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Christian Dürr, Fraktionsvorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion, spricht im Bundestag

Debatte um Bürgergeld

FDP macht Kompromissangebot

Das Bürgergeld ist vorerst von der Union gestoppt worden. Ein möglicher Kompromiss könnte bei der „Vertrauenszeit“ ansetzen.

15.11.2022

Markus Söder klatscht in die Hände, rechts daneben steht Friedrich Merz, der sich an die Glatze fasst

Veto der Unionsländer beim Bürgergeld

Das Menschenbild lässt tief blicken

Kommentar von Jasmin Kalarickal
Die Union riskiert, dass die niedrigen Hartz-IV-Sätze auch 2023 noch gelten. Mit parteipolitischen Spielchen blockiert sie eine dringend nötige Wende des Sozialsystems.

14.11.2022

Manuela Schwesig steht am Rednerpult, Hubertus Heil und andere Regierungsmitglieder hören ihr zu

Bürgergeld scheitert im Bundesrat

Die Zeit drängt

Das Bürgergeld ist wie erwartet im Bundesrat gescheitert. Nun soll der Vermittlungsausschuss ran und bis Ende November einen Kompromiss finden.
Von Anna Lehmann

14.11.2022

Hubertus Heil lockert seine Krawatte

Ampel-Projekt im Bundesrat

Bürgergeld vorerst gescheitert

Die Umwandlung der Hartz-IV-Grundsicherung findet im Bundesrat keine Mehrheit. Der Streit wandert jetzt in den Vermittlungsausschuss.

14.11.2022

Arno Dübel mit Bierflasche und Zigarette

Debatte ums Bürgergeld

Der Klang einer Beförderung

Ist das Bürgergeld echter Fortschritt? Oder Upgrade des längst Bekannten? Eine kleine Geschichte der Unterschichtsverachtung.
Von Katja Kullmann

14.11.2022

Plakat mit Wahlaufruf zu Midterms in den USA unter einem Einbahnstraßenschild

Geschönte Sicht auf die Dinge

Alles halb so wild!?

Kolumne Der rote Faden von Lukas Wallraff
Der taz Panter FC freut sich über Spiele ohne Eigentor, Medien bejubeln den verpassten Erdrutschsieg der Republikaner. Irgendwas ist immer gut.

12.11.2022

Friedrich Merz im Bundestag.

Blockade der Union beim Bürgergeld

Nur Lust am Nein

Kommentar von Stefan Reinecke
CDU und CSU machen mit giftiger Rhetorik Stimmung gegen das Bürgergeld. Viel mehr haben die Unionsparteien in sozialen Fragen auch nicht anzubieten.

10.11.2022

Drei Plattenbauten steht versetzt hintereindander vor blauem Himmel

Hartz IV und Bürgergeld

Von Bildungswilligen und Kleinerben

Der Bundestag hat das Bürgergeld beschlossen. Wer in Not gerät, sich aber Kurse selbst aussucht, kurz vor der Rente steht oder etwas erbt, profitiert.
Von Barbara Dribbusch

10.11.2022

Arbeitsminister Heil im Bundestag.

Ende von Hartz IV

Bundestag beschließt Bürgergeld

Nach scharfer Debatte passiert die Neuregelung des Arbeitslosengelds das Parlament. Das Gesetz dürfte allerdings im Bundesrat stecken bleiben.
Von Anna Lehmann

10.11.2022

Politiker:innen sitzen an einem Tisch, vor ihnen Mikros und ein Laptop

Streit um Grundsicherung

Die Union pokert ums Bürgergeld

CDU-Chef Friedrich Merz will nur die Hartz-IV-Regelsätze erhöhen und den Rest später klären. Die Grünen sehen das Bürgergeld-Projekt damit in Gefahr.
Von Anna Lehmann

7.11.2022

Drei Umzugskisten in einem leeren Zimmer, auf denen steht Topfpflanze, eine Gitarre und ein Fußball

Union zum Ampel-Projekt

Kulturkampf ums Bürgergeld

Kommentar von Anna Lehmann
Ein Kompromiss beim Bürgergeld scheint mit den Unionsparteien nicht möglich zu sein. Deren Argumente sind nicht nur falsch, sondern heuchlerisch.

8.11.2022

Söder und Merz beim Handschlag

Hetze von CDU und CSU gegen Bürgergeld

Wer aufrechnet, muss rechnen können

Kommentar von Volkan Ağar
CDU und CSU kritisieren verbissen das Bürgergeld. Sie sollten lieber niedrige Löhne infrage stellen.

4.11.2022

Dachgiebel eines Einfamilienhauses

Debatte um neues Bürgergeld

Villenbesitzer auf Hartz IV

Kommentar von Barbara Dribbusch
Hinter dem Streit um den Anspruch auf das neue Bürgergeld für Vermögende verbergen sich Probleme des Wohnungsmarktes. Und des Renteneintritts.

4.11.2022

Portrait von Kevin Kühnert vor rotem Hintergrund

Debatte ums Bürgergeld und Schonvermögen

Keine Kompromisse

Die Union fordert, die Grenzen für das Schonvermögen beim Bürgergeld zu senken. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hält dagegen.
Von Anna Lehmann

31.10.2022

Mario Czaja, CDU Generalsekretär, spricht beim CDU Bundesparteitag.

Einführung des Bürgergelds

Union droht mit Blockade

Die CDU rügt das hohe Schonvermögen während der ersten zwei Jahre im Bürgergeldbezug. Ein Vermittlungsausschuss soll befragt werden.
Von Barbara Dribbusch

31.10.2022

Eine obdachlose Frau steht vor einem Zaun

Nationale Armutskonferenz in Berlin

Klimaschutz nicht auf Kosten Armer

Die Armutskonferenz fordert höhere Entlastungen und mehr Mitbestimmung für Arbeitslose. So könnten ökologisch sinnvolle Jobs entstehen.
Von Tatjana Söding

14.10.2022

Eine Hand wirft einen Apfel in eine Tüte

Ansturm bei der Berliner Tafel

Teilhabe für alle

Gastkommentar von Antje Troelsch
Mehr Bedürftige stehen für weniger Lebensmittel an. Die Situation bei den Tafeln zeigt, dass unserer Gesellschaft langsam der Kitt abhandenkommt.

27.9.2022

Eine Fahne mit dem Logo der Agentur für Arbeit

Neiddebatte und Bürgergeld

Wer soll da noch arbeiten?

Kolumne Postprolet von Volkan Ağar
Mit dem Bürgergeld soll es mehr Grundsicherung geben. Arbeitgeber empören sich. Unsere Freiheit wird schließlich auch auf dem Arbeitsamt verteidigt.

16.9.2022

Toastbrot mit traurigem Gesicht

Regierung beschließt Bürgergeld

Das geht auch menschlicher

Gastkommentar von Christoph Butterwegge
Das neue Bürgergeld der Ampel-Koalition bringt ein paar Verbesserungen. Ein besseres Grundsicherungssystem – wie versprochen – schafft es allerdings nicht.

15.9.2022

Abschied von Hartz IV

Inflation frisst Bürgergeld

Mehr Weiterbildung, weniger Sanktionen: 2023 soll das Bürgergeld Hartz IV ablösen. Der Regelsatz steigt um 50 Euro – zu wenig, sagen Sozialverbände.
Von Jasmin Kalarickal

14.9.2022