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Islamisches Zentrum in Hamburg

Faeser schließt „Blaue Moschee“

Die Innenministerin verbietet die prominente Imam-Ali-Moschee in Hamburg, die vom Iran gesteuert wird. Razzien gab es auch in anderen Bundesländern.

24.7.2024

Eine Gruppe läuft mit einem Transparent durch einen herbstlichen Wald Auf dem Transparent Rechte Netzwerke aufdecken No compact

Pro und Kontra

Ist das Compact-Verbot richtig?

Kommentar von Gareth Joswig und Stefan Reinecke
Innenministerin Nancy Faeser hat das rechte Magazin Compact verboten. Ist das richtig? Ein Pro und Contra.

17.7.2024

Vermummte Polizisten stehen vor einem Wohnhaus in Brandenburg

Verbot des „Compact“-Magazins

Antifaschismus als Spektakel

Kommentar von Nicholas Potter
Das Verbot des rechtsradikalen Kampfblatts „Compact“ ist in der Sache richtig. Doch die Inszenierung durch Innenministerin Faeser wirft Fragen auf.

16.7.2024

Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer auf einer Bühne

Rechtsextremes Magazin von Elsässer

Compact wird verboten

Seit Jahren verbreitet das Compact Magazin rechtsextreme Verschwörungsmythen und Russland-Propaganda. Nun wird es verboten.
Von Konrad Litschko, Jean-Philipp Baeck und Gareth Joswig

16.7.2024

Innenministerin Faeser auf einem Monitor.

Debatte um Grenzkontrollen

Faeser für etwas Freizügikeit

Die Innenministerin will die verschärften Grenzkontrollen nicht über die EM hinaus verlängern – und erteilt damit FDP und Union eine Absage.
Von Konrad Litschko

15.7.2024

BeamtInnen der Bundespolizei kontrollieren Fahrzeuge an der belgischen Grenze

Debatte um Grenzkontrollen

Kaum zu stemmender Kraftakt

Kommentar von Konrad Litschko
3.800 Kilometer rund um die Uhr zu kontrollieren, sprengt die Kräfte der deutschen Polizei. Der Kampf muss sich auf die Hintermänner konzentrieren.

14.7.2024

Ein Polizist hält bei einer Grenzkontrolle ein Auto an

Faeser will keine Verlängerung

Wieder Debatte um Grenzkontrollen

Mit Ende der EM laufen die verschärften Grenzkontrollen wieder aus. Union und FDP aber wollen eine Verlängerung. Faeser ist dagegen.

14.7.2024

Die Grünen-Politikerin Irene Mihalic bei einer Rede im Bundestag

Starke Kürzung bei Integrationskursen

Kritik an geplantem Innen-Etat

Mehr Geld für die Polizei, deutlich weniger für Integrationskurse: Innenministerin Faeser freut sich über den neuen Etat. Die Grünen aber üben Kritik.
Von Konrad Litschko

11.7.2024

Eine Schaukel steht auf einem Spielplatz

Sexualisierte Gewalt gegen Kinder

54 Fälle pro Tag

Die Behörden zählten 2023 mehr Sexualdelikte gegen Kinder und Jugendliche als zuvor. Als Täter registrierten sie in den allermeisten Fällen Männer.
Von Yağmur Ekim Çay

8.7.2024

Symbolbild eines Gefällt mir-Buttons

Abschiebungen wegen Hass im Netz

Wer Terror feiert, soll raus

Wer Terror wie den der Hamas verherrlicht, soll künftig schneller ausgewiesen werden. Die Ampel ist sich darüber einig, von der Linken kommt Kritik.
Von Konrad Litschko

26.6.2024

Ein Plakat auf dem steht: Afghanistan ist nicht sicher

Hilfe für gefährdete Af­gha­n:in­nen

Temperierte Humanität

Im Bundesaufnahmeprogramm sind in eineinhalb Jahren nur etwa 530 gefährdete Af­gha­n:in­nen nach Deutschland eingereist. Knapp 50.000 könnten kommen.

23.6.2024

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Innenministerin Nancy Faeser bei einer Pressekonferenz.

Neuer Verfassungsschutzbericht

Extreme nehmen zu

Der Verfassungsschutz sieht in seinem neuen Jahresbericht Gefahren in allen Bereichen. Der neurechte Antaios-Verlag ist nun „gesichert rechtsextrem“.
Von Konrad Litschko

18.6.2024

Ein Flugzeug fliegt über einen Stacheldrahtzaun. (Symbolbild)

Abschiebung von Straftätern

Wie einst Horst Seehofer

Straffällig gewordene Geflüchtete zurück nach Afghanistan? Der Untersuchungsausschuss zum Debakel am Hindukusch beschert ein Déjà-vu.
Von Frederik Eikmanns

13.6.2024

Familienministerin Paus und Innenministerin Faeser bei einer Pressekonferenz.

155 Femizide in Deutschland

Häusliche Gewalt nimmt weiter zu

2023 gab es erneut mehr Fälle von häuslicher Gewalt. Die meisten Opfer waren weiblich. Bundesinnenministerin Faeser (SPD) verspricht mehr Prävention.
Von Emma Tries

7.6.2024

Talibankämpfer an einer Straßensperre.

Debatte nach Mannheim-Angriff

Abschieben nach Afghanistan?

Nach dem Angriff in Mannheim prüft Innenministerin Faeser die Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan. Das Auswärtige Amt hingegen warnt.
Von Konrad Litschko

4.6.2024

Eine Frau schaut aus einem Wintergarten durch eine Glasscheibe, halbmeterhoch sind die Sandsäcke gestapelt, dahinter Hochwasser

Flutkatastrophe in Süddeutschland

„Ein Hinweis, dass was los ist“

Die Zahl der Hochwassertoten in Süddeutschland steigt. Bundeskanzler Scholz prophezeit, dass sich Fluten im Land weiter häufen werden.
Von Dominik Baur

3.6.2024

Die Illustration zeigt einen Mann am Pranger.

Konsequenzen für die rechte Sylt-Feier

Job weg, Ruf ruiniert: berechtigt?

Weil sie beim Feiern rassistische Texte grölten, haben Beteiligte Jobs verloren, ihre Fotos wurden veröffentlicht. Gerechtfertigt?
Von Carolina Schwarz und Cem-Odos Güler

27.5.2024

Ein Demonstrant hält ein Schild hoch auf dem steht: Sylt: Oben links, nicht rechts

Rassistische Ausfälle auf Sylt

Überall – nur nicht „bei uns“

Kommentar von Gilda Sahebi
Wenn selbst Julian Reichelt sich über die Ras­sis­t:in­nen von Sylt empört, zeigt das vor allem, wie externalisiert der eigene Rassismus ist.

26.5.2024

Das Bild zeigt eine jüdische Gemeinde in Berlin nach einem Anschlag im Oktober

Antisemitismus in Berlin

Jüdisches Leben wird unsichtbar

Der neue RIAS-Bericht zeigt: Die Zahl antisemitischer Vorfälle ist seit dem 7. Oktober sprunghaft gestiegen. Viele Juden leben in Angst.
Von Susanne Memarnia

22.5.2024

BKA-Präsident Holger Münch und Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf einer Pressekonferenz

Politische Kriminalität auf Allzeithoch

Hass ohne Ende

Die Zahl politischer Straftaten steigt auf ein Allzeithoch, vor allem bei rechten Delikten. Auch der Nahostkonflikt schlägt sich deutlich nieder.
Von Konrad Litschko

21.5.2024