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Mehrere Personen formen ein Herz mit ihren Händen

Poetin für den Bundestag

Kitschige Staatspoesie

Katrin Göring-Eckardt will eine „Parlamentspoetin“ anheuern. Bitte nicht! Gefällige Auftragskunst fürs Grünen-Milieu braucht niemand.
Von Jörg Wimalasena

11.1.2022

Dichte Rauchwolken und ein Feuerwehrmann

Nach Großbrand in Südafrikas Parlament

Vorwurf: Terrorismus

Nach dem Feuer in Südafrikas Parlamentsgebäude hat die Staatsanwaltschaft die Anklage gegen den Verdächtigen erweitert. Zudem gab es Nachahmer.
Von Lutz van Dijk

11.1.2022

Generalleutnant Joachim Wundrak (rechts) in Militäruniform neben Ursula von der Leyen, 2014 noch Verteidiugungsministerin

Ausschüsse im Bundestag

AfD bleibt im Abseits

Diese Woche werden wohl wieder AfDler bei Wahlen im Bundestag durchfallen. SPD und Grüne streiten derweil um Vorsitz in Geheimdienstkontrollgremium.
Von Konrad Litschko

10.1.2022

Reiterdenkmal vor dem brennende Parlamentsgebäude in Kapstadt

Brand in Südafrikas Parlament

War der Großbrand ein Anschlag?

Südafrika rätselt über das Feuer im Parlamentsgebäude in Kapstadt. Der mutmaßliche Brandstifter bleibt vorerst in Untersuchungshaft.
Von Lutz van Dijk

4.1.2022

Aus einem Gebäude mit weißen Säulen dringt Rauch

Brand in Südafrikas Parlamentsgebäude

Flammen in Kapstadt

Das Parlament in Kapstadt wird durch ein stundenlanges Feuer schwer beschädigt. Die Brandursache ist noch unklar, die Ermittlungen dauern an.

2.1.2022

Drei Handtaschen auf leeren Sitzen im Bundestag

Drohender XXL-Bundestag

Schafft die Wahlkreise ab!

Kommentar von Gunnar Hinck
Nach der Wahl wird es vermutlich einen XXL-Bundestag geben. Es wird Zeit für ein radikale Reform: das Ende des merkwürdigen Mischwahlsystems.

24.9.2021

Menschen in roten Anzügen rennen auf einem industriegelände

Strafverfolgung eines Linkenabgeordneten

Repression gegen Be­ob­ach­te­r

Ein parlamentarischer Beobachter muss vor Gericht, weil er Klimaproteste begleitet hat. Die Linke will nun die Rechte von Abgeordneten stärken
Von Katharina Schipkowski

5.8.2021

Kais Saied küsst die tunesische Fahne nach seinem Wahlsieg 2019

Politische Krise in Tunesien

Der Jasmin-Staatsstreich

Kommentar von Mirco Keilberth
Tunesiens Präsident hat Regierung und Parlament entmachtet. Doch ein Vergleich mit dem Putsch von 2013 in Ägypten hinkt.

27.7.2021

Afrikanische Union spaltet Afrika

Fußtritte und Morddrohungen

Während einer laufenden Sitzung im Panafrikanischen Parlament kommt es zu Prügelszenen. Grund sind die Differenzen zwischen Afrikas Regionalblöcken.
Von Savious Kwinika

1.6.2021

Nahaufnahme Hände von Angela Merkel zur Raute geformt

Merkels Regierungserklärung

Durchhalten – bis wann?

Kommentar von Stefan Reinecke
Acht Monate vor Ende ihrer Amtszeit ist Merkels Einfluss ungebrochen. Doch in der Coronakrise gerät ihr pragmatischer Stil an eine Grenze.

11.2.2021

Einsame Abgeordnete neben Stuhl mit Zettel Bitte Frei Lassen auf einem Stuhl im Plenarsaal des Deutschen Bundestages

Parität in den Parlamenten

Angst vor der Identitätsdebatte

Kommentar von Christian Rath
Das Karlsruher Votum zu Paritätsgesetzen zeigt: Vorgaben für Parlamente mit gleich vielen männlichen wie weiblichen Abgeordneten bleiben ein Wunschtraum.

3.2.2021

Teströhrchen für einen Corona PCR-Test

Berliner Politik und Corona

Grüne wollen digitale Sitzungen

Parlamente sollten auch online rechtssicher tagen können. Das fordern Politiker, nachdem eine BVV-Sitzung wegen eines Coronafalls abgebrochen wurde.
Von Marina Mai

24.1.2021

Menschen lassen im inneren der Reichstagskuppel Banner von den Geländern hängen.

Klimabewegung im Parlament

In die Politik aus Notwehr

Was motiviert Menschen aus der Klimabewegung, für Parlamente zu kandidieren? Für viele ist es das Paris-Abkommen.
Von André Rösner

25.9.2020

Jakob Blasel im Porträt

Kampf gegen den Klimawandel

Zwischen Verrat und Verantwortung

Fridays for Future debattieren, ob Aktivist:innen bei Wahlen kandidieren sollen. Viele „Seitenwechsler“ von früher raten ihnen dazu.
Von Bernhard Pötter und Susanne Schwarz

30.8.2020

Blick in das fast leere Abgeordnetenhaus

Mitspracherecht der Parlamente

„Wir müssen Transparenz herstellen“

Die Stunde der Exekutive ist vorbei; das Abgeordnetenhaus muss wieder mehr mitreden bei der Coronakrise, fordert Torsten Schneider (SPD).
Interview von Stefan Alberti

28.4.2020

zwei Menschen tanzen in einem Hof, andere schauen zu

Corona-Gesetz in Norwegen

Einmaliges Ausnahmerecht

Norwegens Regierung darf ohne das Parlament Gesetze aufheben und Vorschriften erlassen. Ein paar Vollmachten verweigerte die Opposition aber.
Von Reinhard Wolff

22.3.2020

umgekippte Stühle liegen in einer Reihe

Wahlrechtsreform für den Bundestag

Parlamentarischer Hefeteig

Seit Jahren diskutieren die Fraktionen, den aufgeblähten Bundestag zu verkleinern. Die Zeit drängt. Was macht die Einigung so schwierig?
Von Ulrich Schulte

22.1.2020

ein mann steht vor einem Gebäude

Nachfolge von John Bercow

Der Speaker und die Schweigekultur

In Großbritannien wählt das Unterhaus einen Nachfolger für Parlamentspräsident Bercow. Er hinterlässt auch eine „toxische“ Umgangskultur.
Von Dominic Johnson

4.11.2019

Die Wahrheit

Der Krieg der Knöpfe

Kolumne Die Wahrheit von Ralf Sotscheck
Wenn irische Parlamentarier wählen, dann mit einem elektronischen Abstimmungssystem, das ihnen all ihre Ehrlichkeit abverlangt.

28.10.2019

Sitz des britischen Parlament: der Westminster-Palast

Verfassungsgefüge in Großbritannien

Die Übermacht des Parlaments

Kommentar von Dominic Johnson
Großbritanniens uraltes politisches Machtgefüge beruht auf dem Grundsatz, dass das Parlament über dem Gesetz steht. Das ist nicht länger haltbar.

3.10.2019