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Portrait von Katja Kipping

Streit um das Erbe

Sie macht jetzt einfach

Seit Kurzem ist Katja Kipping Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales in Berlin. Die Ex-Linken-Chefin blüht auf. Ihrer Partei geht es schlecht.
Von Anna Lehmann

4.6.2022

Das Foto zeigt Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) in der Pressekonferenz nach der Senatssitzung.

Neuerungen bei Corona

In Pflegeheimen fallen die Masken

Senat lockert letzte Coronavorgaben: Maske nur noch für Besucher und teils beim Personal Pflicht. An den Schulen soll es vorerst weiter Tests geben.
Von Stefan Alberti

31.5.2022

FFP2 Maske liegt auf dem Boden

Neue Corona-Regeln in Berlin

Die Maskenpflicht, die keine ist

In Berlin fallen ab Freitag viele Corona-Regeln, darunter die Maskenpflicht. Der Senat setzt auf Eigenverantwortung und „dringende Empfehlungen“.
Von Johanna Jürgens

30.3.2022

Regenbogenfahne vor dem Fernsehturm

Kürzungen im Berliner Haushalt

Kein Geld für queere Bildung

Die Bildungsverwaltung will queeren Projekten im nächsten Haushalt die Mittel kürzen. Passt das zu den Zielen der rot-rot-grünen Koalition?
Von Johanna Jürgens

30.3.2022

Olha Sidun (r) umarmt ihre Schwester Hanna nach ihrer Ankunft am Berliner Hauptbahnhof. Hanna Sidun ist vor dem Krieg in der Ukraine geflohen und hat drei Tage aus Kiew nach Berlin gebraucht.

Ukrainische Flüchtlinge in Berlin

Willkommen erster Klasse

Berlin bereitet sich auf 20.000 Flüchtlinge aus der Ukraine vor. Ihr Aufenthaltsstatus ist noch unklar. Das betrifft auch schon hier lebende Ukrainer.
Von Marie Frank

1.3.2022

Coronatests stehen zur Auswertung in einem Labor

Coronapandemie in Berlin

Streit um landeseigene Teststellen

An der Vergabe von Aufträgen für landeseigene Corona-Teststellen gibt es Kritik. Aus Sicht der Vergabekammer war sie rechtswidrig.

21.1.2022

Die Berliner Senatsriege auf einer Wiese vor roten Backsteingebäuden

Senatsklausur auf dem Landgut Stober

Investorenethik und Kettensäge

Der Senatsausflug ins Grüne aufs Landgut Stober erinnert unseren Autoren an eine unschöne Begegnung mit dem Besitzer des Landguts in den 90er Jahren.
Von Gereon Asmuth

18.1.2022

Alle Miglieder:innen des Berliner Senats stehen auf einer Wiese in Brandenburg und schauen scheinbar gut gelaunt in die Kamera

Ergebnisse der Klausurtagung des Senats

Rasch ein Bündnis für Wohnungsbau

Zwei Tage war der Berliner Senat in Brandenburg in Klausur. Das diente dem Kennenlernen. Und der Planung der Vorhaben in den ersten 100 Amtstagen.

17.1.2022

Ein Mensch vor einem Schild einer Teststelle

Corona-Regeln in Berlin

Quarantäne verkürzt

Berlin setzt die neuen Regeln zu Quarantäne und Isolation nun doch schneller um als Anfang der Woche beschlossen.

14.1.2022

Das Bild zeigt Berlins Regierungschefin Franziska Giffey neben Gesundheitssenatorin Ulrike Gote.

Neue Maßnahmen gegen Corona

Nur noch mit Test oder geboostert

Der Senat beschließt verschärftes „2G-plus“ auch für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als zehn Teilnehmern.
Von Stefan Alberti

11.1.2022

Franziska Giffey steht an einem Rednerpult vor einer blauen Wand mit Berlin-Schriftzug

Franziska Giffey als Regierungschefin

Berlins Eiserne Lady

Was darf man vom neuen Senat erwarten? Ein Ausblick auf eine Koalition, in der nicht eine Partei das Sagen haben dürfte, sondern eine einzige Person.
Von Uwe Rada

2.1.2022

Kaffee in einer French-Press-Kanne aufgebrüht

taz.berlin-Adventskalender (21)

French Press, Push und Booster

Eigentlich will unsere Autorin nur ein Weihnachtsgeschenk abholen. Doch dann tut sich plötzlich ein Impffenster auf.
Von Uta Schleiermacher

21.12.2021

Franziska Giffey steht mit anderen Politikerinnen auf einer Bühne

Rot-grün-roter Senat in Berlin

Die An­fän­ge­r*in­nen­trup­pe

Franziska Giffeys Senat ist personell ein klarer Neuanfang – und mit sieben Frauen weiblicher als je zuvor.
Von Bert Schulz

20.12.2021

Eine Frau steht an einem Rednerinnenpult

Linke präsentiert Justizsenatorin

Lena Kreck nominiert

Die Linke will das Justizressort mit Lena Kreck besetzen. Für die Opposition ein Affront: Kreck war 2019 als Verfassungsrichterin durchgefallen.

12.12.2021

Jarsch mit grünem Mund-Nasen-Schutz

Grüne Klimasenatorin in Berlin

Die Chefinnen-Chance

Kommentar von Claudius Prößer
Dass die ehemalige Spitzenkandidatin Bettina Jarasch sich um Verkehr und Klima kümmern wird, ist die richtige Entscheidung.

6.12.2021

Weihnachtsmarktbude mit Masken-Hinweis

Neue Corona-Maßnahmen des Senats

Trinken statt tanzen

In Berlin gelten ab kommender Woche noch schärfere Regeln – etwa für private Treffen mit Ungeimpften oder Großveranstaltungen.
Von Claudius Prößer

3.12.2021

Das Foto zeigt den Weihnachtsmarkt am Berliner Gendarmenmarkt.

Neue Coronaregeln der Landedsregierung

Senat: „Wir wollen mehr verbieten“

Trotz jüngst abflachender Zahlen verschärfte Coronamaßnahmen mit Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte und deutlich weniger Zuschauern im Stadion.
Von Stefan Alberti

30.11.2021

Klaus Lederer, Franziska Giffey und Bettina Jarasch im Berliner Abgeordnetenhaus

Rot-Grün-Rot in der Hauptstadt

Berliner Selbstbeschwörung

Kommentar von Anna Klöpper
Die alte Landesregierung wird die neue sein. Viel ist von einem Aufbruch die Rede – doch neue Ideen zur Lösung der Wohnungsnot bietet sie nicht.

29.11.2021

Das Foto zeigt eine Szene aus einer U-Bahn und soll den öffentlichen Bus- und Bahnverkehr symbolisieren.

Stark steigende Infektionszahlen

Mit 2G gegen die 4. Welle ankämpfen

Der Senat verabredet schärfere Coronaregeln. Weithin soll 2G gelten, außer beim Einkaufen und in Bus und Bahn.
Von Stefan Alberti

9.11.2021

Mann bei strahlendem Sonnenschein mit Regenbogenmaske

Queere Forderungen an den nächsten Senat

Weit hinterm Regenbogen

Die Erwartungen queerer Träger und Clubs an den nächsten Senat sind hoch. Unklar ist, welche Rolle Queerpolitik in den Koalitionsverhandlungen spielt.
Von Jannis Hartmann

7.11.2021