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Frau auf Demo mi Plakat

CSD-Parade in Berlin

„Das hier ist keine Parade!“

Politische Demonstration oder einfach eine Riesenparty? In diesem Spannungsfeld bewegte sich auch der 45. Christopher Street Day wieder.
Von Leonel Steinbrich

23.7.2023

Ein Frau zeigt beim 29. Lesbisch-Schwulen Stadtfest rund um den Nollendorfplatz ihre in den Regenbogenfarben gefärbten Haare

Lesbisch-schwules Stadtfest

Hitze und hitzige Diskussionen

Beim lesbisch-schwulen Stadtfest in Schöneberg fehlte es nicht an Glitzer. Der Regierende warb auf dem Wilden Sofa bei gendergerechter Sprache um Toleranz.
Von Max Leyendecker

16.7.2023

Ein Polizist führt einen Aktivisten der Letzten Generation von der Straße, an dessen Hand noch Asphalt hängt.

Berliner Schnellverfahren gegen Letzte Generation

Populistisch gegen den Rechtsstaat

Kommentar von Erik Peter
Der Versuch, Klimaaktivisten im beschleunigten Verfahren zu verurteilen, geht nach hinten los. Die CDU kennt in ihrer Bestrafungswut keine Grenzen.

15.7.2023

Der regierende Bürgermeister kai Wegner sitzt vor blauem Hintergrund in einer Pressekonferenz. Vor ihm sind vier Aktenordner aufgereit.

Haushaltsentwurf für Berlin

Mehr Geld für alle

Die befürchteten Kürzungen bleiben aus. Stattdessen gibt es auf Kosten der Rücklagen überall Zuwächse. Die Bezirke atmen auf, die Grünen kritisieren.
Von Marie Frank und Benjamin Probst

11.7.2023

Das Bild zeigt Kai Wegner bei der Eröffnung des Hoffests am Roten Rathaus und in seinen Innenhöfen.

Hoffest des Regierenden Bürgermeisters

Ende eines langen Wartens

Der immer noch neue Regierungschef Kai Wegner (CDU) genießt die Rolle des Gastgebers und nennt Berlin „die schönste Stadt der Welt“.
Von Stefan Alberti

5.7.2023

Eine als geist verkleidete Person hält ein Schild in die Höhe:

Gutachten zu Enteignungen in Berlin

Eigentum „potenziell problematisch“

Nach Einschätzung der Enteignungskommission können Wohnungen in Berlin vergesellschaftet werden. Die schwarz-rote Koalition bleibt skeptisch.
Von Erik Peter

28.6.2023

Das Bild zeigt zwei Radfahrer auf einem Radstreifen auf der Straße.

Berlins schwarz-roter Senat

„Selbstverständlich Kurswechsel“

Regierungschef Kai Wegner (CDU) verteidigt seine Verkehrssenatorin Manja Schreiner gegen Kritik wegen Planungs- und Baustopp für Radwege.
Von Stefan Alberti und Claudius Prößer

27.6.2023

Das Bild zeigt den schwarz-roten Senat vor seinem Tagungshotel

Erste Klausurtagung der Landesregierung

Zwischen Anpacken und Ankündigen

Schwarz-roter Senat legt sich bei Zwei-Tages-Treffen auf ein Sofortprogramm fest. Die Grünen nennen es wolkig - und bieten Hilfe beim Klimaschutz an.
Von Stefan Alberti

11.6.2023

Das Foto zeigt den Chef der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Dirk Stettner.

Appell an schwarz-roten Senat

Geflüchtete aufs Tempelhofer Feld

CDU-Fraktionschef Stettner hält weiteren Flüchtlings-Großstandort für nötig und das geschützte Feld für geeignet. Grüne und BUND sehen das anders.
Von Stefan Alberti

7.6.2023

Das Foto zeigt Kai Wegner (CDU) bei seiner ersten Regierungserklärung im Berliner Abgeordnetenhaus

Regierungserklärung im Abgeordnetenhaus

Simply the Best – oder auch nicht

Der neue Regierungschef Kai Wegner (CDU) stellt die von ihm als „Das Beste für Berlin“ eingestuften Richtlinien der schwarz-roten Senatspolitik vor.
Von Stefan Alberti

25.5.2023

Das Bild zeigt das Gebäude des Berliner Abgeordnetenhauses.

