Corona-Lage in Berlin: Ampel auf Rot-Rot-Grün

Die Corona-Inzidenz steigt auf über 50, zwei Ampeln zeigen Rot und signalisieren Handlungsbedarf. Über Konsequenzen will der Senat am Dienstag beraten

Die Anzahl der positiven Tests steigt: Teststation an der Gedächtniskirche in Berlin Foto: dpa

BERLIN taz | Die Corona-Inzidenz ist am Freitag in Berlin auf über 50 geklettert, zwei der drei Ampeln zeigen Rot – aber es folgt nichts daraus, zumindest nicht unmittelbar. Ursprünglich sah der Beschluss des Senats bei zwei roten Ampeln dringenden Handlungsbedarf vor.

Am Morgen meldete das Robert Koch-Institut (RKI) für Berlin eine Sieben-Tage-Inzidenz von 50,3. Tags zuvor hatte der Wert 44,4 betragen, vor einer Woche noch 35,0. Die Zahl steht für Ansteckungen pro 100.000 Ein­woh­ne­r*in­nen innerhalb von sieben Tagen. Der Wochentrend der Inzidenz, also die Zu- oder Abnahme, lag am Freitag bei plus 41 Prozent, auch diese Ampel steht auf Rot. Lediglich die Ampel für die Belegung der Intensivbetten mit Co­vid­pa­ti­en­t*in­nen ist noch grün, und zwar mit 4,4 Prozent tiefgrün.

Das dürfte ein Grund sein, warum die Politik in Berlin bisher vergleichsweise entspannt auf den kontinuierlichen, wenn auch teils deutlichen Anstieg der Inzidenz und den nun für jeden erkennbaren Beginn der vierten Welle reagiert. Der aktuelle Wert entspricht etwa jenem zu Anfang der dritten Welle Mitte Februar. Im Juni und Juli hatte die Inzidenz überwiegend im grünen Bereich unter 20 gelegen.

Ein weiterer Grund ist wohl die Impfquote: Rund 55 Prozent der Berliner sind laut RKI vollständig geimpft, 62,4 Prozent haben zumindest eine Impfung erhalten.

Die Intensivbett-Ampel ist mit 4,4 Prozent noch tiefgrün

Der Anstieg der Inzidenz hatte sich bereits seit Längerem abgezeichnet. Bereits nach der Senatssitzung am Dienstag vor zehn Tagen hatte Gesundheitsstaatssekretär Martin Matz (SPD) erklärt, dass ein Anstieg der Inzidenz in den folgenden Tagen keine unmittelbaren Folgen etwa für die Corona-Auflagen haben würde. Man wolle die gemeinsame Sitzung der Mi­nis­ter­prä­si­den­t*in­nen mit der Kanzlerin abwarten. Diese fand am Dienstag dieser Woche statt.

3 G für alle

Den Beschlüssen des Treffens zufolge gilt spätestens vom 23. August an die sogenannte 3G-Regel für Besucherinnen und Besucher von Krankenhäusern und Heimen, für Feste, Kultur- und Sportveranstaltungen in Innenräumen sowie für die Innengastronomie. Auch Fitnessstudios, Schwimm- und Sporthallen sowie Friseure, Kosmetikerinnen und Hotelbetriebe müssen sich Test- oder Impfnachweise oder aber Zertifikate über eine Genesung vorlegen lassen. In Berlin gelten diese Regeln teilweise schon länger.

Ob der Anstieg nun weitere Einschränkungen zur Folge hat und gegebenenfalls welche, darüber soll nächste Woche beraten werden. „Der Senat wird sich auf seiner Sitzung am kommenden Dienstag mit den Ergebnissen der MPK befassen und entscheiden, wie mit der Ampel umzugehen ist“, sagte der stellvertretende Senatssprecher Julian Mieth der taz.

Er betonte, dass die Inzidenz und der Trend nicht mehr alleine ausschlaggebend für Maßnahmen sein könnten. Wichtig sei neben der Belegung der Krankenhäuser auch die Impfquote und der Schutz der vulnerablen Gruppen. „Unser Blick richtet sich auf die Belastung des Gesundheitssystems, und da ist momentan zum Glück die Situation nicht kritisch“, so Mieth.

Keine Verschärfungen erwartet

Aus der Linksfraktion hieß es am Freitag, man habe Automatismen – also Regelungen, die automatisch in bestimmten Situationen Auswirkungen einfordern – immer schon kritisch gesehen. Angesichts von deutlich mehr als 50 Prozent voll geimpften Personen und der niedrigen Belastung der Kliniken müsse die Bedeutung der Inzidenz anders bewertet werden. Man rechne nicht damit, dass am Dienstag Verschärfungen beschlossen werden – aber auch keine Erleichterungen.

Die Senatsverwaltung für Gesundheit von Senatorin Dilek Kalayci (SPD) teilte am Freitag mit, dass sich die Berliner Ampel nach den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz derzeit an die veränderten Rahmenbedingungen angepasst wird. Und weiter: „Etwaigen Entscheidungen und Entwicklungen möchten wir nicht vorgreifen.“