taz.de

in Flugzeug startet - fotografiert durch Stacheldraht

Trotz Gerichtsbeschluss ausgeflogen

Abschiebung um jeden Preis

Ein Gericht hat die Abschiebung von Mehdi Nimzilne verboten – doch Sachsens Behörden ignorierten den Beschluss offenbar. Jetzt sitzt er in Casablanca fest.

Von Frederik Eikmanns

19.7.2024

Protestumzug in Berlin, die Teilnehmenden fordern auf einem Transparent

Haushaltsentwurf

Afghanistan-Aufnahme wackelt

Menschenrechtsorganisationen warnen vor den Kürzungen im Haushaltsentwurf. Die Aufnahme gefährdeter Afghan*innen wird dadurch erschwert.

Von Frederik Eikmanns

17.7.2024

Demonstranten stehen mit Banner Bleiberecht für Alle! auf einer Wiese am Dorint Hotel, dem Tagungsort der Innenministerkonferenz, während einer Demonstration gegen Abschiebungen anlässlich der Innenministerkonferenz (IMK) in Potsdam, 20. Juni 2024.

Bewegungstermine in Berlin

Der einäugige Voltaire

Kolumne Bewegung von Timm Kühn

In dieser Gesellschaft wird nicht gleichermaßen auf die Rechte von Menschen geachtet. Witze über Donald Trump sind Tabu, rassistische Hetze nicht.

17.7.2024

Ein Fahrgast steigt im Hauptbahnhof Hannover in den ICE „Bundesrepublik Deutschland“ mit umlaufender schwarz-rot-goldener Deutschlandfahne.

Erfahrungen mit der deutschen Flagge

Unbehaglich mit Schwarz-Rot-Gold

Kolumne Hamburger, aber halal von Hussam Al Zaher

Als ich nach Deutschland kam, ist mir die Flagge nur in rechts-nationalistischen Kontexten begegnet. Doch sie kann für Exil-Syrer eine Lücke füllen.

16.7.2024

Integrationskurs - Erwachsene sitzen an Schulbänken und arbieten an ihren Heften

Weniger Geld für Integration

Zurück ins Schneckenhaus

Kommentar von Frederik Eikmanns

Die Bundesregierung kürzt bei Integrationskursen und bei der Entwicklungszusammenarbeit. Das dürfte sich innenpolitisch als Bumerang erweisen.

11.7.2024

eine Gruppe Jugendlicher hält vor dem Hamburger Rathaus ein Banner mit der Aufschrift 1,2,3,4, Joel bleibt hier

Hamburger Schüler darf bleiben

Abitur statt Abschiebung

Joel A. sollte trotz mustergültiger Integration abgeschoben werden, wegen einer Gesetzesänderung. Seine Schule setzte sich für ihn ein – erfolgreich.

11.7.2024

Santiago Abascalvon der Partei VOX hält eine Rede, er steht an einem Rednerpult mit Mikrophon, hinter ihm weht eine spanische Flagge

Migration in Spanien

Vox bricht mit Konservativen

Der Umgang mit minderjährigen Geflüchteten auf den Kanaren spaltet die regionalen Koalitionen zwischen VOX und Partido Popular.

Von Reiner Wandler

11.7.2024

Ein US-Transportflugzeug hebt ab, drumherum eine Menschenmasse, die versucht aufzuspringen

Festakt zum Nato-Geburtstag

Hauptsache, der Afghane ist schuld

Kommentar von Emran Feroz

Über ihre eigenen Fehler will die Nato auch im hohen Alter kaum sprechen. Ein Verhalten, das bei Afghanistan längst auf andere Debatten abfärbt.

11.7.2024

Ein Serco-Gefängnistransporter kommt am Zentralen Strafgerichtshof London, Old Bailey genannt, an

Flüchtlingsunterkünfte in Berlin

Geschäfte mit dem Krieg

Berlins Senat kündigt einem Betreiber von Unterkünften außerordentlich wegen vertragswidrigem Verhalten. Linke fordert rein gemeinnützige Träger.

Von Uta Schleiermacher

10.7.2024

Postkisten mit Asylanträgen in einem Büro und Schild

Künstliche Intelligenz in Asylverfahren

Menschen sind auch nicht menschlich

Scholz wünscht sich, dass künftig KI bei Asylverfahren hilft. Klingt gruselig, könnte aber auch zu schnelleren und humaneren Entscheidungen führen.

Von Ann-Kathrin Leclere

10.7.2024

Ein Mann schaut in eine elektrische Maschine

Eckpunkte für Haushalt 2025

Zoff um Steuerrabatt für Fachkräfte

Geplante Erleichterungen für zugewanderte Arbeitnehmer ernten Kritik. Dass bei Integrationskursen gespart werden soll, gerät fast aus dem Blick.

Von Dinah Riese und Frederik Eikmanns

9.7.2024

Männer warten an der deutsch-polnischen Grenze

Migration nach Deutschland

Flucht ohne Lebensgefahr

Immer mehr Geflüchtete kommen via Belarus nach Deutschland. Die Bundespolizei reagiert mit verstärkten Kontrollen. Für die Menschen auf der Flucht ist diese Route ein Segen.

Von Marina Mai

8.7.2024

Eine Personengruppe um König Philippe und Seppe Nobels steht in einer Großküche zusammen und schütteln Hände

Ausgehen in Antwerpen

Die multikulinarische Brigade

Im Restaurant Instroom in Antwerpen kann man sehr gut essen. Die Köche und Kellner sind vor Krieg, Terror und Verfolgung geflüchtet.

Von Bernd Müllender

10.7.2024

Neuer Fluchtbericht von UNHCR und IOM

„Extremer Horror“ auf der Route

Von Versklavung bis Entführung: Die UN-Organisationen UNHCR und IOM berichten, was Flüchtende auf dem Weg zum Mittelmeer erleiden.

Von Christian Jakob

5.7.2024

Ein Schlauchboot von Banksy wird von der Menge auf Händen getragen beim Glastonbury Musikfestival

Glastonbury-Aktion von Banksy

Das Meer sind wir

Kommentar von Amelie Sittenauer

Der Künstler Banksy wird für seine Schlauchboot-Aktion kritisiert. Doch abscheulich ist nicht seine Aktion, sondern Europas Asylpolitik.

4.7.2024

Abschiebeminister Seehofer wird 75

Ein tägliches Geschenk für den Horst

Kommentar von Gereon Asmuth

Als Innenminister freute sich Horst Seehofer über 69 Abschiebungen zum 69. Geburtstag. Nun wird er 75. Was ist mit den Abschiebungen? Eine Abrechnung.

4.7.2024