Berliner Landesparlament

Haus der Geschichte

Vor 30 Jahren zog das Abgeordnetenhaus aus dem Rathaus Schöneberg nach Mitte. Der neue Sitz des Parlaments hat eine sehr wechselvolle Vergangenheit.
Von Stefan Alberti

25.5.2023

Kai Wegner mit Partnerin

Die Wahrheit

Der altböse Feind

Berlin-Wahlgewinner CDU: 100 Tage nach der Wahlwiederholung eine vorausschauende Abrechnung mit den Wiedergängern von Diepgen und Co.
Von Uli Hannemann

23.5.2023

Auf einem Bildschirm ist das Wort «Schüler*innen» zu sehen.

Gendergerechte Sprache in Behörden

Wegners billiges Ablenkungsmanöver

Kolumne Pöbelmanie von Marie Frank
Berlins Regierender Bürgermeister spricht sich gegen Gendern in Behörden aus. Geschlechtergerechte Sprache geht auch ohne Sternchen, meint unsere Kolumnistin.

23.5.2023

Kai Wegner vor der Skyline von berlin, mit dem roten Rathaus

Kai Wegner gegen gendergerechte Sprache

Der Weiterbildungs­verweigerer

Berlins Bürgermeister (CDU) spricht sich gegen „Gendersprache“ aus. Ein Beispiel für rechte Kulturkämpfe, die das Scheitern von Politik kaschieren sollen.
Von Ambros Waibel

22.5.2023

Der Immobilieninvestor Christoph Gröner hält eine Rede mit Headset.

Mutmaßlich illegale Parteispende

CDU drohen 2,46 Millionen Euro Strafe

Der Bundestag beschäftigt sich mit 820.000-Euro-Großspende von Bauunternehmer Christoph Gröner. Im schlimmsten Fall drohen der CDU Berlin hohe Strafzahlungen.
Von Gareth Joswig und Erik Peter

22.5.2023

Kai Wegner sitzt bei einer Pressekonferenz hinter seinem Namensschild

Mutmaßlich illegale CDU-Parteispende

Kai Wegner im Spendensumpf

Knüpfte der Immobilien-Investor Gröner Bedingungen an die 820.000 Euro, die er an die CDU Berlin spendete? Berlins Bürgermeister ist in Erklärungsnot.
Von Gareth Joswig

18.5.2023

Kai Wegner mit Fliege auf einer Party

Berliner Abgeordnetenhauswahl

Wegner wurstelt weiter

43 Berliner:innen hielten die Wiederholung der Berlinwahl für willkürlich. Das Bundesverfassungsgericht hat ihre Klage nun als unzulässig eingestuft.
Von Christian Rath

17.5.2023

Das Foto zeigt Berlins neue Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD)

Berlins schwarz-rote Landesregierung

Senat setzt auf Sondergremium

Eine Taskforce soll bei der Unterbringung von 12.000 weiteren Flüchtlingen bis Jahresende helfen. Nach der Senatsklausur im Juni soll sie starten.
Von Stefan Alberti

16.5.2023

Aktivistinnen der Letzten Generation haben sich auf der Autobahn festgeklegt. Dahinter staut sich der Verkehr

Klimaproteste in Berlin

Wegner will 5-Tage-Haft

Berlins CDU-Regierungschef möchte den Präventivgewahrsam von zwei auf fünf Tage ausweiten. Unterdessen halten die Blockaden der Letzten Generation an.

16.5.2023

Das Bild zeigt den parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Torsten Schneider

Berliner Abgeordnetenhaus

Ex-Partner streiten bis zum Eklat

SPD-Politiker Schneider sieht bei der Linksfraktion gleiche „Hetze“ wie  bei der AfD. Später nennt er den Vergleich einen Fehler.
Von Stefan Alberti

11.5.2023