taz.de

Rohbau des Elbtowers umgeben von mehreren Kränen

Nächste Insolvenz bei René Benko

Scholztower-Erbauer ist pleite

Das Signa-Tochterunternehmen für den Bau des Hamburger Elbtowers hat Insolvenz angemeldet. Die Stadt hofft nun auf ein Ende des Stillstands.

Von André Zuschlag

19.1.2024

Olaf Scholz steht mit anderen auf der Tribüne

Pfiffe für den Kanzler bei Handball-EM

Die Politik der Tribüne

Kolumne Press-Schlag von Johannes Kopp

Die Pfiffe bei der Handball-EM gegen Scholz & Co werden als Protest gegen die Ampel gedeutet. Dabei geht es vielleicht eher um Grundsätzliches.

19.1.2024

Leichensäcke liegen am Boden an einem Krankenhaus nahe Rafah

Appell für Waffenstillstand in Gaza

Aufstand gegen Scholz

Über 20 SPD-Abgeordnete fordern mit Kollegen aus den USA und Kanada einen sofortigen Waffenstillstand. Sie wenden sich damit gegen den Kurs der Ampel.

Von Tanja Tricarico

18.1.2024

Menschen mit ukrainischen Flaggen und Schildern stehen zusammen vor dem Kanzleramt

Entschließungsantrag der Union

Bundestag lehnt Taurus-Lieferung ab

Seit Monaten tobt die Debatte um die Lieferung der Marschflugkörper an die Ukraine. Die Union wollte Druck auf die Regierung machen – und scheiterte.

Von Tanja Tricarico

18.1.2024

Olaf SCholz steht neben einem IRIS-T Luft-Luft_Lenkflugkörper der Bundeswehr

Export-Genehmigung der Bundesregierung

Deutsche Waffen für Saudi-Arabien

Die Bundesregierung hat den Export von 150 Lenkraketen an das saudische Militär genehmigt. Auch die Lieferung von Kampfjets steht weiter im Raum.

10.1.2024

Die Wahrheit

TK und BSR an die Macht, schnell!

Kolumne Die Wahrheit von Harriet Wolff

Manchmal helfen nur unkonventionelle Lösungen, Krisen zu bewältigen. Ein unorthodoxer Vorschlag zur Linderung der vielfältigen derzeitigen Lagen.

2.1.2024

Die Wahrheit

Und wieder ein dreckiges Dutzend

Endlich eine vernünftige Liste zwischen den Jahren: Die zwölf besten Gurken der Wahrheit aus dem Jahr 2023. Von Nana Mouskouri bis Olaf Scholz.

Von Michael Ringel

27.12.2023

Kinder halten Aufnäher mit dem Symbol von Seepferdchen in den Händen

Politische Beobachtungen vom Beckenrand

Söder und andere Seepferdchen

Kolumne Der rote Faden von Silke Mertins

Wer klug ist, kommentiert allerlei politische Dummheiten vom Beckenrand aus und lässt die anderen verbissen ihre Bahnen ziehen.

23.12.2023

Olaf Scholz betritt eien Saal, im Hintergrund stehen Männer mit Anzügen

EU-Beitritt von Ukraine und Moldau

Scholz muss liefern

Kommentar von Eric Bonse

Europas Staats- und Regierungschefs müssen zur EU-Erweiterung viele offenen Fragen beantworten. Es geht nicht nur um die Zukunft der Ukraine.

15.12.2023

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Orbán verzichtet auf Veto

Der EU-Gipfel lädt die Ukraine und Moldau nun doch zu Beitrittsgesprächen ein. Ungarn blockiert aber neue Finanzhilfen von 50 Milliarden Euro.

15.12.2023

Ampel-Koalition erledigt den Haushalt

Milliardenkürzung beim Klimafonds

Scholz, Habeck und Lindner einig: Die Schuldenbremse soll 2024 eingehalten werden. Der Klimafonds wird bis 2027 um 45 Milliarden Euro gekürzt. Die Ukraine-Hilfe bleibt.

13.12.2023

Plakat mit der Aufschrift mit Geld und Verstand vor einem Haus

Ampel ist sich einig

Durchbruch bei Haushaltsgesprächen

Karlsruhe hatte die Ampel mit seinem Haushaltsurteil kalt erwischt – und die Koalition rang um eine Lösung. Die Nachtsitzung brachte den Durchbruch.

13.12.2023

Das Bundeskanzleramt in der Weihnachtszeit und ein Passant geht vorbei

Haushaltskrise hält an

Verhandlungen erneut vertagt

Scholz, Habeck und Lindner versuchen vergeblich die Haushaltskrise zu lösen. Die Wirtschaft fordert die Ampel auf, sich endlich zusammenzuraufen.

12.12.2023

Finanzminister Christian Lindner, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Kanzler Olaf Scholz im Bundestag

Haushalt der Ampel

Gespräche zum Etat 2024 vertagt

Die Ampel sucht weiter Wege aus der Haushaltskrise, ein Spitzengespräch wird in der Nacht zu Montag ergebnislos vertagt. Die FDP sieht keine Eile.

11.12.2023

Parteitag in Berlin

SPD zieht rote Linien

Die Sozialdemokraten stärken der Parteiführung und Olaf Scholz den Rücken. Sie geben dem Kanzler aber auch Hausaufgaben mit.

Von Anna Lehmann und Daniel Bax

10.12.2023

Man sieht Saskia Esken, Olaf Scholz und Lars Klingbeil. Klingbeil und Esken klatschen, Scholz scheint sich zu verbeugen.

Scholz auf dem SPD-Parteitag

Parole Zuversicht

Kommentar von Daniel Bax

Es steht nicht gut um die SPD und ihren Kanzler. Der Parteitag dient den Genossen daher als Selbstvergewisserung für ihre Politik und ihr Potenzial.

10.12.2023

Der Schüler Otto Ellerbrock und de Abgeordnete Axel Schäfer auf dem SPD-Parteitag in Berlin

Bundesparteitag der SPD

„Eine durchaus positive Stimmung“

Otto Ellerbrock ist 15, Axel Schäfer 71. Beide sind Sozis und hadern mit der Ampel. Wie sie den Kanzler sehen und was sie sich von der SPD wünschen.

Interview von Anna Lehmann und Daniel Bax

10.12.2023

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Hilferuf von Olena Selenska

Wolodimir Selenskis Ehefrau warnt die Weltgemeinschaft davor, die Ukraine zu vergessen. Das Parlament in Kyjiw stimmt für Beitrittsverhandlungen mit der EU.

9.12.2023