Nach der Präsidentenwahl in Polen Duda muss in die Stichwahl

Der Präsident hat bei der Abstimmung am Sonntag keine absolute Mehrheit erhalten. Am 12. Juli müssen sich die Wähler zwischen ihm und Rafał Trzakowski entscheiden.

29.6.2020

Präsidentenwahl in Polen Demokratie im Schweinsgalopp

Nach der verpatzten Wahl im Mai sollen die Pol*Innen Ende Juni ihr Staatsoberhaupt wählen. Auch diese Abstimmung ist nicht verfassungskonform.

4.6.2020

Kindesmissbrauch von Priestern in Polen Dem Peiniger gegenübertreten

Der Film „Versteckspiel“ von zwei Brüdern, die ein Priester als Kinder vergewaltigte, wird in Polen lebhaft diskutiert. Doch die Aufarbeitung fehlt.

22.5.2020

Zensur in Polen Das tut weh!

Ein Pop-Song, der den PiS-Chef Jarosław Kaczyński kritisiert, sorgt beim Staatsrundfunk für Unruhe. Es hagelt Kündigungen und Proteste.

21.5.2020

Präsidentschaftswahl in Polen In die Tonne

Der Tag der Abstimmung gerät zur Realsatire. Mit der Geisterwahl, die ohne WählerInnen auskam, blamiert sich die Regierungspartei PiS komplett.

11.5.2020

Polnisches Wahldesaster Gegen den Geist der Verfassung

Polen organisiert am Sonntag eine ungültige Präsidentenwahl. Das verrät einiges über den Zustand des politischen Systems.

9.5.2020

Präsidentschaftswahl in Polen Abstimmung ohne Wähler

Die Präsidentschaftswahl findet am Sonntag statt, allerdings ohne Wähler. Ein Gericht soll sie für ungültig erklären, um sie im Sommer nachzuholen.

7.5.2020

Präsidentschaftswahl in Polen Tick, tack...

Für die PiS-Regierung läuft der Countdown, sie will die Abstimmung am Sonntag durchziehen. Doch das Vorhaben könnte noch scheitern.

6.5.2020

Streit über Abtreibungen in Polen Von der Wut der Frauen überrollt

Seit Jahren will Polens Regierungspartei PiS das ohnehin restriktive Abtreibungsrecht weiter verschärfen. Doch der massive Protest zeigt Wirkung.

17.4.2020

Streit über Abtreibungsverbot in Polen Für die Tonne

Ausgerechnet jetzt wird wieder über das Abtreibungsrecht debattiert. Präsident Duda könnte das Stimmen kosten.

17.4.2020

Abtreibung in Polen Proteste mit Abstand

Die nationalpopulistische Regierung will erneut die Gesetze verschärfen – bis hin zu einem totalen Verbot. Trotz Corona gehen Frauen auf die Straße.

15.4.2020

Justizreform in Polen Herber Rückschlag

EU-Gericht stoppt mit einer einstweiligen Anordnung die Arbeit der Disziplinarkammer für Richter. Polens Premier will das jetzt prüfen lassen.

8.4.2020

Wahlrecht in Polen „Politische Spielchen“

Die nationalpopulistische Regierungspartei PiS will die Präsidentenwahl im Mai durchziehen und führt jetzt die Briefwahl ein. Die Postler rebellieren.

7.4.2020

Präsidentenwahl in Polen Ab an die Urne

Trotz Corona will die PiS-Regierung die Abstimmung am 10. Mai durchziehen. Immer mehr Kommunalpolitiker widersetzen sich diesem Ansinnen.

1.4.2020

Protest gegen LGBT-freie Zonen in Polen Ein Zeichen gegen Homophobie

Mit einem Aktionstag wollen Aktivist*innen gegen die Homophobie in Polen ein Zeichen setzen. Am Samstag demonstrierten sie dafür in Berlin-Mitte.

8.3.2020

Geschichtspolitik in Polen Wegen Zivilcourage gefeuert

Der Direktor des jüdischen Museums POLIN in Warschau verliert seinen Job. Er hat den aktuellen Antisemitismus in Polen kritisiert.

26.2.2020

Frankreichs Präsident in Polen Hohe Erwartungen

Emmanuel Macron reist zu seinem ersten Besuch nach Polen. Seine Agenda an Themen für die zweitägigen Gespräche ist gigantisch.

3.2.2020

Angriffe auf unabhängige Justiz in Polen Demo gegen „Maulkorbgesetz“

Tausende Juristen demonstrieren in Warschau für eine unabhängige Justiz. Bürger und Delegationen aus ganz Europa schließen sich ihnen an.

12.1.2020

Disziplinierung der Justiz in Polen Sejm verabschiedet Gesetz

Das polnische Parlament hat ein Gesetz zur Einschränkung von Richtern gebilligt. Die Opposition skandierte „Schande“. Jetzt kommt die Vorlage in den Senat.

21.12.2019

Proteste in Polen „Wir werden siegen!“​

Zehntausende gehen in über 200 Städten gegen die geplante Disziplinierung von Richtern auf die Straße. Doch die PiS will die Reform durchziehen.

19.12.2019