piwik no script img

taz zahl ich
Amanda Knox wird von einer Polizistin begleitet

Podcast „Judging Amanda Knox“

Auslandsjahr mit Haftstrafe

Hat Amanda Knox ihre Mitbewohnerin ermordet? Ein neuer Podcast recherchiert den Fall nüchtern nach.
Von Anastasia Zejneli

3.8.2024

Ein Mann mit einer Polizeiweste sitzt in einem Gerichtssaal

Justiz und Polizei kuscheln zu viel

Kritische Distanz zur Polizei

Kommentar von Katharina Schipkowski
Hamburger Rich­te­r*in­nen hospitieren bei der Polizei, um deren Arbeit besser zu verstehen. Doch Justiz und Polizei sind schon viel zu eng verzahnt.

30.7.2024

Die Bremer Justizvollzugsanstalt von Außen. Es handelt sich um ein schlichtes Backsteingebäude

Überfüllter Knast

Bremen will Jugendliche verlegen

Die Bremer JVA ist ausgelastet. Nun sollen Ersatzfreiheitsstrafen ausgesetzt und der Jugendstrafvollzug nach Niedersachsen verlegt werden.
Von Mika Backhaus

22.7.2024

Der Richter Bengt Fuchs am Verwaltungsgerichts Gera

Rassismusvorwürfe gegen Richter

Zweifel an Unabhängigkeit wachsen

War der Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Gera Verfasser rassistischer Posts? Zweifel gibt’s kaum, die Anmeldung erfolgte mit der Dienstadresse.
Von Andreas Speit

22.7.2024

Ein Fuß mit einer Stahlfessel vor einem Bettlaken und Matratze

Entrechtet in der Haftanstalt

Gefesselt bis der Arzt kommt

Die Inhaftierte Natasa L. muss bei jedem Krankenhaustermin gefesselt sein. Das ist unwürdig, findet das Gericht. Die JVA setzt es trotzdem durch.
Von Katharina Schipkowski

16.7.2024

Schild am 1. Polizeirevier Frankfurt/Main

Rechtsextreme Polizeichats in Hessen

Ungestraft hetzen in Frankfurt

Frankfurter Po­li­zisten verschickten rechtsextreme Chats. Nun ist klar: Sie müssen nicht vor Gericht. Verband sieht „fatale Signalwirkung“.
Von Konrad Litschko

15.7.2024

Ein Mann im Kleid mit Perlenkette und Rollschuhen auf der Straße

Ehemaliges Verbot sexueller Handlungen

Erst 357 Betroffene stellten Antrag

Rund 50.000 Homosexuelle wurden wegen sexueller Handlungen verurteilt. Seit 2017 können Betroffene Entschädigung einfordern. Doch nur wenige tun dies.

10.7.2024

Eingang zu einem Gericht.

Nach Rassismusvorwürfen

Richter aus Asylverfahren abgezogen

Ein Geraer Verwaltungsrichter soll sich in Onlinepostings rassistisch geäußert haben – was er bestreitet. Nun aber reagiert sein Arbeitgeber.
Von Andreas Speit

9.7.2024

Politiker Detlef Gürth im Landtag.

Vorwurf der Volksverhetzung

Ermittlungen gegen CDU-Mann Gürth

CDU-Politiker Detlef Gürth war einst Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt. Nun wird gegen ihn wegen eines Onlineposts zu einer Gewalttat ermittelt.

