Berliner Senat einigt sich mit Karstadt Auch Grüne gegen den Deal Nach der Linken-Abgeordneten Katalin Gennburg äußern sich auch Grünen-Politiker kritisch gegen Vereinbarung des rot-rot-grünen Senats mit Signa. Von Uwe Rada 5.8.2020
Nach Rücktritt von Senatorin Lompscher Baut drauf, Genossen! Nach dem Rücktritt der linken Bausenatorin Katrin Lompscher stellt sich die Frage: Was wird von ihrer Politik für die Mieter*innen bleiben? Von Erik Peter 3.8.2020
Rücktritt von Bausenatorin Lompscher Die streitbarste Linke Mit Katrin Lompscher verliert die Berliner Landesregierung eine forsche Vertreterin von Mieterinteressen. Wer auf sie folgt, ist offen. Von Uwe Rada 3.8.2020
Berliner Bausenatorin tritt zurück Ein kluger Rückzug Kommentar von Gereon Asmuth Die Berliner Bausenatorin Lompscher musste gehen, um den Blick auf ihre Politik nicht zu verstellen. Ihr Nachfolger muss retten, was zu retten ist. 3.8.2020
Berlins Bausenatorin tritt zurück Abgang mit Akzent Kommentar von Bert Schulz Katrin Lompscher stolpert über eine Verfehlung, über die andere Politiker nur höhnisch lachen dürften. Ihr Rücktritt hat Größe. 3.8.2020
Berliner Linke Katrin Lompscher Mutter des Mietendeckels geht Wegen Fehler in ihrer Steuererklärung ist die Berliner Bausenatorin Katrin Lompscher zurückgetreten. Sie war als Vorkämpferin für linke Mietpolitik bekannt geworden. 3.8.2020
Die Wochenvorschau für Berlin Rot-Rot-Grün auf der Zielgeraden Die Vorbereitung des Schulstarts bestimmt diese Woche. Außerdem: Berlin bekommt einen neuen Antisemitismusbeauftragten. Von Bert Schulz 3.8.2020
Anne Helm über NSU 2.0 und Neukölln „Ich bin eine Reizfigur für Rechte“ Anne Helm ist neue Chefin der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Interview spricht sie über ihre Schulzeit, Nazi-Drohungen und die Zukunft von R2G. Interview von Gareth Joswig und Erik Peter 1.8.2020
Mietenstopp in Berlin Deckeln bleibt in der Diskussion Das bayerische Urteil gegen den Mietendeckel ist aus Sicht der Linken nicht übertragbar. In Berlin sei der Deckel Teil eines Gesamtkonzepts. Von Gareth Joswig 17.7.2020
Neues Coronapaket in Berlin Der Senat zahlt die Miete Rot-Rot-Grün macht 500 Millionen Euro für weitere Zuschüsse an kleine und mittlere Unternehmen locker. 1,3 Milliarden steuert der Bund bei. Von Uwe Rada 26.6.2020
Deutsche Wohnen und Co. Enteignen Geiseldrama geht doch weiter Die Innenverwaltung verhandelt am Freitag mit dem Enteignungs-Volksbegehren über die Zulässigkeit des Anliegens. Mal wieder. Von Gareth Joswig 26.6.2020
SPD-Fraktionschef über GroKo „Sollten getrennte Wege gehen“ 2021 will SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nicht mehr mit der Union koalieren. Ein Gespräch über Twitter, Talkshows und die Hoffnung Rot-Rot-Grün. Interview von Stefan Reinecke 26.6.2020
Berliner Clubs sollen Kulturgut werden Jenseits von Bumm, Bumm, Bumm Clubs stehen verwaltungstechnisch auf der Stufe von Bordellen. Rot-Rot-Grün will sie als Kulturstätte anerkennen und so besser schützen. Von Bert Schulz 15.6.2020
Enteignung von Immobilienkonzernen Selbst die SPD kann noch Zukunft Kommentar von Bert Schulz Berlins SPD gibt ihre Blockadehaltung gegen stadtpolitischen Fortschritt endlich auf. Eine kluge Entscheidung: Schließlich stehen bald Wahlen an. 12.6.2020
Debatte um kostenlosen Nahverkehr Voll abgefahrene Ideen Die rot-rot-grüne Koalition hat untersuchen lassen, wie ein billigerer oder kostenloser ÖPNV finanzierbar wäre. Jetzt geht die Debatte richtig los. Von Bert Schulz 11.6.2020
Debatte über Berlins Polizeibeauftragte Akzeptanz und Gerechtigkeit Drei Stunden diskutieren Experten über die von Rot-Rot-Grün geplante Polizeibeauftragte. Sie soll gewalttätige Vorfälle wie am Samstag aufklären. Von Bert Schulz 8.6.2020
Berlins Linke mit neuer Fraktionsspitze Eine aussichtsreiche Kombination Kommentar von Stefan Alberti Die neuen Chefs der Berliner Linksfraktion hatten einen schlechten Start – unverdient. Anne Helm und Carsten Schatz haben Erfahrung und Potential. 6.6.2020
Neues Versammlungsgesetz in Berlin Nur ein mittelgroßer Wurf Rot-Rot-Grün hat ein neues Versammlungsgesetz vorgestellt. Es sieht Deeskalation und Lockerungen vor. Für Kritiker ist es dennoch nur halbherzig. Von Gareth Joswig 3.6.2020
Volksentscheide in Berlin Demokratie wird direkter Rot-Rot-Grün will die direkte Demokratie gerechter machen. Dazu wird endlich eine Frist für die Zulässigkeitsprüfung eines Volksbegehrens eingeführt. Von Bert Schulz 29.5.2020
Volksentscheide in Berlin Direkt geht anders Kommentar von Bert Schulz Rot-Rot-Grün feilscht zu lange um Verbesserungen bei der Direkten Demokratie – und verliert so Glaubwürdigkeit bei Initiativen und Zivilgesellschaft. 29.5.2020
