCE sind vom Rüstungsboom erfreut. Aber es regt sich auch Widerstand in DGB-Gewerkschaften.

12.11.2024

Die Kuppel des Reichstagsgebäudes wird über der Fraktionsebene am Morgen erleuchtet. Nach dem Bruch der Ampel debattiert der Bundestag über das weitere Vorgehen

Debatte um Termin für Bundestagswahl

Vor März wird das nichts

Kommentar von Jost Maurin
Ein Termin für die Bundestagswahl schon im Januar oder Februar würde der Demokratie schaden. Das Risiko wäre groß, dass das Ergebnis angefochten wird.

12.11.2024

An zahlreichen Häusern in der Braunschweiger Straße in Neukölln, unter anderem einem Wahlkreisbüro der Grünen, sind rote Dreiecke, ein Zeichen der Hamas, und andere antisemitische und propalästinensische Parolen gesprüht worden

Bewertung aus dem Bundesinnenministerium

Auch Hamas-Dreiecke nun verboten

Bei propalästinensischen Protesten tauchten rote Dreiecke und Bilder von Hamas-Führern auf. Diese seien verboten, stellt das Innenministerium klar.
Von Christian Rath

12.11.2024

Volt Plakat und Volt Fahne

Neuwahl in Deutschland

Kleinparteien unter Druck

Nach dem Ampel-Bruch startet der vorgezogene Wahlkampf. Um formelle Hürden einzuhalten, beginnt für Kleinparteien ein Wettlauf gegen die Zeit.
Von Amelie Sittenauer, Stella Lueneberg und Kersten Augustin

12.11.2024

Ein Mann schaut freundlich in die Kamera

Skandal an der JVA Augsburg-Gablingen

„Der ist doch hinterher ein völlig gebrochener Mensch“

Der Gefängnisskandal von Augsburg hat üble Missstände offenbart. Der ehemalige JVA-Leiter Thomas Galli benennt grundsätzliche Probleme mit dem System.
Interview von Dominik Baur

11.11.2024

Scholz schaut grimmig unter Kronleuchtern

Ringen um Termin für Neuwahl

Wann ist denn endlich wieder Wahltag?

Olaf Scholz wird seinen Plan, die Vertrauensfrage erst am 15. Januar zu stellen, wohl nicht durchhalten können. Der Druck wird immer größer.
Von Sabine am Orde, Anna Lehmann und Amelie Sittenauer

11.11.2024

Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, schaut skeptisch

Sachsen und Thüringen nach der Wahl

Kaum noch Brombeeren zu verteilen

Die Koalitionsgespräche zwischen dem sächsischen BSW und der CDU sind gescheitert. In Thüringen wird nun „Pragmatismus“ gepredigt.
Von Kersten Augustin und Michael Bartsch

11.11.2024

Bauernprotest in Berlin mit Kinder-Traktor und Plakat

Prozess wegen Rechtspopulismus-Vorwürfen

Neue Niederlage der „Freien Bauern“ gegen Forscherin

Ein Oberlandesgericht lehnt eine „Gehörsrüge“ des Agrarverbands ab. Damit darf Janna Luisa Pieper ihn weiter als „rechtspopulistisch“ bezeichnen.
Von Jost Maurin

11.11.2024

Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) spricht während der 157. Sitzung des Bundestages

Antrag soll noch diese Legislatur kommen

Grüne drücken bei AfD-Verbot auf die Bremse

Trotz Neuwahl: Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will noch diese Legislatur einen AfD-Verbotsantrag einbringen. Anderen Grünen geht das zu schnell.
Von Konrad Litschko

11.11.2024

Olaf Scholz sitzt an einem Tisch

SPD nach Ampel-Aus

It’s soziale Sicherheit, stupid

Kommentar von Stefan Reinecke
Ein später Wahltermin ist für die SPD günstiger. Sie hat durchaus gute Inhalte in petto. Aber warum will Scholz eigentlich Kanzler bleiben?

11.11.2024