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SPD-Chef Gabriel im Porträt

Kommentar SPD und Ceta

Die Basis für dumm verkaufen

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Die SPD-Spitze will an der entscheidenden Stelle Ja zu Ceta sagen, um später vielleicht nachzubessern. Das ist ein fauler Kompromiss.

6.9.2016

Im roten Licht einer Ampel steht der Schriftzug

SPD-Konvent zum Ceta-Abkommen

Erst zustimmen, dann beraten

Die SPD erweckt den Eindruck, beim EU-Kanada-Vertrag könne noch viel verbessert werden. Doch den Text will die Parteiführung gar nicht verändern.
Von Malte Kreutzfeldt

4.9.2016

Die britische Premierministerin Theresa May auf dem G20-Gipfel in China.

London plant eigene Handelsabkommen

Juncker warnt vor Verhandlungen

Die britische Regierung plant Verhandlungen mit Australien. Solange das Brexit-Verfahren nicht begonnen habe, geht das nicht, sagt Juncker.

4.9.2016

Demonstranten, die die Buchstaben

Kanadierin zu Protest gegen Ceta

„Der Widerstand in der EU inspiriert“

Die kanadische Handelsexpertin Sujata Dey bedauert die unkritische Haltung der Kanadier zum Freihandel. Doch bei Ceta hat sie Hoffnung.
Interview von Jörg Michel

1.9.2016

Eine Frau hält ein rotes Schild, auf dem „Stop TTIP“ steht

Frankreich und TTIP

Stopp der Verhandlungen gefordert

„Keine politische Unterstützung mehr“: Die französische Regierung kündigt an, bei der EU-Kommission die Beendigung der Freihandelsgespräche anzuregen.

30.8.2016

Meherer Menschen mit verschiedenen Transparenten und Schildern

Geplanter Großprotest gegen Ceta & TTIP

„Wir sind hier nicht in Nordkorea“

Soziale und ökologische Organisationen haben ein mobilisierendes Thema gefunden: die Ablehnung der Freihandelsabkommen.
Von Hannes Koch

23.8.2016

SPD-Chef Sigmar Gabriel steht hinter einem roten Rednerpult, redet und gestikluiert dabei mit der linken Hand. Im Vordergrund sind unscharf Zuhörer zu erkennen

Der Freihandel und Sigmar Gabriel

Stresstest für den SPD-Chef

Ceta und TTIP als Hürde: Auf dem Parteikonvent im September droht dem Parteivorsitzenden eine herbe Niederlage.
Von Kai Schöneberg

24.8.2016

Demonstration gegen Ceta

Studie zum Freihandelsabkommen Ceta

EU-Plan zu Ceta ist „illegal“

Die EU möchte Ceta bereits „vorläufig“ anwenden. Der Völkerrechtler Wolfgang Weiß schreibt in einer Studie, dass das illegal sei.
Von Kai Schöneberg

23.8.2016

Anti-Freihandelsdemonstration vor der Berliner SPD-Zentrale

Sozialdemokraten und Freihandel

SPD meutert gegen Ceta

Der Parteilinke Miersch empfiehlt, gegen das EU-Abkommen mit Kanada zu stimmen. Damit bringt er Obergenosse Gabriel in die Bredouille.
Von Kai Schöneberg

17.8.2016

Männer mit Wolfskopf protestieren

Klage wegen Freihandelsabkommen

100.000 gegen Ceta

Ein Anti-Ceta Aktionsbündnis wird im Herbst die größte Bürgerklage Deutschlands einreichen. Der Erfolg vor Gericht ist unsicher.

3.8.2016

Sigmar Gabriel geht zu einem Rednerpult.

TTIP und Wirtschaftsminister Gabriel

Industrie ist sauer

CDU und Wirtschaft attackieren SPD-Chef Sigmar Gabriel wegen des Freihandelsabkommens TTIP. Dieser zeige zu wenig Mut, so der Vorwurf.
Von Kai Schöneberg

25.7.2016

Eine demonstrierende Menschenmenge mit mehreren Transparenten

Freihandelsabkommen EU-Kanada

„Die Bayern wollen Ceta nicht“

Aktivisten sammeln seit Monaten Unterschriften. Per Volksbegehren soll die Landesregierung gezwungen werden, gegen Ceta zu stimmen.
Von Patrick Guyton

20.7.2016

Polnischer Laden in London,

Großbritannien bereitet Brexit vor

Keine Garantie für Bleiberecht

Die Zuwanderung soll eingeschränkt werden. Der zuständige Minister hofft auf einen Vertrag mit der EU. Neue Handelsabkommen werden vorbereitet.

17.7.2016

Ein Mann hält ein Anti-TTIP-Plakat hoch

TTIP-Tagebuch aus Brüssel

Entscheidungen stehen an

Die Unterhändler schieben den Ball jetzt ins Feld der Politik. Martin Sonneborn kann den Verhandlungen keinen Sinn entnehmen.
Von Justus von Daniels

15.7.2016

Fleisch in der Theke

Gentech-Kritiker zu Handelsvertrag Ceta

„Klonfleisch-Verbot wäre unmöglich“

Das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada ist eine Gefahr für Verbraucherrechte, sagt Anti-Gentechnik-Aktivist Christoph Then.
Interview von Jost Maurin

15.7.2016

Einige Protestierende mit einem Transparent auf dem „TTIP Game Over“ steht

TTIP-Verhandlungen in Brüssel

Ein langsamer Tod

Klimawandel, Energiewende, Investitionsschutz: Zum Ende der Verhandlungen wird deutlich, wie uneins EU und USA sind.
Von Eric Bonse

14.7.2016

Szene vor dem Brandenburger Tor: Ein Glaskasten und ein Mensch von hinten mit langem Zopf, auf dem Tshirt die Aufschrift Greenpeace ttipleaks

Veröffentlichung von TTIP-Dokumenten

Energiewende in Gefahr

Greenpeace hat Verhandlungsdokumente zum Thema Energie ins Netz gestellt. Demnach könnte die Energiewende bald „in Lebensgefahr schweben“.

11.7.2016

Eine Person raucht und hält die Zigarette in die Kamera

Uruguay siegt gegen Tabakkonzern

Gesundheit vor Investitionen

In Uruguay gibt es strenge Gesetze zum Verkauf von Tabak. Der Tabakkonzern Philip Morris wollte ein Exempel statuieren – und scheiterte.
Von Jürgen Vogt

9.7.2016

Eine dunkle Menschenmenge steht vor einer bunten Lichtinstallation

Kommentar TTIP-Verhandlungen

Endspiel mit ungewissem Ausgang

Kommentar von Kai Schöneberg
Die Chancen für TTIP und Ceta stehen schlecht, die Verhandlungspartner streiten. Doch der Einfluss der Befürworter ist nicht zu unterschätzen.

11.7.2016

Ein Boot liegt in Flammend stehend auf dem Wasser, dahinter ein Wald

Freihandel in Südostasien

Der Drache, der Tiger und die Armen

Ein von Singapur angeführter Wirtschaftsraum bildet die Globalisierung im Kleinen ab: Der Handel boomt, Wohnen ist teuer, Slums entstehen.
Von Philippe Revelli

7.7.2016