taz.de

Polizist, der die Linse der Kamera zuhält

Polizeibeauftragte(r) in Berlin

Besetzung vergeigt

Es war ein zentrales Projekt der rot-rot-grünen Innenpolitik. Nun entscheidet die neue Landesregierung, wer unabhängiger Polizeibeauftragter wird.

Von Plutonia Plarre

10.9.2021

Unter einer Fahne stehen Unterstützer*innen von Deutsche Wohnen und Co. enteignen

Linkenchefin über Berliner Wahlkampf

„Giffey ist eine Populistin“

Nicht kirre machen lassen von Umfragen, rät Katina Schubert. Ein Gespräch über Mietenpolitik, die Klinikbewegung und Rot-Rot-Grün im Land und Bund.

Interview von Bert Schulz

9.9.2021

Junge Covid-Patienten in Berlin

Weniger Quarantäne wagen

Strategiewechsel in Kitas und Schulen: Nur noch positiv getestete Kinder müssen zu Hause bleiben. Kritik kommt von der Politik.

Von Bert Schulz

29.8.2021

Fünf Jahre R2G Berlin

Nur Nähe nützt nichts

Kommentar von Stefan Alberti

Der rot-rot-grüne Senat blieb in zentralen Feldern weit hinter den Erwartungen zurück. Inhaltliche Konflikte konnten nicht pragmatisch gelöst werden.

28.8.2021

Radfahrer fahren auf einer für Autos gesperrten Straße

Rot-rot-grüne Verkehrspolitik in Berlin

Es rollt allen viel zu langsam

Selbst der Verkehrssenatorin Günther geht die Mobilitätswende zu langsam. Kritik kommt aus Opposition, Mobilitätsverbänden – und den eigenen Reihen.

Von Claudius Prößer

28.8.2021

Ein Schornstein dampft vor grauem Himmel

Rot-Rot-Grüne Umweltpolitik in Berlin

Das Klima könnte besser sein

In der Klimapolitik machen ihre Fraktionen und Aktivist*innen der Koalition Druck – zum Glück: Die rot-rot-grünen Klimaziele wurden nachgeschärft.

Von Claudius Prößer

28.8.2021

Polizisten steigen über einen Leiter durch ein Fenster in einem bunten Haus ein

Bilanz Innenpolitik unter Rot-Rot-Grün

Ein Ergebnis harter Kämpfe

Hätte schlimmer kommen können: Innenpolitisch haben Linke und Grüne viel durchgesetzt, was nicht gerade Herzensprojekt des SPD-Senators Geisel war.

Von Erik Peter

28.8.2021

Zelt eines Obdachlosen am Ludwig-Erhard-Ufer im Regierungsviertel, Berlin-Mitte

Sozial- und Arbeitspolitik unter R2G

Läuft bei Breitenbach

Vielfach unbemerkt hat Integrations-, Arbeits- und Sozialsenatorin Breitenbach eine Menge bewegt: Obdachlosen bekamen Hilfe und Löhne wurden erhöht.

Von Alke Wierth

28.8.2021

Das Theate Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin-Mitte

Kulturpolitik unter Rot-Rot-Grün

Retten, schützen und bewahren

Unter Klaus Lederer (Linke) ist mehr Geld geflossen denn je, damit Kreative von ihrer Arbeit leben können. Manchmal ging es aber auch zu gemütlich zu.

Von Susanne Messmer

28.8.2021

Rot-rot-grüne Wohnungspolitik in Berlin

Die Verschnaufpause war kurz

In der Wohnungspolitik hat Rot-Rot-Grün viel versucht – und ist doch gegen Wände gerannt. Es bleibt aber Hoffnung: Linke Wohnraumpolitik ist möglich.

Von Gareth Joswig

28.8.2021

Bildungspolitik unter Rot-Rot-Grün

Die sture Pragmatikerin

Im Bildungsressort sind kaum Lorbeeren zu gewinnen. Das ist nicht immer die Schuld von Senatorin Sandra Scheeres (SPD), wird ihr aber angelastet.

Von Anna Klöpper

28.8.2021

Menschen stehen im Dunkeln in einem Park

Open-Air-Partys in Berlin

„Parks schließen ist keine Lösung“

Jedes Wochenende treffen sich Teenager zum Feiern im Freien. Der Instagram-Account bln.saufen mobilisiert dafür. Was sagt deren Betreiberin dazu?

Interview von Cristina Plett

27.8.2021

Ein schild weist auf eine Teststation hin

Corona-Lage in Berlin

Ampel auf Rot-Rot-Grün

Die Corona-Inzidenz steigt auf über 50, zwei Ampeln zeigen Rot und signalisieren Handlungsbedarf. Über Konsequenzen will der Senat am Dienstag beraten

Von Bert Schulz und Claudius Prößer

13.8.2021

Die Hufeisensiedlung aus der Luft - eine grüne Wohnanlage. In der Mitte befindet sich ein hufeisenförmiges Gebäude

Berlin will 20.000 Wohnungen kaufen

Deal noch nicht geplatzt

Der Senat, Vonovia und Deutsche Wohnen verhandeln weiter über den Kauf von 20.000 Wohnungen an das Land. Ein Knackpunkt dürfte der Preis sein.

Von Gareth Joswig

30.7.2021

Eine Mitarbeiterin im Wahlamt bereitet in einem Wahllokal im Stadtteil Charlottenburg-Wilmersdorf am ersten Tag der Briefwahl im Jahr 2017 die Wahlunterlagen für die Wähler vor (ein Symbolfoto)

Berliner Senat mit Jein zum Volksentscheid

Keine einheitliche Haltung

Kommentar von Stefan Alberti

Die Stellungnahme zum Volksentscheid über die Enteignung großer Wohnungseigentümer parallel zu den Wahlen ist da: Rot-rot-grün sagt weder Ja noch Nein.

24.7.2021

Berliner Volksbegehren zu Enteignung

Verhältnisse zum Tanzen bringen

Kommentar von Gareth Joswig

Wohnraum wird zunehmend zur Ware. Egal, wie der Volksentscheid ausgeht – er hat schon jetzt viele Berliner Mieter*innen aus der Defensive geholt.

21.7.2021

Matthias Kollatz und Miachael Müller sitzen nebeneinander auf einer Pressekonferenz

Stellungnahme des Senats zu DW Enteignen

Politik mit Zahlen

Kommentar von Erik Peter

Der Stellungnahme des Senat zum Volksbegehren ist nur scheinbar neutral. Die Nennung hoher Entschädigungskosten ist tückisch.

21.7.2021

Linken-Politiker bei der Übergabe von Unterschriften an DW Enteignen

Senat zu Deutsche Wohnen & Co enteignen

Ablehnende Neutralität

Über eine Stellungnahme des Senats zum Volksentscheid DW enteignen gibt es Streit. Die Initiative kritisiert die mögliche Einigung von SPD und Linken.

Von Erik Peter

19.7.2021