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Man sieht Iris Spranger

Regierungsbildung in Berlin

Auf Loyalität bauen

Als Berliner Bausenatorin wird Iris Spranger gehandelt. Bekäme sie den Zuschlag, wäre das für Franziska Giffey eine überaus riskante Personalie.
Von Uwe Rada

8.12.2021

Rot-Grün-Rote Pläne zu Videoüberwachung

Kontrolle rund um die Uhr

Die SPD setzt Videoüberwachung an „gefährlichen“ Orten durch. Dafür bekommen Linke und Grüne mehr Bürgerrechte versprochen. Ob der Deal hält?
Von Plutonia Plarre

7.12.2021

Ulrike Gote, Bettina Jarasch, Daniel Wesener

Berliner Grüne stellen SenatorInnen vor

Jarasch regelt den Verkehr

Bettina Jarasch wird in Berlin das Umwelt- und Verkehrsressort verantworten. Das Corona-Management soll eine Hessin übernehmen.
Von Anna Klöpper

6.12.2021

VerhandlerInnen Lederer, Giffey, Jarasch mit Dokumenten in den Händen

Rot-grün-rote Koalition in Berlin

Keine Lust auf Happy Family

Kommentar von Anna Klöpper
Der Start von Rot-Grün-Rot gerät rucklig – vor allem in der Linken rumort es. Aber auch ohne Sympathie füreinander kann's gehen. Ein Wochenkommentar.

4.12.2021

Katja Kipping bei einer Pressekonferenz.

Rot-Grün-Rot in Berlin

Linke drohen mit Oppositionsarbeit

In der Berliner Linken ist der Koalitionsvertrag umstritten. Einige Po­li­ti­ke­r*in­nen wollen per Mitgliederentscheid lieber in die Opposition.
Von Gareth Joswig

2.12.2021

Ein Lastenrad von der Partei Die Linke vor einem Springbrunnen in Berlin-Lichtenberg

BVV-Wahlen in Berlin

Lichtenberg könnte links bleiben

SPD, CDU und Grüne bringen wohl doch keine Zählgemeinschaft zusammen. Damit hat der bisherige linke Bezirksbürgermeister wieder Chancen auf das Amt.
Von Marina Mai

1.12.2021

Franziska Giffey hält Karten mit Stichpunkten in den Händen

Bildungspolitik im Koalitionsvertrag

Die Verbeamtung ist zu teuer

Kommentar von Anna Klöpper
Rot-Grün-Rot investiert viel Geld in die Lehrerverbeamtung. Doch das fehlt schon jetzt an anderer Stelle – beim Ganztag und für die Chancengerechtigkeit.

30.11.2021

Rot-grün-rote Abschiebepolitik

Die SPD schiebt weiter ab

Kommentar von Susanne Memarnia
In der Migrationspolitik ist wenig Aufbruch zu erwarten von der neuen Koalition: Die SPD verantwortet weiter das Landesamt für Einbürgerung.

29.11.2021

Bettina Jarasch, Franziska Giffey und Klaus Lederer halten je ein Exemplar des Koalitionsvertrags in den Händen

Koalition in Berlin steht

Rot-Grün-Rot hoch 2

Nach zähem Ringen stellen die Parteien ihr Programm für die Haupt­stadt vor. Einen Dämpfer gibt es für den Volksentscheid zu Enteignungen
Von Bert Schulz

29.11.2021

Rot-grün-rote Koalitionsverhandlungen

SPD bekommt ein Bauressort

Der rot-grün-rote Koalitionsvertrag steht. Die SPD soll Stadtentwicklung übernehmen, die Grünen bekommen das wichtige Finanzressort.

29.11.2021

Die Wochenvorschau für Berlin

Koalition kommt, Corona bleibt

Am Montag schauen alle auf den rot-grün-roten Koalitionsvertrag für die Hauptstadt. Bei Corona schauen alle nur leider weiter zu.
Von Anna Klöpper

29.11.2021

Drei Frauen stehen auf einer Pressekonferenz

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Letzte Runde

Am Freitag wollen SPD, Grüne und Linke letzte Streitfragen klären und die Senatsposten verteilen. Am Montag wird der Koalitionsvertrag vorgestellt.
Von Bert Schulz

26.11.2021

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Fünf Jahre große Pause

Rot-Grün-Rot einigen sich auf Lehrerverbeamtung, außerdem will man „Ruhe“ in die Schulen bringen. Übernehmen will das schwierige Ressort niemand.
Von Anna Klöpper

24.11.2021

Junge Menschen tanzen im Regen während einer Mietendemo

Volksbegehren Enteignen in Berlin

Kompromiss mit Potential

Kommentar von Erik Peter
Die Einigung auf eine Expertenkommission ist eine Chance – falls sie keine verfassungsrechtlichen Probleme findet.

24.11.2021

Drei Menschen in Enteignungs-Kostümen tanzen auf der Straße

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Eine Frage der Aneignung

SPD, Grüne und Linke klären ihren Umgang mit dem erfolgreichen Enteignen-Volksentscheid. Die Initiative spricht von „Verzögerungstaktik“.
Von Erik Peter

23.11.2021

Menschen stehen Schlange vor einem Wahllokal

Wahlchaos in Berlin am 26. September

Weiterer Einspruch gegen die Wahl

Auch Berlins Landeswahlleitung legt Einspruch gegen Ergebnisse der Wahl am 26. September ein. Konkret geht es um zwei Abgeordnetenhaus-Wahlkreise.
Von Bert Schulz

22.11.2021

Man sieht Lederer, Giffey, Jarasch

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Verkehrter Ansatz

SPD, Grüne und Linke setzen beim Thema Mobiliät vor allem auf Unterstützung vom Bund. Die Verkehrswende sollen die Bezirke umsetzen.
Von Uwe Rada

19.11.2021

Menschen stehen vor einem Wahllokal Schlange

Wahlchaos in Berlin

Bundeswahlleiter legt Einspruch ein

Der Druck, die zahlreichen Pannen bei der Vierfach-Wahl am 26. September aufzuarbeiten, wächst: Auch der Bundeswahlleiter legt Einspruch ein.

19.11.2021

Sebastain Scheel mit gezücktem Bauhelm auf einer Baustelle

Koalitionsgespräche zu Stadtentwicklung

Sei schlau, verlass den Bau

SPD, Linke und Grüne streiten um Wohnungsneubau und Regulierung. Ein Bausenator könnte Kompetenzen verlieren. Muss die Linke am Amt festhalten?
Von Erik Peter und Uwe Rada

19.11.2021

Man sieht Katina Schubert und Klaus Lederer

Drohkulisse der Berliner Linkspartei

Wollen die wirklich regieren?

Kommentar von Stefan Alberti
Bevor ein Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag entscheidet, soll ein Landesparteitag der Linken über Rot-Grün-Rot debatieren.

18.11.2021