9.7.2024

Ein Schild am Eingang des Justizzentrums Gera

Rechte Richter und Burschenschaften

Justizministerium prüft Vorwürfe

Einem Richter aus Gera wird vorgeworfen, Asylklagen tendenziös zu entscheiden und sich im Netz rassistisch geäußert zu haben. Das hat nun Folgen.
Von Andreas Speit

7.7.2024

Die Siemens-Zentrale in Athen

Ende im Siemens-Schmiergeldskandal

Straflosigkeit, die zum Himmel schreit

Die Athener Justiz setzt nach Jahren den Schlusspunkt unter den Siemens-Schmiergeldskandal. Kritiker sprechen von einem skandalösen Urteil.
Von Ferry Batzoglou

5.7.2024

Menschen hinter vergitterten Fenstern

Misshandlung im Gefängnis

Der falsche Angeklagte

Ein Häftling wird in der Untersuchungshaft mutmaßlich von einem Wärter misshandelt. Doch die Staatsanwaltschaft klagt den Häftling an.
Von Katharina Schipkowski

3.7.2024

Protest zum Tag der politischen Gefangenen

Auslieferung von An­ti­fa­schis­t*in

Fall Maja T. wird aufgearbeitet

Die Auslieferung von Maja T. nach Ungarn hat ein Nachspiel: Die Anwälte wollen Verfassungsbeschwerde einreichen, die Politik will aufarbeiten.
Von Konrad Litschko und Timm Kühn

2.7.2024

Ein großes, altes Gebäude aus der Luft fotografiert. im Vordergrund Bäume, dahinter Stadtpanorama

Berliner Landesverfassungsgericht

Ende einer Hängepartie

Mit jahrelanger Verspätung haben sich die Fraktionen auf neue Ver­fas­sungs­rich­te­r*in­nen geeinigt. Mit dabei ist ein Enteignungs-Befürworter.
Von Hanno Fleckenstein

2.7.2024

Polizeibeamte stehen vor dem Verhandlungssaal. Die vier Angeklagten sollen laut Anklage des Generalbundesanwalts die Eisenacher Neonazi-Kampfsportgruppe «Knockout 51» gegründet und dort Mitglieder gewesen sein.

Urteil gegen Knockout51

Haftstrafen für Rechtsextreme

Jahrelang verübte der Neonazi-Schlägertrupp Knockout51 Gewalt. Nun wurde die Führung zu Haftstrafen verurteilt – nicht aber für einen Terrorvorwurf.
Von Konrad Litschko

1.7.2024

Außenansicht des Berliner Kammergerichts

Auslieferung von An­ti­fa­schis­t*in

Verfassungsgericht greift ein

Wegen Angriff auf Neonazis gesuchte Thüringer An­ti­fa­schis­t*in wird nach Ungarn abgeschoben. Karlsruhe schreitet ein – aber zu spät.
Von Konrad Litschko

28.6.2024

Fassade des Bundesverfassungsgerichts

Auslieferung nach Ungarn

Beigeschmack von Feindstrafrecht

Kommentar von Timm Kühn
Der Krimi um die Auslieferung von Maja T. zeigt, welche Prioritäten der deutsche Staat bei der Strafverfolgung setzt. Gegen Linke zeigt er Härte.

28.6.2024

Schild mit dem Wappen von Thüringen am Eingang des Landgerichts, Verwaltungsgerichts, Amtsgerichts in Gera.

Rechte Richter und Burschenschaften

Der Alte Herr und das Netz

Hat ein Richter aus Gera auf einer Internetplattform rechten Hass verbreitet? Er bestreitet, „BeFuchs287“ zu sein.
Von Andreas Speit

28.6.2024

Polizeiwagen und Polizisten auf einer Strasse.

Frankfurter Rechtsterrorismus-Prozess

Angeklagter auf freiem Fuß

Der wegen Waffenbesitzes und Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat angeklagte Marcel L. ist frei. Die Ermittlungen dauern an.
Von Yağmur Ekim Çay

27.6.2024

Polens Justizminister Bodnar spricht

Polens Justizminister in Freiburg

Mühsame Rückkehr zum Rechtsstaat

An der Uni Freiburg sprach Polens Justizminister Adam Bodnar über die Rückabwicklung der PiS-Justizreform. Doch noch gibt es dabei Hemmnisse.
Von Christian Rath

27.6.2024