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Kommentar TTIP-Handelsgericht

Gabriel will nur minimalen Fortschritt

Kommentar von Jost Maurin

Der Kompromissvorschlag von Wirtschaftsminister Gabriel streicht einige Nachteile der Schiedsgerichte. Aber auch er will eine Paralleljustiz für Konzerne.

4.5.2015

TTIP und private Schiedsgerichte

Gabriel für öffentliches Gericht

Doch keine privaten Schiedsgerichte: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel will einen Gerichtshof von EU und USA für Investorenklagen.

Von Anja Krüger

3.5.2015

Jura-Prof Andreas Fisahn über Rekommunalisierung

„Aufgeschoben ist aufgehoben“

Zehn Jahre auf die Rekommunalisierung der Müllabfuhr hinzuarbeiten, hält Fisahn angesichts der TTIP Verhandlungen für eine schlechte Idee.

Interview von Klaus Wolschner

29.4.2015

Akzeptanzveranstaltung für TTIP

EU besteht auf Schiedsgerichte

Der Chefunterhändler der EU kündigt an, den Paragrafen zu Schiedsgerichten im TTIP zu reformieren. Auf ihn verzichten will er jedoch nicht.

Von Julia Maria Amberger

28.4.2015

Verhandlungen um TTIP

Nicht ganz einig

Bei der neunten Gesprächsrunde um das transatlantische Freihandelsabkommen zeigen sich die Teilnehmer zwar zuversichtlich. Was dabei rumkam, bleibt aber unklar.

25.4.2015

TTIP-Verhandlungen in USA

Teilerfolg für Barack Obama

Trotz Kritik von rechts und links: Der Finanzausschuss des US-Senats stimmt den Verhandlungsvollmachten des Präsidenten zu.

Von Dorothea Hahn

23.4.2015

Neue TTIP-Verhandlungsrunde

Das Ratsgeheimnis

Die aktuellen Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP sind Verschlusssache – sogar für die meisten Abgeordneten. Warum eigentlich?

Von Christian Jakob

20.4.2015

Aktionstag gegen Freihandelsabkommen

Zehntausende gegen TTIP

Beim europaweiten Aktionstag gegen den Handelsvertrag TTIP gingen Zehntausende auf die Straße. Die Industrie kontert mit der Aktion „Wir wollen TTIP“.

18.4.2015

US-Bürger demonstrieren gegen TTIP

„Krieg gegen arbeitende Amerikaner“

Die Allianz gegen das Schnellverfahren, mit dem der US-Kongress TTP und TTIP beschließen will, wächst. Aber nützen wird das nichts.

Von Dorothea Hahn

17.4.2015

Kommentar TTIP-Aktionstag

Der erste europäische Protest

Kommentar von Anja Krüger

Der Widerstand gegen TTIP spielt sich nur zu einem kleinen Teil auf der Straße ab. Protest drückt sich heute anders aus als noch in den 1980er Jahren.

16.4.2015