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Umgestürzte Statue des Kolonialisten Hermmann von Wissmann in einer Ausstellung in Hamburg

Dekolonisierung in Berlin

Zwei Problemstraßen weniger

Wegen Kolonialbezug kriegt die Wissmannstraße in Neukölln bald einen neuen Namen. Für die gleichnamige Straße in Grunewald wird noch gesucht.
Von Oscar Fuchs

24.3.2021

Hessen nach der Kommunalwahl

Schwarz-Grün oder Linksbündnis?

Im Frankfurter Stadtparlament sind die Grünen nun stärkste Kraft. Von ihren Entscheidungen könnte ein bundesweites Signal ausgehen.
Von Christoph Schmidt-Lunau

24.3.2021

Eine Demonstrantin hält ein Schild mit der Aufschrift

Dekolonisierung in Berlin

Die Aufarbeitung geht weiter

Decolonize Berlin und Grüne ziehen ein Zwischenfazit zur Aufarbeitung der Kolonialzeit. Dazu brauche es ein gesellschaftliches Umdenken.
Von Oscar Fuchs

28.2.2021

Auf einer Containerwand in Leipzig ist der Schriftzug

Kommunalwahlen in Niedersachsen

Lokale Politik braucht Schutz

Bedrohungen und Aggressionen nehmen zu. Deshalb sollen Privatadressen auf Wahllisten nicht mehr auftauchen, fordern die Grünen.
Von Nadine Conti

10.2.2021

Bundeswehr Angestellte untersuchen Mitarbeiter der Fleischfabrik Toennies

Anstieg der Corona-Infektionen

Provinz am Limit

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Die Zahl der Corona-Infektionen ist wieder gestiegen. Das Konzept, über Lockerung in den Regionen zu entscheiden, steht vor dem Belastungstest.

23.6.2020

Ein hellblauer Mundschutz auf eijnem Tisch

Lockerungen bei Corona-Maßnahmen

Hemdsärmelige Obergrenze

Kommentar von Manfred Kriener
Mehr als fragwürdig: Der willkürlich festgelegte Grenzwert von 50 Infektionen je 100.000 Einwohner ist eine gefährliche Beruhigungspille.

10.5.2020

Ein älterer Mann geht mit einer Frau mit Atemschutzmaske in der Natur spazieren.

Corona und Föderalismus

Lob der föderalen Institutionen

Gastkommentar von Berthold Vogel
In der Bekämpfung der Pandemie zeigt sich, wie wichtig die Leistungsfähigkeit kommunaler Strukturen ist.

19.4.2020

Ausgedruckte E-Mail. Der Absender droht mit Gewalt

Angriffe auf Amtsträger in Niedersachsen

Gegen den eigenen Staat

Die AfD fragte nach Angriffen auf Menschen im öffentlichen Dienst in Niedersachsen. Nun liegen die Antworten vor. Sie stützen keine rechten Narrative.
Von Alexander Diehl

14.4.2020

Eine Frau in einem dunklen Mantel steht vor einem See

Kommunalwahl in Bayern

Ene, mene, muh, keine CSU

Die Wählervereinigung QUH macht am Starnberger See progressive Kommunalpolitik. Am Sonntag will sie die Bürgermeisterwahl gewinnen.
Von Doris Akrap

14.3.2020

Katharina Zacharias am Rednerpult. Sie ist eine junge Frau mit blasser Haut und einer schmalen Nase. Ihre Haare sind dunkel, sehr voll, gewellt und lang.

Bedrohung von Politiker*innen

Keine Einzelfälle

Kommentar von Stefan Reinecke
Gewalt gegen KomunalpolitikerInnen nimmt zu. Das lässt sich politisch und juristisch bekämpfen – wenn man will.

10.3.2020

Fotos eines Messers hängt an der Wand

Straftaten gegen Politiker

Gemeinsam gegen Gewalt

Union, SPD, Grüne, FDP und Linke sprechen über Maßnahmen gegen Gewalt an Politiker*innen. Die AfD bleibt außen vor.
Von Jonas Julino

31.1.2020

Mann sitzt auf Treppe

Oberbürgermeisterwahl in Leipzig

Kampf dem roten Fleck

Sebastian Gemkow will das Unmögliche erreichen: Rathaus-Chef für die CDU werden und damit die SPD-Hochburg im schwarzen Sachsen schleifen.
Von Sarah Ulrich

31.1.2020

Das ehemalige Rathaus in Marzahn: Ein Plattenbau, der unter denkmalschutz steht

Kommunalpolitik im Stress

Marzahn einfach nur krank

Verheizt die Kommunalpolitik ihre Bezirksstadträte? Die Bürgermeister der Bezirke machen sich Sorgen um ihr Personal. Marzahn ist beschlussunfähig.
Von Marina Mai

21.1.2020

Platanen stehen vor dem Bezirksrathaus Köln Porz

Lokalpolitiker schoss auf Migranten

Staatsschutz ermittelt gegen CDUler

Richtete Hans-Josef Bähner aus rassistischen Motiven seine Waffe auf einen Migranten? Die Staatsanwaltschaft ermittelt dazu seit Dienstag.
Von Andreas Wyputta

14.1.2020

Portrait von Annegret Kramp-Karrenbauer

Angriffe auf Kommunalpolitiker*innen

CDU-Chefin gegen Selbstbewaffnung

Allein die Polizei sollte Lokalpolitiker*innen schützen, sagt Kramp-Karrenbauer. Der Städte- und Gemeindebund plädiert für eine Klarnamenpflicht.

14.1.2020

Ein Mann steht auf einer Bühne und spricht in ein Mikrofon. Viele Menschen stehen vor der Bühne und hören zu

Kommunalpolitiker werden bedroht

Wenn die Angst regiert

Nach Bedrohungen ziehen sich mehrere Bürgermeister zurück, einer will sich bewaffnen. Die Bundesregierung ist besorgt.
Von Konrad Litschko und Andreas Wyputta

12.1.2020

Arnd Focke vor einer Backsteinwand.

Kommunalpolitiker über rechte Hetze

„Viele geben auf“

Weil er rechte Anfeindungen nicht mehr ertragen konnte, ist Arnd Focke als Bürgermeister zurückgetreten. Er denkt, dass er kein Einzelfall ist.
Interview von Laura Mench

12.1.2020

Symbolfoto eines Absperrbandes der Polizei.

CDU-Politiker schießt auf 20-Jährigen

Anwalt beklagt „Twitter-Lynchmob“

Das mutmaßliche Opfer des CDU-Manns Bähner erhebt Rassismusvorwürfe gegen den Schützen. Dessen Anwalt teilt derweil aus.
Von Andreas Wyputta und Tobias Schulze

10.1.2020

Eine Frau mit langen blonden Haaren lehnt an ein Brückengeländer

Grüne über ihren Job als Landrätin

„Die Loyalität ist enorm“

Anna Kebschull ist die neue Landrätin im Landkreis Osnabrück – und damit in Deutschland die erste Grüne in dieser Position.
Interview von Harff-Peter Schönherr

29.12.2019

Der gehörlose Kommunalpolitiker Patrick Hennings

Kommunalpolitiker braucht Dolmetscher

Patrick Hennings will mithören

Seit er Mitglied im Beirat Bremen-Oberneuland ist, wartet der gehörlose Patrick Hennings auf Unterstützung. Bisher vergeblich.
Von Alina Götz

29.11.2019