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Lichtenbergs Bezirksstadtrat Kevin Hönicke (SPD)

Polit-Chaos in Berlin-Lichtenberg

Hausverbot für Baustadtrat Hönicke

Lichtenbergs CDU-Bezirksbürgermeister Martin Schaefer setzt seinen SPD-Baustadtrat Kevin Hönicke ohne Vorankündigung vor die Tür. Der ist empört.
Von Rainer Rutz

17.10.2023

Das Foto zeigt Exregierungschef Klaus Wowereit mit den SPD-Landesvorsitzenden Raed Saleh und Franziska Giffey.

SPD feiert Klaus Wowereit zum 70.

„Verhältnis war ja nie entspannt“

Der Ex-Regierungschef kassiert bei seiner Partei ungewohnt viel Lob und mahnt die in der Koalitionsfrage zerstrittene SPD zum Zusammenhalt.
Von Stefan Alberti

15.10.2023

Verkehrssenatorin Schreiner (CDU), Bausenator Gaebler (SPD) und Senatschef Wegner (CDU)

Schutz vor Wuchermieten in Berlin

Hamwa nicht, könnwa nicht

Die SPD-geführte Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mauert beim Schutz vor überhöhten Mieten – allen Ankündigungen des Regierenden zum Trotz.
Von Rainer Rutz

1.10.2023

Auf der Frankfurter Allee stehen Wahlplakate zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses im Februar 2023

Revival des 29-Euro-Tickets in Berlin

Die Extrawurst der Berliner SPD

Kommentar von Rainer Rutz
Niemand außer der SPD wollte eine Neuauflage des 29-Euro-Tickets. Doch Radaumachen zahlt sich offenbar aus. Der zweifelhafte Sondertarif kommt.

30.9.2023

SPD-Landeschefin Franziska Giffey

29-Euro-Ticket in Berlin

Giffeys Abo-Falle

Der VBB gibt grünes Licht für das Revival des 29-Euro-Tickets. Gleichzeitig werden die Preise für Einzelfahrscheine massiv erhöht.
Von Rainer Rutz

28.9.2023

Ein Passagier steigt in einen Wagen der Berliner U-Bahn

29-Euro-Ticket für Berlin

Weniger kostet manchmal mehr

Fällt jetzt am Donnerstag der Startschuss für das 29-Euro-Berlinticket? Die Opposition findet: Es wäre ein wenig sinnvoller, aber teurer Spaß.
Von Claudius Prößer

27.9.2023

Das Lafayette in Berlin-Mitte

Zentral- und Landesbibliothek

Lafayette als Klimaschutz

Der CDU-Kultursenator verteidigt seinen Plan, mit der ZLB ins Lafayette-Gebäude nach Mitte zu ziehen – und teilt gegen den Koalitionspartner SPD aus.
Von Rainer Rutz

25.9.2023

Das Berliner SPD-Führungsduo Franziska Giffey und Raed Saleh

SPD-Landesparteitag

Grün, grüner, SPD

Berlins Sozialdemokraten präsentieren sich jetzt auch als Klimaschützer. Auf dem Parteitag ging es über weite Strecken erstaunlich unkonfrontativ zu.
Von Rainer Rutz

23.9.2023

Schatten von Fußgänger:innen an einer Ampel

Verkehrswende à la CDU Berlin

„Nur die SPD kann das verhindern“

Mehrere Umweltverbände appellieren an die Sozialdemokrat:innen, sich gegen die CDU-Verkehrspläne zu stellen. Sie rennen damit offene Türen ein.
Von Rainer Rutz

21.9.2023

Mittelweg des Görlitzer Parks

Diskussion um den Görlitzer Park

Das alles und noch viel mehr

Vor dem „Sicherheitsgipfel“ beschließt die SPD einen eigenen Forderungskatalog zum Görlitzer Park. Die Opposition kritisiert das Papier scharf.
Von Rainer Rutz

5.9.2023

Franziska Giffey hält ein großes 29-Euro-Plastik-Ticket in die Kamera

29-Euro-Ticket

Einfach mal abhängen

Die Wiedereinführung des 29-Euro-Tickets dürfte Berlin teuer zu stehen kommen. Grüne und Linke setzen auf zielgerichtete Alternativmodelle.
Von Rainer Rutz

23.8.2023

Menschen mit Anzügen und Schildern in der Hand schauen gespannt hoch

100 Tage Schwarz-Rot in Berlin

Die Stadtrand-Koalition

Am Samstag wird Kai Wegner mit seiner Koalition hundert Tage im Amt sein. Freundlich im Ton hat das Bündnis die Politik der Stadt nach rechts gerückt.
Von Uwe Rada

4.8.2023

Vonovia-Chef Buch und Franziska Giffey

Vonovia täuscht Berliner Mieter

Gaebler in der Bündnisfalle

Kommentar von Uwe Rada
Mit dem Wohnungsbündnis wollte die SPD zeigen, dass Private auch ohne Vergesellschaftung „fair“ sein können. Nun stellt sich heraus: Alles Lüge.

22.7.2023

Alfonso Pantisano trägt einen schwarzen Anzug mit dunklem T-Shirt und lächelt sitzend in die Kamera.

Erster Queerbeauftragter Berlins

Ein unscharfes Aufgabenfeld

Das Land Berlin hat mit Alfonso Pantisano seinen ersten Queerbeauftragten. Lob kommt von Verbänden, die Grünen kritisieren.
Von Benjamin Probst

14.7.2023

Franziska Giffey steht am Rednerinnenpult

Parteitag nach Wahlniederlage

Jusos bringen die SPD auf Trab

Die Wahl verloren, nun Juniorpartner in einer CDU-Regierung: Berlins SPD streitet heftig über Kurs und Personal. In der Kritik: Parteichefin Giffey.
Von Bert Schulz

26.5.2023

Giffey und Saleh

Landesparteitag der Berliner SPD

Bedröppelt gucken reicht nicht

Beim Parteitag der SPD am Freitag erwartet Franziska Giffey und Raed Saleh heftiger Gegenwind. Personelle Veränderungen stehen aber nicht zur Debatte.
Von Uwe Rada

24.5.2023

Kai Wegner und Christian Gaebler

Berlins Bausenator passt Ziele an

Weniger bauen, mehr fördern

Bis zu 20.000 Wohnungen will der schwarz-rote Senat bauen. Der neue Bausenator Christian Gaebler (SPD) wäre auch mit 16.500 zufrieden.
Von Uwe Rada

7.5.2023

Blick auf den Sonnenuntergang auf dem Tempelhofer Feld

Die CDU regiert wieder in Berlin

Piefigkeit geht gar nicht

Kommentar von Bert Schulz
Auch Schwarz-Rot müsste die Stadt öffnen und verändern. Stattdessen droht wie 2011 politischer Stillstand – erst recht nach Wegners Wahldebakel.

29.4.2023

Franziska Giffey im Parlament

Fehlstart von Schwarz-Rot in Berlin

Die SPD braucht einen Neuanfang

Kommentar von Uwe Rada
Die Berliner SPD ist tief gespalten. Um nicht auseinanderzufallen, braucht es eine Führung, die nicht weiter polarisiert. Doch die ist nicht in Sicht.

28.4.2023

Kai Wegner und andere

Wahl von Kai Wegner in Berlin

Demütigung statt Triumph

Kommentar von Bert Schulz
Kai Wegner fällt in Berlin in zwei Wahlgängen durch. Jetzt wird es für den neuen Regierenden Bürgermeister noch schwieriger, die vielen Probleme der Stadt anzugehen.

27.4.2023