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Eine Frau mit Regenschirm läuft an Wahlplakaten vorbei.

Präsidentschaftswahl in Polen

Tick, tack...

Für die PiS-Regierung läuft der Countdown, sie will die Abstimmung am Sonntag durchziehen. Doch das Vorhaben könnte noch scheitern.

Von Gabriele Lesser

6.5.2020

Streit über Abtreibungen in Polen

Von der Wut der Frauen überrollt

Seit Jahren will Polens Regierungspartei PiS das ohnehin restriktive Abtreibungsrecht weiter verschärfen. Doch der massive Protest zeigt Wirkung.

Von Gabriele Lesser

17.4.2020

zwei Männer mit Mundschutz im polnischen Parlament

Streit über Abtreibungsverbot in Polen

Für die Tonne

Kommentar von Gabriele Lesser

Ausgerechnet jetzt wird wieder über das Abtreibungsrecht debattiert. Präsident Duda könnte das Stimmen kosten.

17.4.2020

Abtreibung in Polen

Proteste mit Abstand

Die nationalpopulistische Regierung will erneut die Gesetze verschärfen – bis hin zu einem totalen Verbot. Trotz Corona gehen Frauen auf die Straße.

Von Gabriele Lesser

15.4.2020

Justizreform in Polen

Herber Rückschlag

EU-Gericht stoppt mit einer einstweiligen Anordnung die Arbeit der Disziplinarkammer für Richter. Polens Premier will das jetzt prüfen lassen.

Von Christian Rath und Gabriele Lesser

8.4.2020

Wahlrecht in Polen

„Politische Spielchen“

Die nationalpopulistische Regierungspartei PiS will die Präsidentenwahl im Mai durchziehen und führt jetzt die Briefwahl ein. Die Postler rebellieren.

Von Gabriele Lesser

7.4.2020

Präsidentenwahl in Polen

Ab an die Urne

Trotz Corona will die PiS-Regierung die Abstimmung am 10. Mai durchziehen. Immer mehr Kommunalpolitiker widersetzen sich diesem Ansinnen.

Von Gabriele Lesser

1.4.2020

Protest gegen LGBT-freie Zonen in Polen

Ein Zeichen gegen Homophobie

Mit einem Aktionstag wollen Aktivist*innen gegen die Homophobie in Polen ein Zeichen setzen. Am Samstag demonstrierten sie dafür in Berlin-Mitte.

Von Modest Adam

8.3.2020

Geschichtspolitik in Polen

Wegen Zivilcourage gefeuert

Der Direktor des jüdischen Museums POLIN in Warschau verliert seinen Job. Er hat den aktuellen Antisemitismus in Polen kritisiert.

Von Gabriele Lesser

26.2.2020

Porträt eines Mannes vor einer Frankreichfahne

Frankreichs Präsident in Polen

Hohe Erwartungen

Emmanuel Macron reist zu seinem ersten Besuch nach Polen. Seine Agenda an Themen für die zweitägigen Gespräche ist gigantisch.

Von Gabriele Lesser

3.2.2020

Richter und Rechtsanwälte aus ganz Europa, viele von ihnen in ihren Richterroben gekleidet, marschieren schweigend durch Warschau

Angriffe auf unabhängige Justiz in Polen

Demo gegen „Maulkorbgesetz“

Tausende Juristen demonstrieren in Warschau für eine unabhängige Justiz. Bürger und Delegationen aus ganz Europa schließen sich ihnen an.

Von Gabriele Lesser

12.1.2020

Männer auf Sitzbänken im polnischen Parlament

Disziplinierung der Justiz in Polen

Sejm verabschiedet Gesetz

Das polnische Parlament hat ein Gesetz zur Einschränkung von Richtern gebilligt. Die Opposition skandierte „Schande“. Jetzt kommt die Vorlage in den Senat.

21.12.2019